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Urteile für Pferdezucht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-10
BFH 4. Senat, Liebhaberei bei Pferdezuchtbetrieben
...- Stellen 30 Pferde, davon zehn Zuchtstuten, bereits eine ausreichend breite Basis dar, um eine Pferdezucht mit Gewinnerzielungsabsicht betreiben zu können? - Findet im Rahmen der Totalgewinnprognose für eine Pferdezucht die Wertsteigerung eines nicht selbst gezogenen, sondern erworbenen Fohlens als Zuchterfolg Berücksichtigung?...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV B 137/10
2011-03-30
BFH 11. Senat, (Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 13.01.2011 V R 65/09 - Keine Durchschnittssatzbesteuerung und kein ermäßigter Steuersatz für Umsätze aus der sog. Pensionspferdehaltung)
...Streitig ist im Rahmen der Umsatzsteuerfestsetzung für 2005, ob auf die Umsätze der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) aus der Pensionspferdehaltung die Besteuerung nach Durchschnittssätzen für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gemäß § 24 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) angewandt werden kann. 2 Die Klägerin betreibt auf eigenen und zugepachteten Flächen eine eigene Pferdezucht, deren Umsätze...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 26/09
2017-02-14
BGH 6. Zivilsenat, Tierhalterhaftung: Entlastung von der Gefährdungshaftung bei wirtschaftlichem Zweck einer Pferdehaltung; Begriff der Erwerbstätigkeit; Beachtlichkeit von Einwendungen einer Partei im Berufungsverfahren gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung
...Der Beklagte hat sich darauf berufen, dass er eine Pferdezucht im Nebengewerbe betreibe. 5 Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat die Berufung durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen. Mit der vom Senat zugelassenen Revision verfolgt der Kläger sein Klagebegehren weiter....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 434/15
2012-08-30
BFH 10. Senat, Umfang der Rechtskraftwirkung ist auf das Streitjahr beschränkt
...Im Jahr 1995 stellte der Kläger den Betrieb des Rennstalls auf eine Pferdezucht um....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 213/11
2017-03-08
BVerwG 9. Senat, Abwägungskontrolle bei der Landabfindung im Flurbereinigungsverfahren
...War damit der Betriebszweig Pferdezucht und Pensionspferdehaltung aber nicht in seiner Existenz bedroht, so war für die Entscheidung des Flurbereinigungsgerichts ohne Bedeutung, ob die Abfindung wegen einer durch sie hervorgerufenen Gefährdung der Lebensfähigkeit dieses Betriebszweigs nach § 44 Abs. 5 FlurbG der Zustimmung des Klägers bedurfte. 6 b) Der Kläger möchte weiter geklärt wissen, ob die Flurbereinigungsbehörde...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 57/16
2015-09-16
BFH 9. Senat, Einkünfteerzielungabsicht bei Gewerbeimmobilien
...Gewerbeimmobilie in diesem Sinne ist auch ein aus landwirtschaftlichen Grundstücksflächen und Gebäuden bestehendes Anwesen, das für den Betrieb einer Pferdepensionshaltung und Pferdezucht zu dienen bestimmt ist. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 31/14
2018-08-02
BFH 5. Senat, Änderung der Rechtsprechung zum steuerbaren Leistungsaustausch bei platzierungsabhängigen Preisgeldern
...Etwas anderes gelte zwar für den Betrieb einer Pferdezucht in größerem Umfang mit erheblichen Umsätzen (BFH-Urteil vom 12. Februar 2009 V R 61/06, BFHE 224, 467, BStBl II 2009, 828, Rz 30)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 21/16
2015-05-06
BFH 2. Senat, Einheitsbewertung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs bei Deckhengsthaltung
...Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) betreibt auf eigenen und gepachteten Flächen mit eigenen Stuten eine Pferdezucht und bildet die Jungpferde aus. Für die Zucht hält die Klägerin zwei eigene Deckhengste, deren Samen über den eigenbetrieblichen Bedarf hinaus über eine fremde Besamungsstation vermarktet wird. Zusätzlich werden die Hengste im Pferdesport als Dressurpferde eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 9/13
2012-03-14
BFH 4. Senat, Kein Herstellungsbeginn nach § 6b Abs. 3 Satz 3 EStG 1997 durch Bauantrag für ein anderes Grundstück
...Die Klägerin führt einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb und betreibt daneben eine Pferdezucht. 2 Mit notariell beurkundetem Kaufvertrag vom 22. August 1996 veräußerte die Gesellschafterin S zum 1. Oktober 1997 zwei in ihrem Eigentum stehende und von der Klägerin genutzte Flurstücke. Die Klägerin bildete daraufhin in der Gesellschaftsbilanz zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 6/09
2014-11-11
BGH 8. Zivilsenat, Rücktritt vom Pferdekauf: Unmöglichkeit der Übereignung nach zum Todes des Tieres geführtem Verladeversuch
...August 2012 von dem Beklagten, einem Pferdezüchter und -händler, einen Hengst zum Preis von 1.500 €. Die Parteien vereinbarten, dass die Klägerin das Pferd mit einem Transporter abholen werde und es bis dahin "verladefromm" sein solle. Mitte September 2012 teilte der Beklagte mit, dass das Verladen des Hengstes problemlos möglich sei. 2 Am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 37/14
2015-01-21
BFH 11. Senat, Zur Durchschnittssatzbesteuerung bei einer Pensionspferdehaltung zu Zuchtzwecken
