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Urteile für Private Equity

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-10-12
BGH 3. Zivilsenat, Haftung aus fehlerhafter Kapitalanlageberatung: Erforderlichkeit der Angabe der genauen Höhe der bei den jeweiligen Zielfonds anfallenden Kosten im Prospekt eines Private-Equity-Dachfonds
...Zivilsenat III ZR 254/15 Haftung aus fehlerhafter Kapitalanlageberatung: Erforderlichkeit der Angabe der genauen Höhe der bei den jeweiligen Zielfonds anfallenden Kosten im Prospekt eines Private-Equity-Dachfonds Es ist regelmäßig nicht erforderlich, dass im Prospekt eines Private-Equity-Dachfonds auch die genaue Höhe der bei den jeweiligen Zielfonds anfallenden Kosten (hier: Managementfees) angegeben...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 254/15
2011-08-24
BFH 1. Senat, Gewerblichkeit eines (englischen, gewerblich geprägten) Private Equity Fonds - Freistellung von der Besteuerung nach DBA-Großbritannien 1964/1970 für Betriebsstätteneinkünfte - (negativer) Qualifikationskonflikt als Voraussetzung für die Anwendung des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG 2002 i.d.F. des JStG 2007 - Ankauf und Verkauf von Wertpapieren als gewerbliche Tätigkeit - Abgrenzung zur Vermögensverwaltung - Geschäftsmodell von Private Equity Fonds - Treaty Override
...zur Vermögensverwaltung - Geschäftsmodell von Private Equity Fonds - Treaty Override 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 46/10
2016-10-11
BAG 1. Senat, Restmandat des Betriebsrats - funktionaler Aufgabenbezug
...Die Beteiligten streiten über einen Auskunftsanspruch des Betriebsrats. 2 Die Arbeitgeberin ist ein Private-Equity-Unternehmen und beschäftigte in ihrem Betrieb in M 27 Arbeitnehmer. Diesen Betrieb legte sie zum 31. März 2011 still; die letzten Arbeitnehmer schieden zum 30. Juni 2011 aus....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 51/14
2010-03-22
BGH 2. Zivilsenat, (Bemessung der Beschwer eines Rechtsmittels gegen ein Auskunftsurteil: Berücksichtigung nur des eigenen Zeit- und Kostenaufwandes sowie des Geheimhaltungsinteresses)
...Liegt ein Geschäftsabschluss von g. betreffend Unternehmensberatung, Mergers und Acquisitions, Corporate Finance, Due Diligence, Venture Capital, Private Equity und Portofolio-Prüfungen in Geschäftszweigen außerhalb Telekommunikation, IT, Medien und Unterhaltung vor, der auf Veranlassung oder unter Mitwirkung der Beklagten zustande gekommen ist, so können die Beklagten die Frage unschwer selbst beantworten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 75/09
2012-10-26
BAG 10. Senat, Rechtsweg - Geschäftsführer einer GmbH - Kündigungsschutzklage
...August 2001 im Bereich Private Banking/Steuerindizierte Produkte/Alternative Investments bei der S KGaA tätig. 3 Währenddessen wurde der Kläger zum Geschäftsführer bei der Beklagten, die am 1. Juli 2008 gegründet wurde, bestellt. Die Bestellung wurde am 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZB 60/12
2010-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JUR DAY Bewerbertag der Leading Independents" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
..."JUR-Werbewerkstätten" unter "http://www.jur-werbung.de/index.html"; "Jur-PSV - Das private Artikelverzeichnis" unter "http://www.jur-psv.de/"; " Jurien Bay" unter "www.abkuerzungen.de", a. a. O.) oder 30 - als klangliche Umschreibung des englischen Possessivpronomens "your" im Sinne von "dein" (vgl. "JUR race" unter "http://www.jur-race.de/"; Duden-Oxford, Großwörterbuch Englisch, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 156/10
2018-12-11
BFH 8. Senat, Umqualifizierung eines Gewinnanteils aus einer gewerblich geprägten Fondsgesellschaft in eine Tätigkeitsvergütung
...., § 18 Rz 399; wohl auch Stöcker in Lademann, EStG, § 18 EStG Rz 792). 48 (1) Nach den Empfehlungen des Finanzausschusses (BTDrucks 15/3336, S. 7) soll § 18 Abs. 1 Nr. 4 EStG die Auffassung des BMF-Schreibens in BStBl I 2004, 40 (geändert in BStBl I 2006, 632) zur ertragsteuerlichen Behandlung von Venture Capital Fonds und Private Equity Fonds gesetzlich absichern....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 11/16