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Urteile für Spedition

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-02-25
BFH 11. Senat, Innergemeinschaftliches Reihengeschäft: Zuordnung der Warenbewegung, Vertrauensschutz; Ermittlungspflicht des Gerichts
...Dezember 1998 von einer Spedition, die die B beauftragt hatte, bei der A-GmbH abgeholt, nach L (Deutschland) verbracht und am 17. Dezember 1998 nach Finnland verschifft. 6 Am 14. Dezember 1998 erteilte die A-GmbH gegenüber B in den USA eine Rechnung über die Lieferung der Maschinen für 750.000 DM. Umsatzsteuer wies die A-GmbH nicht offen aus....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 15/14
2013-06-25
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...von Telekommunikationsverbindungen zu einem Computernetzwerk, von Plattformen und Portalen im Internet und Intranet, Betrieb eines Teleshopping-Kanals, E-Mail-Dienste, Herausgabe von Informationen über Telefon, Weiterleiten und Sammeln von Nachrichten aller Art an bzw. von Internetadressen (Web-Messaging); Transportwesen, insbesondere die Auslieferung von Paketen und Waren, Dienstleistungen einer Spedition...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 70/11
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "@" – keine Unterscheidungskraft – zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen
...Güterwagen; Möbeltransporte, Schifffahrtdienste [Personen- und Güterbeförderung]; Transport mit Schiffen; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Beförderung von Passagieren; Lotsendienst; Abschleppen von Fahrzeugen; Wiederflottmachen [Heben] auf Grund gelaufener Schiffe, Buchung von Reisen; Rettungsdienste [Bergung]; Taxidienste; Personenbeförderung mit Straßenbahnen; Dienstleistungen einer Spedition...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/13