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Schutzschriftenregisterverordnung (SRV)
Verordnung über das elektronische Schutzschriftenregister


Ausfertigungsdatum: 24.11.2015

Eingangsformel
§ 1 Inhalt und Aufbau des Registers
§ 2 Einreichung
§ 3 Einstellung
§ 4 Abruf
§ 5 Protokollierungs- und Mitteilungspflichten
§ 6 Löschung
§ 7 Datensicherheit
§ 8 Störungen
§ 9 Barrierefreiheit
§ 10 Inkrafttreten
Schlussformel

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