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Urteile für Schmerzensgeld

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-22
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Einstandspflicht für die Folgen eines notwendigen Zweiteingriffs
...Der weitere Heilungsverlauf war äußerst komplikationsbehaftet. 3 Mit der Klage hat die Klägerin die Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 50.000 € sowie Ersatz materiellen Schadens in Höhe von 25.193,03 € verlangt. Das Landgericht hat der Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 5.000 € zuerkannt und die Klage im Übrigen abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 157/11
2012-12-04
BGH 6. Zivilsenat, Schmerzensgeldklage des Opfers sexuellen Missbrauchs: Verjährungsfristbeginn durch Kenntniserlangung vom Schädiger im Falle einer retrograden Amnesie des Tatopfers; Schmerzensgeldbemessung
...Der Beklagte hat die Einrede der Verjährung erhoben. 2 Das Landgericht hat den Beklagten zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 7.500 € verurteilt. Das Oberlandesgericht hat die Berufung des Beklagten zurückgewiesen. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt der Beklagte seinen Klageabweisungsantrag weiter....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 217/11
2017-05-30
BGH 6. Zivilsenat, Zahnarzthaftung: Wahl einer nicht allgemein anerkannten Behandlungsmethode
...In der Folgezeit konsultierte sie verschiedene andere Zahnärzte. 3 Mit ihrer vorliegenden Klage hat die Klägerin den Beklagten auf Rückzahlung des geleisteten Honorars (1.187,06 €), materiellen Schadensersatz (Folgebehandlungskosten von 10.372,22 €) und Schmerzensgeld (mindestens 5.000 €) sowie Feststellung seiner weitergehenden Einstandspflicht in Anspruch genommen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 203/16
2014-12-11
BAG 8. Senat, (Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch - Widerruf einer Einwilligung i.S.d. § 22 KunstUrhG)
...Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten um die Unterlassung der weiteren Veröffentlichung eines Videos zu Werbezwecken im Internet sowie um die Zahlung eines vom Kläger beanspruchten Schmerzensgeldes. 2 Die Beklagte betreibt ein Unternehmen für Kälte- und Klimatechnik. Auf der Grundlage des in deutscher Sprache abgefassten Arbeitsvertrages vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 1010/13
2017-12-21
BAG 8. Senat, Arbeitgeberhaftung - Grippeschutzimpfung - Impfschaden
...Wäre dies geschehen, hätte sie die angebotene Grippeschutzimpfung nicht in Anspruch genommen. 7 Die Klägerin hat zuletzt beantragt, 1. die Beklagte zu verurteilen, an sie ein angemessenes Schmerzensgeld, mindestens jedoch 150.000,00 Euro zuzüglich Zinsen iHv. fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 853/16
2017-11-14
BGH 6. Zivilsenat, Schmerzensgeld bei schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzung: Schwere Beleidigung eines aus einer Rechtsanwalts- und Steuerberatergesellschaft ausscheidenden Sozius; Kompensation einer Erstbeleidigung; Ausschluss der Wiederholungsgefahr
...Zivilsenat VI ZR 534/15 Schmerzensgeld bei schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzung: Schwere Beleidigung eines aus einer Rechtsanwalts- und Steuerberatergesellschaft ausscheidenden Sozius; Kompensation einer Erstbeleidigung; Ausschluss der Wiederholungsgefahr Das Versäumnisurteil des Senats vom 13. Dezember 2016 wird aufrechterhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 534/15
2014-11-26
BGH 12. Zivilsenat, Vergütung des Berufsbetreuers: Einsatzpflicht von sozialen Ausgleichsleistungen nach strafrechtlicher Rehabilitation des Betreuten bzw. der daraus gezogenen Zinsen
...Zudem solle das Schmerzensgeld den Geschädigten in die Lage versetzen, sich Erleichterungen und Annehmlichkeiten zu verschaffen, die die erlittenen Beeinträchtigungen jedenfalls teilweise wieder ausgleichen (Palandt/Grüneberg BGB 73. Aufl. § 253 Rn. 4). Daher müsse das Schmerzensgeld dem Geschädigten zur freien Verfügung verbleiben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 542/13
2016-01-20
BFH 6. Senat, Durch Vergleich entstandene Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung
...Im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht … machte der Kläger Schadensersatzansprüche wegen entgangener Einkünfte, Arzt- und Fahrschulkosten, Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld in Höhe von insgesamt 250.321 € geltend. Darüber hinaus begehrte er, die Verpflichtung zum Ersatz künftiger materieller und immaterieller Schäden festzustellen. Der Rechtsstreit endete mit einem Vergleich....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 14/13
2014-12-29
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an die Urteilsgründe bei Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit
...Das Landgericht hat bei der Bemessung des der Nebenklägerin T. zugesprochenen Schmerzensgelds in Höhe von 1.000 € die wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten und der Nebenklägerin berücksichtigt. Dies entspricht der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 18. Juni 2014 - 4 StR 217/14; Beschluss vom 2. September 2014 - 3 StR 325/14)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 211/14
2014-10-14
BGH 2. Strafsenat, Wertersatzverfall: Anforderungen an die Annahme einer "unbilligen Härte"
