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Urteile für Musikproduzent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-12-13
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtlicher Schutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei Verwendung fremder Tonaufnahmen - Metall auf Metall II
...Zivilsenat I ZR 182/11 Urheberrechtlicher Schutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei Verwendung fremder Tonaufnahmen - Metall auf Metall II Metall auf Metall II Eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG ist bei der Benutzung fremder Tonaufnahmen ausgeschlossen, wenn es einem durchschnittlich ausgestatteten und befähigten Musikproduzenten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 182/11
2014-01-28
BFH 7. Senat, Anordnung einer Zollprüfung zur Ermittlung zollwertrechtlich zu berücksichtigender Lizenzzahlungen
...Abgesehen davon wäre es wenig lebensnah, in Betracht zu ziehen, die Musikproduzenten und Inhaber der entsprechenden Urheberrechte hätten möglicherweise darauf verzichtet, dafür Sorge zu tragen, dass sie für die Verwertung ihrer urheberrechtlich geschützten Produkte ein Entgelt erhalten, was sie, wie auch dem erkennenden Senat bekannt ist, wenn nicht üblicherweise, so zumindest nicht selten durch die...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 17/12
2016-05-31
BVerfG 1. Senat, Zum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers - ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den Verwertungsinteressen der Urheber, wenn deren Verwertungsrechte lediglich geringfügig beschränkt werden - sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven unionsrechtlichen Grundrechtsschutz hinzuwirken
...Die Beschwerdeführerin zu 1) ist eine Musikproduktionsgesellschaft, der Beschwerdeführer zu 2) ein Sänger, Komponist und Musikproduzent, der Beschwerdeführer zu 3) Komponist und Musikproduzent. Die Beschwerdeführerin zu 4) ist Sängerin....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1585/13
2016-08-02
BFH 8. Senat, Zur steuerlichen Behandlung von in einem Verlagsvertrag vereinbarten sog. Vorschusszahlungen
...Vorauszahlungen. 2 Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erzielte in den Streitjahren (2005 und 2006) u.a. als Autor/Musikproduzent Einnahmen aus freiberuflicher Tätigkeit, die er durch Einnahmenüberschussrechnung (§ 4 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes --EStG--) ermittelte. 3 Im Jahr 1998 hatte der Kläger mit der X einen sog....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 4/14
2012-08-21
BGH 1. Strafsenat, Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung: Grober Eigennutz bei Umsatzsteuerhinterziehung zugunsten einer Aktiengesellschaft durch den Alleinaktionär; Berücksichtigung der Höhe des Hinterziehungsbetrages bei der Strafzumessung
...Dies waren die Musikproduzenten M. und A. . Nachdem er aber wegen seiner Fachkompetenz gleich zu Beginn der Unternehmensgeschichte im Jahre 1999 angeworben worden war, beherrschte er - seiner Stellung entsprechend - das wirtschaftliche Geschehen der Unternehmensgruppe. 6 Im September 1999 wurde er als sogenannter Finanzvorstand in den Vorstand der I....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 257/12
2015-02-12
BFH 5. Senat, (Änderungsmöglichkeit nach § 174 Abs. 4 AO und Entgeltvereinnahmung nach Abtretung)
...Streitig ist, ob der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) nach § 174 Abs. 4 der Abgabenordnung (AO) zur Änderung der Umsatzsteuerbescheide 1999 bis 2001 (Streitjahre) berechtigt war. 2 Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war in den Streitjahren als Musikproduzent unternehmerisch tätig. Am 22....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 38/13
2017-06-01
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und Verleihrechtsrichtlinie zur Frage der Entnahme kleinster Tonfetzen von einem Tonträger und Übertragung auf einen anderen Tonträger; immanente Beschränkung des Schutzbereichs des Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts des Tonträgerherstellers durch den nationalen Gesetzgeber; Umsetzungsspielräume im nationalen Recht; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta - Metall auf Metall...
...Andererseits vermag allein der Umstand, dass die Verwendung von Samples in der Musikbranche mittlerweile weit verbreitet ist und sich die entlehnende Bezugnahme zu einer eigenen Stilrichtung entwickelt haben mag, es auch bei einer kunstspezifischen Betrachtung nicht ohne Weiteres zu rechtfertigen, dass Musikproduzenten sich bei ihrem künstlerischen Schaffen die durch Art. 2 Buchst. c der Richtlinie...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 115/16
2017-02-09
BGH 9. Zivilsenat, Verbrauchergerichtsstand: Vorliegen eines Kapitalanlagevertrags zu nichtberuflichen und nichtgewerblichen Zwecken; Erforderlichkeit der Kausalität zwischen der auf den Wohnsitzstaat des Verbrauchers ausgerichteten Tätigkeit des Unternehmers und dem Vertragsschluss; Übergang des Vertragsverhältnisses auf einen Dritten
...Von Rechts wegen 1 Der in Deutschland lebende Kläger ist selbstständiger Musikproduzent und Komponist. Er ist Inhaber der G. GmbH und tritt unter der Firma D. auf....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 67/16
2018-09-13
BGH 1. Zivilsenat, Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtslinie, der E-Commerce-Richtlinie und der Durchsetzungsrichtlinie: Haftung des Betreibers einer Internetvideoplattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer - YouTube
...Der Kläger ist Musikproduzent und war Mitinhaber des Musikverlags "Petersongs Musikverlag KG". Er behauptet, Inhaber der "Nemo Studios" zu sein. 2 Die Beklagte zu 3, die YouTube LLC, betreibt die Internetplattform YouTube, auf der Nutzer kostenlos eigene Videodateien hochladen und anderen Internetnutzern zugänglich machen können....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 140/15