...Die Beteiligten streiten darum, ob Umsätze eines Landwirts aus einer "Pensionspferdehaltung zu Zuchtzwecken" für Nichtlandwirte der Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) unterliegen. 2 Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) betrieb im Jahr 2005 (Streitjahr) eine Pferdezucht mit 30 eigenen Pferden. Zusätzlich unterhielt er eine Pferdepension für ca. 70 Pferde....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 13/13
2011-02-14
BVerwG 7. Senat, Beschwer des Beklagten bei Klageabweisung; Beschwerdebefugnis für Nichtzulassungsbeschwerde; Zwischenfeststellungsklage; Feststellungsinteresse; Vorgreiflichkeit eines Rechtsverhältnisses
...I. 1 Die Klägerin begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Veräußerung ihrer Pferde. 2 Sie betrieb bis 2006 eine Pferdezucht und hielt 15 Pferde sowie ein Fohlen. Nachdem sie am 14....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 49/10, 7 B 49/10 (7 C 5/11), 7 PKH 9/10
2012-11-08
BFH 5. Senat, Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Überlassung von Grundstücken im Rahmen von Ausgleichsmaßnahmen nach dem BNatSchG - Begriff der "Vermietung von Grundstücken"
...Der Betrieb umfasst u.a. eine Pferdezucht; außerdem bietet der Kläger Reitunterricht an. 3 Der Kläger erzielte in den Streitjahren darüber hinaus Einnahmen aufgrund eines Vertrages, mit dem er der Gemeinde M ein Grundstück zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen nach dem BNatSchG zur Verfügung stellte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 15/12
2016-04-14
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren: Erforderlichkeit der Fristsetzung wegen Verzögerung der Verwertung des Sicherungsguts bei Klage wegen Streit um die Massezugehörigkeit des Gegenstandes
...Der Schuldner, ein Bauunternehmer und Pferdezüchter, hatte der L. zu Oldenburg (fortan: S. ) am 27. April 2007 zur Sicherung einer Darlehensschuld 128 Pferde übereignet. Bereits im Juni 2007 wurde das Darlehen fällig gestellt. Der Schuldner vereinbarte mündlich mit dem Zeugen A. S. , dass die von diesem gehaltene S. GmbH & Co. KG (fortan: KG) das Darlehen ablöste....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 176/15
2015-10-21
BFH 11. Senat, Kein Kindergeld für behindertes Kind bei Fehlen hinreichender Nachweise
...--dem Bundesverband für Pferdesport und Pferdezucht-- geprüften Pferdepflegerin an....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 17/14
2014-11-28
BGH Senat für Landwirtschaftssachen, Landwirtschaftssache: Wirksamkeit einer Verlängerung der Frist für die Entscheidung über eine Grundstücksverkehrsgenehmigung in Ansehung eines vermeintlichen, siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechts
...Beschwerdegericht ihren durchschnittlichen Jahresumsatz mit rund 200.000 € ansetzt, bezieht sich das auf die vergangenen Jahre und damit - entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerdeerwiderung - nicht auf landwirtschaftliche Tätigkeiten, sondern auf den bisherigen nicht-landwirtschaftlichen Unternehmensgegenstand. 26 dd) Nichts anderes ergibt sich aus den von der Beteiligten zu 4 behaupteten Plänen, eine Pferdezucht...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. BLw 3/13
2015-08-18
BVerwG 9. Senat, Zulässigkeit der Pferdesteuer
...Der bloße Hinweis, durch die Steuererhebung werde die Pferdehaltung "insgesamt erheblich unattraktiver gemacht", legt noch keinen Widerspruch der Pferdesteuer zu den von der Beschwerde benannten Bundesgesetzen (Tierzuchtgesetz und Rennwett- und Lotteriegesetz) bzw. zu den damit verfolgten Zielen der Förderung der Pferdezucht und des Pferdesports dar....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 BN 2/15
2018-10-23
BFH 6. Senat, Generationen- und betriebsübergreifende Totalgewinnprognose bei Übertragung eines Landwirtschaftsbetriebs (Pferdepension) unter Nießbrauchsvorbehalt
...Neuerrichtung der hierfür erforderlichen Gebäude-- bestehen aus Sicht des erkennenden Senats keine Bedenken, den mit der Umstrukturierung beginnenden Prognosezeitraum vorliegend mit 30 Jahren zu veranschlagen (zu einem entsprechenden Prognosezeitraum bei Verpachtung eines aus landwirtschaftlichen Grundstücksflächen und Gebäuden bestehenden Anwesens, das für den Betrieb einer Pferdepensionshaltung und Pferdezucht...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 5/17
2012-01-12
BVerwG 7. Senat, Beschwer des Beklagten bei Klageabweisung; Zwischenfeststellungsklage; Feststellungsinteresse; Vorgreiflichkeit eines Rechtsverhältnisses; Befugnis zu tierschutzrechtlicher Anordnung
...Sie betrieb bis 2006 eine Pferdezucht. Auf ihrem Anwesen hielt sie 15 Pferde sowie ein Fohlen. Nachdem sie am 14. Februar 2006 zur Vollstreckung einer Freiheitsstrafe in Haft genommen worden war, stellte der R. e.V. im Auftrag des Landratsamtes R. die Versorgung der nicht anderweitig betreuten Pferde sicher. Diese verblieben dabei auf dem Hof der Klägerin. Die Kosten beglich das beklagte Land....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 5/11
2017-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "DPV (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Kostenauferlegung
...Insbesondere bestünden Zweifel an der Behauptung, die Marke sei für die Pferdezucht und den Pferdehandel von 2001 bis 2014 verwendet worden, da im Rahmen des Verlängerungsverfahrens auf die Dienstleistungen „Tierzucht, Betrieb eines Gestüts, Haltung von Tieren im Auftrag, Stallvermietung in Pferdepensionen“ ausdrücklich verzichtet worden sei, und es nicht nachvollziehbar erscheine, dass ausgerechnet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/15