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Urteile für Mietnomade

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-09-20
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BerufsunfähigkeitsVorsorge" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Eine mögliche Erwerbsunfähigkeit finanziell abzusichern, ist daher nicht zuletzt jedem, der eine fremdfinanzierte Immobilie anschafft, zu empfehlen…“ 24 - „Risiken: „Mitausfälle, Mietnomaden, Arbeitslosigkeit, Berufsunfähigkeit lesen sie hierzu mein einzigartiges Sicherheitspaket weiter unten… Die sorglos Immobilie!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/10
2011-05-17
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ErwerbsunfähigkeitsVorsorge" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Eine mögliche Erwerbsunfähigkeit finanziell abzusichern, ist daher nicht zuletzt jedem, der eine fremdfinanzierte Immobilie anschafft, zu empfehlen… ." 29 - "Risiken: "Mietausfälle, Mietnomaden, Arbeitslosigkeit, Erwerbsunfähigkeit lesen sie hierzu mein einzigartiges Sicherheitspaket weiter unten…. Die sorglos Immobilie!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 56/10