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Urteile für Sexueller Missbrauch

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-04-23
BSG 9. Senat, (Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Revisionsbegründung - Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung - Bezeichnung eines Verfahrensmangels - soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch - Untersuchungsmaxime - Unzumutbarkeit einer Zeugenvernehmung für das Opfer - Anwendung des § 15 KOVVfG)
...Senat B 9 V 4/12 R (Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an die Revisionsbegründung - Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung - Bezeichnung eines Verfahrensmangels - soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch - Untersuchungsmaxime - Unzumutbarkeit einer Zeugenvernehmung für das Opfer - Anwendung des § 15 KOVVfG) Die Revision des Beklagten gegen das...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 4/12 R
2011-02-17
BGH 3. Strafsenat, Sicherungsverwahrung: Anordnung der Maßregel im Nachverfahren nach fehlerhaftem Vorbehalt
...Von Rechts wegen 1 Das Landgericht hatte den vielfach vorbestraften Verurteilten, der u.a. im Jahre 1984 wegen fortgesetzter Vergewaltigung und fortgesetzter sexueller Nötigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten sowie im September 1995 wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen zu einer Freiheitsstrafe von einem...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 394/10
2012-12-12
BGH 5. Strafsenat, Strafverfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes: Beweiswürdigung bei Abweichung des kindlichen Belastungszeugen von früheren Bekundungen
...Strafsenat 5 StR 544/12 Strafverfahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes: Beweiswürdigung bei Abweichung des kindlichen Belastungszeugen von früheren Bekundungen Das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 544/12
2010-06-02
BGH 5. Strafsenat, Erheblichkeit der Verminderung der Schuldfähigkeit: Beurteilung der Auswirkungen der Intelligenzminderung des Angeklagten durch das Tatgericht
...Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in vier Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 171/10
2011-03-16
BGH 5. Strafsenat, Verbrechensverabredung im Internet
...mit Besitz und mit Verbreitung kinderpornografischer Schriften (Fall II.14), wegen Sichbereiterklärens zu einer besonders schweren Vergewaltigung sowie tateinheitlich einem besonders schweren sexuellen Missbrauch eines Kindes (Fall II.15), wegen Verabredung eines schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes (Fall II.2), wegen gefährlicher Körperverletzung (Fall II.1), wegen schweren sexuellen Missbrauchs...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 581/10
2018-09-20
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Sichtung sichergestellter Datenträger (§ 110 StPO) bei Anfangsverdacht des Besitzes kinderpornografischer Schriften als gerechtfertigter Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) - zur Begründung eines Anfangsverdachts durch an sich legales Verhalten - zudem kein Beweisverwertungsverbot trotz Rechtswidrigkeit der Durchsuchungsanordnung
...Maß an sexueller Erregung....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 708/18
2016-09-15
BGH 4. Strafsenat, Hauptverhandlung in Strafsachen: Voraussetzungen für die Vernehmung nichtrichterlicher Verhörspersonen oder die Verlesung richterlicher Vernehmungsprotokolle
...Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels und die der Nebenklägerin hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen sowie die in der Revisionsinstanz im Adhäsionsverfahren entstandenen besonderen Kosten und notwendigen Auslagen der Nebenklägerin zu tragen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen in acht Fällen, in einem Fall in Tateinheit mit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 330/16
2018-08-21
BGH 2. Strafsenat, Ausschließung des Angeklagten von Hauptverhandlung durch begründeten Beschluss
...Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere als Jugendschutzkammer tätige Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer Schutzbefohlenen in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 172/18
2011-12-21
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen sexueller Nötigung: Ausnutzung der schutzlosen Lage des Tatopfers; Befangenheit eines Richters bei Unmutsäußerungen
...Strafsenat 4 StR 404/11 Strafverfahren wegen sexueller Nötigung: Ausnutzung der schutzlosen Lage des Tatopfers; Befangenheit eines Richters bei Unmutsäußerungen 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 404/11
2010-01-14
BGH 1. Strafsenat, Nachträgliche Anordnung von Sicherungsverwahrung: Vorliegen neuer Tatsachen bei Therapieunfähigkeit eines in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Verurteilten