...Weiterhin hat es ihn seinem Anerkenntnis entsprechend zu Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt. 2 Den zur Tatzeit 19jährigen Angeklagten B. hat das Landgericht wegen erpresserischen Menschenraubs in zwei tateinheitlichen Fällen in Tateinheit mit besonders schwerer räuberischer Erpressung in zwei tateinheitlichen Fällen, besonders schweren Raub, gefährlicher Körperverletzung und vorsätzlicher...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 134/14
2016-02-16
BGH 6. Zivilsenat, Rechtliches Gehör: Anforderungen an die Substanziierung der Behauptung von fortdauernden unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigungen
...September 2010, für den die Beklagte als Haftpflichtversicherer des Fahrzeughalters einzustehen hat, auf weiteres Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 25.000 €, Schadensersatz und Feststellung in Anspruch. 2 Am Tag des Unfalls begab sich der Kläger in ärztliche Behandlung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 428/15
2013-02-12
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen besonders schweren Raubes: Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe
...Außerdem hat es ihn zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an die beiden Adhäsionskläger M. und P. -Z. verurteilt und festgestellt, dass der Angeklagte verpflichtet ist, „dem Zeugen M. zukünftige aus der Tat vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 553/12
2010-04-14
BGH 2. Strafsenat, Adhäsionsverfahren: Erbscheinsvorlage durch Erben des Getöteten
...M. als Gesamtgläubiger ein Schmerzensgeld in Höhe von 7.000 Euro zu bezahlen; insoweit wird von einer Entscheidung über den Adhäsionsantrag abgesehen; b) das Verfahren hinsichtlich der unter LDÜ-Nr. ... asservierten Messer und Messergriffe gemäß § 430 Abs. 1 StPO eingestellt; die Anordnung der Einziehung entfällt. 2. Die weitergehende Revision wird als unbegründet verworfen. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 137/10
2011-11-10
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren: Massezugehörigkeit einer Entschädigungsleistung nach strafrechtlicher Rehabilitation wegen Strafverurteilung und Haft in der ehemaligen DDR
...Darum sind Ansprüche auf Zahlung von Schmerzensgeld, auch wenn sie auf einer Freiheitsentziehung beruhen, infolge ihrer Übertragbarkeit als pfändbar und damit als Bestandteil der Insolvenzmasse anzusehen (BGH, aaO Rn. 34, 35). Gleiches gilt für Staatshaftungsansprüche, soweit diese - wie im Streitfall - auf den Ersatz immaterieller Schäden gerichtet sind (BGH, aaO, Rn. 33)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZA 99/11
2016-10-11
BGH 4. Strafsenat, Adhäsionsverfahren: Erfordernis der Stellung eines Entschädigungsantrags
...Des Weiteren hat es den Angeklagten verurteilt, an die Adhäsionsklägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 8.000 € nebst Zinsen zu zahlen. Hiergegen richtet sich die auf die Rüge der Verletzung materiellen Rechts gestützte Revision des Angeklagten. Das Rechtsmittel hat den aus der Entscheidungsformel ersichtlichen geringfügigen Teilerfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 352/16
2012-12-18
BGH 6. Zivilsenat, Bindungswirkung der im Adhäsionsverfahren ergehenden Entscheidung
...Der Kläger beantragte im Wege des Adhäsionsverfahrens, den Beklagten zu 2 zur Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes (mindestens 2.000 €) zu verurteilen. Darüber hinaus verlangte er den Ersatz materieller Schäden (1.752,84 € Haushaltsführungsschaden und 402,82 € außergerichtliche Rechtsanwaltskosten)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 55/12
2018-11-20
BGH 6. Zivilsenat, Subjektive Rechtskraftwirkung: Innenausgleich bei rechtskräftiger Verurteilung zwei einfacher Streitgenossen zur Zahlung von Schadensersatz als Gesamtschuldner
...Februar 2013 in der Hauptsache gesamtschuldnerisch zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von 4.000 € verurteilt; das Urteil ist rechtskräftig. In den Entscheidungsgründen dieses Urteils ist unter anderem ausgeführt: "Der Beklagte […] hat den Vorfall eingeräumt. Er hat […] die körperliche Integrität des Klägers beeinträchtigt und die Gesundheit des Klägers verletzt (§ 823 Abs. 1 BGB)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 394/17
2015-01-22
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Verlesung einer ärztlichen Bescheinigung in der Hauptverhandlung
...Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in zwei Fällen und sexuellen Missbrauchs von Kindern in 22 Fällen zu der Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und zur Zahlung eines Schmerzensgelds verurteilt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 528/14
2016-12-07
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren: Geltung des Antragsgrundsatzes im Adhäsionsverfahren
...Das Landgericht hat im Rahmen seiner Adhäsionsentscheidung auch festgestellt, dass sich das zuerkannte Schmerzensgeld nebst Zinsen aus einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung ergebe. Insoweit erweist sich der Adhäsionsausspruch als rechtsfehlerhaft, weil die Nebenklägerin diese Feststellung nicht beantragt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 473/16
2015-02-19
BAG 8. Senat, (Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch - Widerruf einer Einwilligung i.S.d. § 22 KunstUrhG)
...Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten um die Unterlassung der weiteren Veröffentlichung eines Videos zu Werbezwecken im Internet sowie um die Zahlung eines vom Kläger beanspruchten Schmerzensgeldes. 2 Die Beklagte betreibt ein Unternehmen für Kälte- und Klimatechnik. Auf der Grundlage des Arbeitsvertrages vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 1011/13