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Urteile für Transport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Mit dem Transport des Gutes, das in einem in Dubai/Vereinigte Arabische Emirate gelegenen Lager der Beklagten kommissioniert und in Verkaufskartons verpackt wurde, beauftragte die Versicherungsnehmerin die Beklagte, die die Durchführung des Transports an die T. Ex. W. übertrug. Die Beförderung des 8.641,50 kg schweren Gutes von Dubai nach Riad erfolgte in der Zeit vom 7. bis zum 9. Dezember 2009....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 160/12
...Senat 10 AZR 698/13 Tarifliche Sonderprämien - Sprengung von Wasserbomben - Transport - Langzeitzünder 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 1. Juli 2013 - 13 Sa 1037/12 - aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 698/13
...Dieser Transport geriet in den Blick des Beklagten, weil bei einem Hund der Gesundheits- und Impfstatus nicht einwandfrei nachvollzogen werden konnte. Der Beklagte wies die örtlich zuständigen Veterinärämter in einem Rundschreiben an, alle Tiere dieses Transports zu überprüfen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 2/13
...Dies gelte nach dem im Streitfall maßgeblichen englischen Recht auch bei Vereinbarung eines Festpreises für die Besorgung des Transports, die allerdings bestritten werde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 167/11
...Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) meldete im März 1999 lebende Rinder zur Ausfuhr in den Libanon an und beantragte die Gewährung von Ausfuhrerstattung, die der Beklagte und Revisionskläger (das Hauptzollamt --HZA--) mit der Begründung versagte, dass bei dem Transport der Rinder die Richtlinie über den Schutz von Tieren beim Transport nicht eingehalten worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 40/10
...Mit dem Transporter, dem Anhänger und dem Bagger fuhren P. und W. über Österreich nach Italien. In der Nähe von Mailand dirigierte P. seinen Fahrer zu einer Baustelle, wo er den Bagger an einen Unbekannten übergab. Am Folgetag wurden der Transporter und der Anhänger mit Holz beladen, das nach Rumänien transportiert werden sollte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 579/15
...Nach einem Zwischenaufenthalt, an dem die Tiere getränkt und versorgt wurden, erreichte der Transport am 14. Oktober 2000 gegen 5:30 Uhr B. Dort wurden die Tiere am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 63/13
...Bei einem unter Verstoß gegen deutsche Straßenverkehrsvorschriften durchgeführten internationalen Transport kann – bei Vorliegen der sonstigen hierfür erforderlichen Voraussetzungen nach § 29a OWiG – der Verfall in Höhe des gesamten Transportlohns angeordnet werden. I. 1 1. Das Amtsgericht Nordhorn hat durch Urteil vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 299/16
...Mai 2011 - 3 StR 445/10 - Rn. 22 m.w.N.) ungeachtet faktischer Handlungsspielräume hinsichtlich der Art und Weise des Transports zumeist nur von untergeordneter Bedeutung innerhalb des gesamten Umsatzgeschäfts und deshalb als Beihilfe zu diesem zu bewerten sein (BGH aaO Rn. 23 m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 371/11
...Zivilsenat IV ZR 318/16 Transport- und Ausstellungsversicherung: Auslegung von Ausschlussklauseln für Schäden durch Eingriffe von hoher Hand und wegen Mängeln der Verpackung Der Senat beabsichtigt, die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 318/16
...Nach den rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen sagte der Angeklagte einem unbekannt gebliebenen Hintermann zu, sich um den Transport von etwa einem Kilogramm Haschisch von den Niederlanden nach Deutschland zu kümmern. Ihm war bewusst, dass sein Auftraggeber das eingeführte Marihuana gewinnbringend weiterverkaufen wollte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 287/15
...sheet of glass (10) along the sputtering line, the sputtering line having an upper target (220a, 220b; 320a, 320b) positioned above the transport rollers (210; 310), and a lower target (260; 320c, 320d, 320e, 320f) positioned below the transportrollers (210; 310); 5 positioning the sheet of glass (10) on the transport rollers (210; 310) such that the interior surface (14) is oriented toward the upper...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 19/08 (EU)
...Sie hätte daher von einer Beladung Abstand nehmen müssen, wenn sie gemeint hätte, die Sicherheit des Gutes sei bei einem Transport mit einem Planen-Fahrzeug und nur einem Fahrer nicht gewährleistet. 9 Das Landgericht hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 176/08
...September 2010 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des Schutzes lebender Rinder beim Transport als Voraussetzung für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen (ABlEU Nr....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 22/17
...Er macht gegen das beklagte Speditionsunternehmen einen Freistellungsanspruch wegen Beschädigung von Transportgut geltend. 2 Die Insolvenzschuldnerin beauftragte die Beklagte im Juli 2005 zu festen Kosten mit dem Transport von vier Führerraumschränken und zwei Bedienpulten für ICT-2-Triebzüge, die sie im Auftrag von S....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 188/08
...Im Februar 2004 ließ sie sich von der Beklagten ein Angebot eines solchen dreiachsigen Aufliegers unterbreiten, der zum Transport einer bestimmten Fräsmaschine (W. W 1000 F) geeignet sein sollte. Die Beklagte legte ein diesbezügliches Angebot vor....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 82/07
...Dezember 2000 den Libanon. 2 Den Antrag der Klägerin auf Zahlung von Ausfuhrerstattung lehnte der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Hauptzollamt --HZA--) mit der Begründung ab, die Klägerin habe für den Bahntransport keinen Transportplan über die Einhaltung der tierschutzrechtlichen Transport- und Ruhezeiten eingereicht....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 62/13