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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 1. Februar 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Januar 2017 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Dezember 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 PatientAssist 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2. April 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 netresearch 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 49/13
...Im Übrigen entfalte die Voreintragung identischer oder vergleichbarer Marken keine rechtlich bindende Wirkung. 14 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/14
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 19. Juli 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Dr. von Hartz und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 …für Farbverliebte 3 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. Februar 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge, des Richters Reker und des Richters kraft Auftrags Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wort-/ Bildzeichen (schwarz, weiß, orange) 2 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Richterin Dr. Hoppe und den Richter am Amtsgericht Dr. Wache am 19. März 2013 beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 526/11
...Der räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkte Markt umfasse in sachlicher Hinsicht die Instandsetzungs- und Wartungsdienstleistungen für Nutzfahrzeuge der Marke MAN. Auf dem so abgegrenzten Markt verfüge die Beklagte, was sie nicht substanziiert bestritten habe, über einen Marktanteil von 30% beziehungsweise von über einem Drittel....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 6/09
...Senat München 28 W (pat) 545/11 Markenbeschwerdeverfahren – dreidimensionale Marke (Getriebegehäuse I)– kein absolutes Schutzhindernis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 306 48 474.9 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 545/11
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. April 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. Dezember 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 4. Juni 2009 und vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 156/09
...Senat München 28 W (pat) 547/11 Markenbeschwerdeverfahren – dreidimensionale Marke (Getriebegehäuse II) – kein absolutes Schutzhindernis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 306 48 476.5 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 547/11
...Senat München 26 W (pat) 54/13 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Beschwerde gegen Kostenentscheidung - "Freiherr von Göler (Wort-Bild-Marke)" – zur Auferlegung der Kosten im patentamtlichen Löschungsverfahren - keine Rückzahlung der Löschungsantragsgebühr oder der Beschwerdegebühr – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 54/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die grafisch ausgestaltete und in der Anmeldung als Wort-/Bildmarke bezeichnete Wortfolge 2 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 122/14
...Senat München 28 W (pat) 549/11 Markenbeschwerdeverfahren – dreidimensionale Marke (Getriebegehäuse III) – kein absolutes Schutzhindernis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 306 48 478.1 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 549/11
...Senat München 28 W (pat) 548/11 Markenbeschwerdeverfahren – dreidimensionale Marke (Getriebegehäuse VI) – kein absolutes Schutzhindernis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 306 48 477.3 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 548/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Oktober 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28. Oktober 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 FACEYOURMUSIC 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. März 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters Paetzold beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 034 341.9 2 Sex Republik 3 ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 40/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30. Juli 2014 durch die Richterin Dorn als Vorsitzende, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 MEHR NATUR GEHT NICHT 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30. Juli 2014 durch die Richterin Dorn als Vorsitzende, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 SO SCHMECKT NATUR 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 507/13