...Dezember 1973 wurde er vom Landgericht Berlin wegen Vergewaltigung in fünf Fällen, in zwei Fällen in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern und wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexueller Nötigung in sieben weiteren Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 595/09
2010-12-21
BGH 2. Strafsenat, Strafzumessung: Strafmilderung bei Verfahrensverzögerung durch vorläufige Einstellung des Verfahrens und Wiederaufnahme
...Die weitergehende Revision wird verworfen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in sieben Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt, wovon es einen Teil von einem Jahr und drei Monaten als vollstreckt erklärt hat. Ferner hat es die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 344/10
2015-01-07
BGH 2. Strafsenat, Strafzumessung: Strafverschärfende Berücksichtigung weiterer nicht abgeurteilter Straftaten des Angeklagten
...Von Rechts wegen 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in drei Fällen und sexuellen Missbrauch eines Kindes zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 259/14
2017-10-25
BGH 1. Strafsenat, Schuldfähigkeitsprüfung im Strafverfahren wegen des Besitzes kinder- und jugendpornographischer Schriften: Anforderungen an Feststellung der Eingangsmerkmale einer schweren anderen seelischen Abartigkeit in Form der Pädophilie
...Um sexuelle Treffen oder Beziehungen mit erwachsenen Frauen habe er sich nicht ernsthaft bemüht. Im Hinblick auf seine bevorzugte sexuelle Zielgruppe sei er nicht in der Lage, von strafbaren Handlungen Abstand zu nehmen, wobei ihm seine Intelligenzminderung das Finden und Umsetzen von Lösungsstrategien zusätzlich erschwere....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 395/17
2016-04-06
BGH 2. Strafsenat
...Termin zur Fortsetzung wird von Amts wegen bestimmt. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten unter Freisprechung im Übrigen wegen versuchter sexueller Nötigung und sexuellen Missbrauchs von Kindern in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 219/15
2017-04-12
BGH 2. Strafsenat, Anordnung der Sicherungsverwahrung bei Strafverurteilung u.a. wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Ermessensausübung; strikte Verhältnismäßigkeitsprüfung in Ansehung gesetzlicher Neuregelung; Berücksichtigung statistischer Prognoseelemente
...Strafsenat 2 StR 466/16 Anordnung der Sicherungsverwahrung bei Strafverurteilung u.a. wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Ermessensausübung; strikte Verhältnismäßigkeitsprüfung in Ansehung gesetzlicher Neuregelung; Berücksichtigung statistischer Prognoseelemente 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Gießen vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 466/16
2013-04-11
BGH 1. Strafsenat, Hauptverhandlung in Strafsachen: Pflicht zur Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gerichtes von dem in Aussicht gestellten Ergebnis einer Verständigung bei der Strafzumessung
...Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tatmehrheit mit schwerem sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 563/12
2011-12-08
BGH 4. Strafsenat, Sexueller Missbrauch von Kindern: Strafzumessung bei fehlender Gewaltanwendung; Verwertung vom Angeklagten mitgeteilter getilgter Vorstrafen
...Strafsenat 4 StR 428/11 Sexueller Missbrauch von Kindern: Strafzumessung bei fehlender Gewaltanwendung; Verwertung vom Angeklagten mitgeteilter getilgter Vorstrafen 1. Die Revision der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Halle vom 12. April 2011 wird verworfen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 428/11
2014-04-24
BGH 5. Strafsenat, Sexueller Missbrauch von Kindern: Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Würdigung der Aussage eines kindlichen Belastungszeugen
...Strafsenat 5 StR 113/14 Sexueller Missbrauch von Kindern: Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Würdigung der Aussage eines kindlichen Belastungszeugen Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Flensburg vom 26. August 2013 gemäß § 349 Abs. 4 StPO mit den Feststellungen aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 113/14
2011-07-13
BGH 4. Strafsenat, Revision im Strafverfahren: Zulässigkeit einer auf das Hauptverhandlungsprotokoll gestützten Rüge
...Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer Schutzbefohlenen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 181/11
2016-02-25
BGH 2. Strafsenat, Strafzumessung bei schwerem sexuellen Missbrauch eines Kindes: Berücksichtigung einer "Liebesbeziehung" zwischen einem 13-jährigen Mädchen und einem Heranwachsenden
...Strafsenat 2 StR 9/16 Strafzumessung bei schwerem sexuellen Missbrauch eines Kindes: Berücksichtigung einer "Liebesbeziehung" zwischen einem 13-jährigen Mädchen und einem Heranwachsenden 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Gera vom 8. Oktober 2015 im Strafausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 9/16