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Urteile für Kosten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-01-13
BAG 3. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Zwanziger Schlewing Ahrendt Xaver Aschenbrenner H. Frehse...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 905/12
2015-01-13
BAG 3. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Zwanziger Schlewing Ahrendt Xaver Aschenbrenner H. Frehse...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 895/12
2015-01-13
BAG 3. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Zwanziger Schlewing Ahrendt Xaver Aschenbrenner H. Frehse...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 900/12
2016-08-24
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 7 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Eylert Creutzfeldt Rinck Bredendiek Dierßen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 504/15
2018-05-16
BAG 4. Senat
...Dezember 2014 - 24 Sa 1129/14 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Parallelverfahren - 4 AZR 209/15 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Eylert Creutzfeldt Rinck Kümpel Gey-Rommel...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 212/15
2018-05-16
BAG 4. Senat
...Dezember 2014 - 24 Sa 1126/14 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Parallelverfahren - 4 AZR 209/15 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Eylert Creutzfeldt Rinck Kümpel Gey-Rommel...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 211/15
2015-01-13
BAG 3. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Zwanziger Schlewing Ahrendt Xaver Aschenbrenner H. Frehse...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 898/12
2015-01-13
BAG 3. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Zwanziger Schlewing Ahrendt Xaver Aschenbrenner H. Frehse...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 904/12
2019-01-17
BGH 9. Zivilsenat
...Oktober 2018 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 1 Die Anhörungsrüge ist unbegründet. Der Senat hat im Urteil vom 11. Oktober 2018 das als übergangen gerügte Vorbringen der Parteien, insbesondere dasjenige der Klägerin, vollständig berücksichtigt und zugrunde gelegt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 217/17
2010-12-07
BGH 11. Zivilsenat, AGB einer Bausparkasse: Inhaltskontrolle der Klausel über eine Abschlussgebühr
...Dezember 2009 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Von Rechts wegen 1 Der Kläger, ein eingetragener Verein, nimmt nach seiner Satzung Verbraucherinteressen wahr und ist als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 3/10
2016-11-30
BAG 10. Senat, Versetzung - Stationierung einer Flugbegleiterin
...Dead-Head-Kosten, der Einsatzmöglichkeiten der betroffenen Flugbegleiter/innen und entfallender Kosten an den bisherigen dezentralen Stationierungsorten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 11/16
2010-10-19
BSG 14. Senat, Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 - Einpersonenhaushalt - Wohnungsgröße - Stadtgebiet als Vergleichsraum - qualifizierter Mietsspiegel - Baualtersklasse - arithmetischer Mittelwert - Bruttokaltmiete - kalte Betriebskosten - angemessene Heizkosten - Warmwasserabschlag
...In Streit standen jetzt nur noch die KdU; der Beklagte wies darauf hin, die Kosten seien gegenwärtig mit 460 Euro für die Wohnung bei einem Ein-Personen-Haushalt zu hoch....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 65/09 R
2018-05-04
BPatG 29. Senat
...Juni 2015 hat die Markenabteilung 3.4 des DPMA die Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke angeordnet und der Antragsgegnerin die Kosten des Verfahrens auferlegt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, dass sich aus der Gesamtschau der Umstände die Anmeldung der verfahrensgegenständlichen Marke als bösgläubig darstelle....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 46/15
2014-06-18
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf das Parallelverfahren - 4 AZR 50/13 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Creutzfeldt Treber Spinner Schuldt Kriegelsteiner...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 233/13
2014-06-18
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf das Parallelverfahren - 4 AZR 50/13 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Creutzfeldt Treber Spinner Schuldt Kriegelsteiner...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 186/13
2014-06-18
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf das Parallelverfahren - 4 AZR 50/13 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Creutzfeldt Treber Spinner Schuldt Kriegelsteiner...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 162/13
2014-06-18
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf das Parallelverfahren - 4 AZR 50/13 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Creutzfeldt Treber Spinner Schuldt Kriegelsteiner...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 166/13
2014-06-18
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf das Parallelverfahren - 4 AZR 50/13 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Creutzfeldt Treber Spinner Schuldt Kriegelsteiner...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 185/13
2016-08-24
BAG 4. Senat
...März 2015 - 6 Sa 552/13 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidungen in den Parallelverfahren - 4 AZR 251/15 - und - 4 AZR 255/15 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Eylert Creutzfeldt Rinck Bredendiek Dierßen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 256/15
2014-06-18
BAG 4. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben im Hinblick auf das Parallelverfahren - 4 AZR 50/13 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Creutzfeldt Treber Spinner Schuldt Kriegelsteiner...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 228/13