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Urteile für Wiedereingliederung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-10
BGH Senat für Anwaltssachen, Verleihung der Bezeichnung "Fachanwalt für Arbeitsrecht": Anforderungen an wertungsfähige Fallbearbeitungen aus dem Sozialversicherungs- und Arbeitsförderungsrecht
...Dagegen weist die Frage, ob ein Arbeitssuchender krankheitsbedingt nicht in der Lage ist, die Wegstrecke zu der von ihm zum Zwecke seiner beruflichen Wiedereingliederung für eine gewisse Dauer aufzusuchenden beruflichen Weiterbildungsstätte zu bewältigen, deutliche Parallelen zu der Frage der auf, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Wegeunfähigkeit als Unterfall der Arbeitsunfähigkeit vorliegt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 58/12
2012-12-19
BVerwG 6. Senat, Vereinsverbot; Hilfsorganisation; Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus; Verhältnismäßigkeit
...Die Unterstützung besteht nicht darin, durch allgemeine mitmenschliche Zuwendung den Strafgefangenen das Gefängnisleben erträglich zu machen und ihnen nach Verbüßung ihrer Strafe die Wiedereingliederung in das Leben außerhalb der Strafanstalt zu erleichtern....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 A 6/11
2017-05-23
BVerfG 2. Senat, Zur versorgungsrechtlichen Berücksichtigung von Dienstzeiten in einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung sowie von im Rahmen solcher Tätigkeiten zugewandter Kapitalabfindungen - § 55b Abs 3 S 1 SVG idF vom 05.03.1987 sowie vom 18.12.1989 verfassungsgemäß - Richtervorlage bzgl § 56 Abs 2 BeamtVG unzulässig, da nicht in voller Spruchkörperbesetzung beschlossen
...Eine solche durch Gesetz ermöglichte Kapitalabfindung von Versorgungsansprüchen hatte die Funktion, Soldaten nach dem Ende ihres Dienstes bei der Wiedereingliederung in den zivilen Arbeitsmarkt zu unterstützen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 10/11, 2 BvL 28/14
2011-05-11
BSG 5. Senat, (Trägerübergreifendes Persönliches Budget - Teil-Leistung - Verwaltungsakt - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe - budgetfähige Leistung - Umfang des Prüfungsprogramms - geminderte Erwerbsfähigkeit - Erfolgsaussicht iS des § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6 - Verwaltung - Entscheidungsspielraum - Anfechtungs- und Leistungsklage - Spruchreife)
...Der Kläger strebe zwar eine Wiedereingliederung in das Erwerbsleben an. Nach seinem medizinischen Leistungsvermögen sei aber unter Berücksichtigung des eingeholten fachmedizinischen (neurologischen) Gutachtens eine Teilnahme am Erwerbsleben unter betriebsüblichen Bedingungen weder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch (erst recht) in dem vom Kläger angestrebten Berufsfeld des Technikers möglich....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 54/10 R
2014-07-23
BAG 7. Senat, Auflösende Bedingung in Tarifvertrag - Schriftform
...Zur Wiedereingliederung möchte ich deshalb um den kleinstmöglichen Stundensatz bitten.“ 10 Das beklagte Land antwortete der Klägerin mit Schreiben vom 23. März 2011, das dieser am 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 771/12
2018-05-22
BVerfG 1. Senat, Transferzahlungen der Bundesagentur für Arbeit an den Bundeshaushalt in den Jahren 2005 und 2008 mit dem Gebot der Belastungsgleichheit bzgl Sozialabgaben (hier: Beiträge zur gesetzlichen Arbeitslosenversicherung) vereinbar - Rechtfertigung des Aussteuerungsbetrags gem § 46 Abs 4 SGB II (juris: SGB 2) idF vom 30.07.2004 für das Jahr 2005 aufgrund des Systemswechsels im Bereich der Arbeitsförderung - fehlende Beitragssatzrelevanz des Eingliederungsbeitrags gem § 46 Abs 4 SGB 2 idf vom 22.12.2007...
...quantitativen Betrachtung werde zumindest klargestellt, dass von einer tatsächlichen Finanzierung des Bundeshaushaltes durch den Eingliederungsbeitrag keine Rede sein könne; materiell treffe für den Zeitraum der Wirksamkeit des Eingliederungsbeitrags das Gegenteil zu. 63 Ein hinreichender sachlicher Zusammenhang zur Sozialversicherung werde vor allem dadurch begründet, dass die Transferleistungen der Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1728/12, 1 BvR 1756/12
2017-05-18
BAG 8. Senat, Benachteiligung und Belästigung iSd. AGG - Ausschlussfrist
...August 2012 teilte sie der Beklagten mit, dass sie bald wieder einsatzfähig sei und einen Antrag auf Wiedereingliederung stellen werde, wofür sie im Hinblick auf den Rentenversicherungsträger noch einige Facharzttermine wahrnehmen müsse. Zwischenzeitlich wolle sie gerne ihren Urlaub von 73 Tagen nehmen und danach 30 Stunden wöchentlich arbeiten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 74/16
2013-04-25
BAG 6. Senat, (Sonderliquidationsverfahren für öffentliche Unternehmen nach griechischem Recht - ordre public - keine Zurückweisung der Betriebsratsanhörung nach § 174 S 1 BGB - Betriebsübergang - Vollmachtsstatut)
...für Arbeit und Soziales, für Wirtschaft und Finanzen, für Inneres und der die Aufsicht über das Unternehmen führende Minister müssen das Ergreifen von sozialen Schutzmaßnahmen beschließen, wie insbesondere Programme zur Unterstützung von Arbeitslosen, zur Erbringung von Leistungen bei Einkommensverlust, zur Erbringung von Pauschalleistungen oder -mitteln, Programme zur Fortbildung, Umschulung und Wiedereingliederung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 49/12