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Urteile für Ladungssicherung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Power-Rail" – keine Unterscheidungskraft
...Schienen darstellt, wird aus nachfolgenden, der Beschwerdeführerin übersandten Belegen deutlich: 32 - http://de.accuride-europe.com: „6026 Stark belastbare Schiene mit Auszug in beide Richtungen“; 33 - http://www.ladungssicherungs-profi.de: „Dies hochwertige Airlineschiene aus hochfestem Aluminium eignet sich ideal für die Montage an Fahrzeugdecken, Fahrzeugwänden und Fahrzeugböden zur normgerechten Ladungssicherung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 4/13
2015-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Produkte suchen Produzenten" – keine Unterscheidungskraft
....“; 25 - „Neue Produkte suchen Vertriebspartner“, unter diesem Motto sucht ein Unternehmen auf einer Vertriebspartnerbörse für seine Produkte zur Ladungssicherung in der Transportbranche einen Geschäftspartner (eingestellt am 27.07.2012). 26 Die verfahrensgegenständliche Wortfolge reiht sich in diese schlagwortartigen Sachaussagen ohne weiteres ein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 54/14
2014-07-04
BGH 5. Zivilsenat, Abschleppen eines unbefugt auf einem Privatgrundstück abgestellten Fahrzeugs: Höhe der erstattungsfähigen Kosten
...hat - auch die Kosten für weitere in der Anlage 2 aufgeführte und von der Beklagten durchzuführende Maßnahmen, nämlich „- Prüfen des Fahrzeugs auf Sicherung gegen unbefugtes Benutzen, - Prüfen auf StVO-Zulassung, - Abschätzung des Transportgutes auf Länge, Breite, Höhe, Gewicht und Gewichtsverteilung, - visuelle äußere technische Sichtung/Messung des Fahrzeugs hinsichtlich der Lademöglichkeiten und Ladungssicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 229/13
2016-08-03
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" - Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung
...B. die bereits aus dem Jahre 2004 stammende DIN EN 12195-1 sowie die DIN 75410-1 bis -3, die die Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen regeln, und die DIN 30781-1, die Grundbegriffe und die Systematik der Transportmittel und Transportwege enthält. 68 bbb) Ferner bestand schon zum Anmeldezeitpunkt die Möglichkeit, Dienstleistungen mit „DIN-geprüft“ zertifizieren zu lassen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 35/14