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Urteile für Wehrrecht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-05-14
BVerwG 2. Senat, Zum soldatengesetzlichen Dienstzeitbegriff; erneutes Aufgreifen revisionsgerichtlich geklärter Rechtsfragen
.... § 46 Abs. 3 SG 1995 in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits im Sinne des Urteils des Verwaltungsgerichtshofs geklärt und die neuerliche grundsätzliche Bedeutung dieser Frage nicht dargelegt ist. 6 Durch das Gesetz zur Änderung des Wehrrechts und des Zivildienstrechts vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 96/13
2012-05-10
BFH 6. Senat, Ausbildung eines Soldaten auf Zeit zum Kraftfahrer der Fahrerlaubnisklasse CE
...Dazu gehören insbesondere eine Gefechts- und Schießausbildung, die Sanitätsausbildung sowie die Vermittlung theoretischer Kenntnisse, etwa auf dem Gebiet des Wehrrechts (vgl. Brockhaus, Die Enzyklopädie in 30 Bänden, 21. Aufl., Stichwort "Grundausbildung")....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 72/11
2016-11-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Notwendigkeit der Hinzuziehung des Bevollmächtigten nach Abhilfeentscheidung
...Mai 2016 beschränkt und insoweit geltend gemacht, dass in einem Beschwerdeverfahren wie dem vorliegenden besondere Kenntnisse im Wehrrecht notwendig seien, die den Beistand eines Anwalts rechtfertigten. 15 Der Antragsteller beantragt, die Entscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 4. Mai 2016 in der Fassung der Entscheidung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 32/16
2014-07-03
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Mangels hinreichender Begründung unzulässige Richtervorlage - Zur Verfassungsmäßigkeit der begrenzten Möglichkeit der Dienstgradherabsetzung gem §§ 58, 62 WDO (juris: WDO 2002) - Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes oder des Gleichheitssatzes (Art 20 Abs 3 GG; Art 3 Abs 1 GG) nicht hinreichend dargelegt
...I. 2 § 58 WDO regelt die Arten der gerichtlichen Disziplinarmaßnahmen im Wehrrecht....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 25/09, 2 BvL 3/11