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Urteile für IT Lizenz

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-06-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KL (Wort-Bild-Marke)/KL (Wort-Bild-Marke)" – vorsorgliche erhobene Einrede mangelnder Benutzung – Wirksamkeit – rechtserhaltenden Benutzung durch einen Lizenznehmer – eingereichte Glaubhaftmachungsmittel weisen rechtserhaltende Benutzung nicht nach – keine berechtigten Gründe für eine Nichtbenutzung
...Die eingeräumte Lizenz bezieht sich auf alle für die Marke (damals noch) geschützten Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 41. Die Lizenznehmerin, deren Alleingesellschafter Herr R… ist, zahlt hierfür eine monatliche Pauschale in Höhe von… Euro. Der vorgelegten Lizenzvereinbarung sowie der darauf bezogenen eidesstattlichen Versicherung des Beschwerdeführers vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 39/17
2016-07-21
BGH 1. Zivilsenat, Urheberschutz: Vergütungspflicht für sog. "Musik-Handys" nach altem Recht
...Auch die von der Klägerin vorgelegten Werbeaussagen der Beklagten und ihrer Wettbewerber sowie von ihr vorgelegte Presseberichte und Stellungnahmen der IT-Industrie wiesen darauf hin, dass die von der Beklagten importierten Mobiltelefone zur Vornahme vergütungspflichtiger Vervielfältigungshandlungen geeignet seien. 12 Aus den von der Klägerin vorgelegten Werbeaussagen und Stellungnahmen aus Fachkreisen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 259/14
2011-02-01
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Diagnostizierverfahren" – zu den Voraussetzungen eines dem Patentschutz zugänglichen Diagnostizierverfahren
...system for separate measurement of endogenously produced NO in nasally inhaled and exhaled air to obtain NO levels indicative of inflammatory conditions in the nasal mucosa, and in orally inhaled and exhaled air to obtain NO levels indicative of inflammatory conditions in the lower airways, wherein said system comprises: (i) a face mask (1) comprising a mouth piece and a nose piece through which it...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 17/09 (EU)
2016-05-12
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse
...Der Internetzugang und die zur Nutzung des Internets erforderlichen Programme waren - nach Darstellung der Beklagten - von ihrem als IT-Techniker tätigen erwachsenen Sohn eingerichtet und der Internetanschluss mit einer Sicherung versehen worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 272/14
2014-05-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eSPIRIT/E-SPIRIT (Unternehmenskennzeichen)" – geschäftliche Bezeichnung - zum Bestehen eines prioritätsbesseren Rechts – teilweise Verwechslungsgefahr – teilweiser Unterlassungsanspruch
...Über eine grafische Oberfläche soll „FirstSpirit“ die Mitarbeiter der Fachabteilungen der Kunden der Widersprechenden in die Lage versetzen, Arbeitsabläufe selbständig und ohne Unterstützung aus den IT-Abteilungen zu modellieren und zu kontrollieren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/12
2016-07-21
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer wesentlichen Information; Interessenabwägung; Erwartung des Verbrauchers bei Hinweis auf ein Prüfzeichen; erhebliches Interesse des Verbrauchers an Prüfkriterien - LGA tested
...., § 5a UWG Rn. 15; Köhler, WRP 2009, 109, 116; Körber/Heinlein, WRP 2009, 780, 784). 26 Die englische Sprachfassung ("it omits") und die französische Sprachfassung ("elle omet") des Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2005/29/EG legen allerdings die Annahme nahe, dass "Vorenthalten" im Sinne eines Unterlassens zu verstehen ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 26/15
2013-06-25
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Pflege und Installation von Software; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Vergabe und Registrierung von Domainnamen; Vermietung von Speicherplätzen, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräten, Speicherplatz im Internet, Web-Servern; Rechtsberatung und -vertretung; Verwaltung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten, Vergabe von Lizenzen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 70/11
2018-07-12
BGH 3. Zivilsenat, Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks: Anspruch der Erben auf Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten
...Redeker in Hoeren/Sieber/Holznagel, Handbuch Multimedia-Recht, Stand Februar 2018, Teil 12 Rn. 424; Redeker, IT-Recht, 6. Aufl., D. Rn. 1174; Kosmides in Schneider, Handbuch EDV-Recht, 5. Aufl., W. Rn. 525 ff; Staudinger/Klumpp (2017), BGB § 107 Rn. 30; Kutscher, Der digitale Nachlass, S. 45 f)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 183/17