Anlage 9 SGB 6

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 883 - 885

Folgende im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet ausgeübte Arbeiten vor dem 1. Januar 1969 sind
I. Hauerarbeiten:
1.	Bezeichnung des Versicherten und erforderliche Beschäftigungsmerkmale
	Übliche Bezeichnung:	Erforderliche Merkmale der Beschäftigung
Abdämmer	Bohr- und Schießarbeiten im Steinkohlenbergbau Saar
Abteilungssteiger	Nummer 8
Anlernhauer
Anschläger unter Tage	Auffahren beladener Förderwagen ohne mechanische Hilfe in knappschaftlichen Betrieben der Industrie der Steine und Erden und Nummer 1
Aufsichtshauer	Nummern 1, 3 und 4
Ausbildungshauer	überwiegender Einsatz unter Tage
Ausbildungssteiger	überwiegende Beschäftigung unter Tage in der Berufsausbildung
Bandmeister	im Streb- oder Streckenvortrieb
Bandverleger	Nummern 1 und 3
Bediener von Gewinnungs-, Streckenvortriebs- oder Lademaschinen	Nummern 1, 3 und 4; 1 und 3
Berauber	im Kali- oder Steinsalzbergbau und Nummer 4
Betriebsführer unter Tage	Nummer 8
Blaser	Nummern 1 und 3
Blindschachtreparaturhauer	ständige Reparaturarbeiten in Blind- oder Schrägschächten und Nummern 2 und 4
Bohrer	Nummern 1, 3 und 4 oder 1 und 3
Bohrmeister	Nummer 5 (einschließlich Streckenvortrieb) oder 6 oder 7
Drittelführer	Nummern 1, 3 und 4
Elektrohauer	Nummern 1, 5 oder 6 oder beim Streckenvortrieb
Elektrosteiger	Nummer 8
Fahrer von Gewinnungs-, Streckenvortriebs- oder Lademaschinen	Nummern 1, 3 und 4; 1 und 3
Fahrhauer	Nummern 1, 3 und 4; 8
Fahrsteiger	Nummer 8
Firstankernagler	im Erz-, Kali- oder Steinsalzbergbau
Firstankerrauber	im Erz-, Kali- oder Steinsalzbergbau
Gedingeschlepper	Nummern 1 und 3
Grubensteiger	Nummer 8
Hauer	Nummern 1, 3 und 4
Kastler	Raub- oder Umsetzarbeiten in unter starkem Druck stehenden abzuwerfenden Strecken in Abbauen oder in Blindschächten und Nummer 2
Knappe	Nummern 1 und 3
Kohlenstoßtränker	Nummern 1, 3 und 4
Lehrhauer	Nummern 1 und 3
Maschinenhauer	Nummern 1, 5 oder 6 oder beim Streckenvortrieb
Maschinensteiger	Nummer 8
Maurer	in knappschaftlichen Betrieben der Industrie der Steine und Erden und Nummer 1
Meister im Elektro- oder Maschinenbetrieb	im Steinkohlenbergbau Saar, Nummer 5 oder 6 oder beim Streckenvortrieb
Meisterhauer	überwiegender Einsatz unter Tage
Neubergmann	Nummern 1 und 3
Oberhauer
Obersteiger unter Tage	Nummer 8
Partiemann
Pfeilerrücker	Nummern 1 und 3
Rauber	Nummern 1, 3 und 4; 1 und 3; 2 und Raub- oder Umsetzarbeiten in unter starkem Druck stehenden abzuwerfenden Strecken, in Abbauen oder Blindschächten
Reviersteiger	Nummer 8
Rohrleger	Nummern 1 und 3
Rutschenverleger	Nummern 1 und 3
Rolllochmaurer	im Erzbergbau oder in knappschaftlichen Betrieben der Industrie der Steine und Erden und Nummer 1
Rutschenmeister
Schachthauer	ständige Reparaturarbeiten im Schacht und Nummer 4
Schachtsteiger	Nummer 8
Schießmeister
Schießsteiger	überwiegende Beaufsichtigung der durchzuführenden Schießarbeiten
Schrapperfahrer	im Kali- oder Steinsalzbergbau und Nummer 1
Stapelreparaturhauer	ständige Reparaturarbeiten in Blind- oder Schrägschächten und Nummern 2 und 4
Stempelwart
Stückenschießer	im Kali- oder Steinsalzbergbau und Nummer 4
Umsetzer	Nummern 1 und 3
Vermessungssteiger	überwiegend unter Tage
Versetzer	Nummern 1 und 3
Wettermann	im Pech- oder Steinkohlenbergbau
Wettersteiger	im Pech- oder Steinkohlenbergbau
ohne Bezeichnung:	ständige Reparaturarbeiten im Schacht;
	ständige Reparaturarbeiten in Blind- oder Schrägschächten und Nummer 2;
Zimmer-, Reparatur- oder sonstige Instandsetzungsarbeiten im Abbau, beim Streckenvortrieb oder in der Aus- und Vorrichtung und Nummer 2;
Aufwältigungs- und Gewältigungsarbeiten und Nummer 2;
Erweitern von Strecken und Nummer 2;
Nachreißarbeiten und Nummer 2

Es ist unschädlich, wenn der Versicherte unter einer anderen Bezeichnung als der üblichen beschäftigt war, sofern seine Beschäftigung den erforderlichen Merkmalen entspricht.

2.

Beschreibung der in Nummern bezeichneten Beschäftigungsmerkmale

1.

Beschäftigung im Gedinge oder zu besonders vereinbartem Lohn (fester Lohn, der infolge besonders gelagerter Verhältnisse an Stelle eines regelrechten Gedinges gezahlt wurde und im Rahmen des möglichen Gedingeverdienstes lag),

2.

Beschäftigung gegen einen Lohn, der mindestens dem höchsten tariflichen Schichtlohn entsprach,

3.

Beschäftigung im Abbau (bei der Gewinnung, beim Ausbau, bei Raubarbeiten, beim Umbau der Fördermittel oder beim Gewinnen und Einbringen des Versatzes; auch bei planmäßiger Versatzgewinnung in besonderen Bergemühlen unter Tage außerhalb des Abbaues) oder beim Streckenvortrieb oder auch in der Aus- und Vorrichtung,

4.

Beschäftigung als Besitzer eines Hauerscheins oder, soweit für die einzelne Bergbauart der Besitz eines Hauerscheins für die Ausübung von Hauerarbeiten nicht eingeführt war, als durch den Betrieb im Einvernehmen mit der Bergbehörde einem Hauer Gleichgestellter,

5.

Beschäftigung im Abbau,

6.

Beschäftigung in der Aus- und Vorrichtung,

7.

Beschäftigung bei der Entgasung,

8.

tägliche Beaufsichtigung von Personen, die Arbeiten unter den in Nummern 1 bis 7 genannten Bedingungen ausführten, und zwar während des überwiegenden Teils der Schicht.

II. Gleichgestellte Arbeiten:

Hauerarbeiten sind auch Zeiten, in denen ein Versicherter

1.

vor Ablegen seiner Hauerprüfung als Knappe unter Tage beschäftigt war, wenn er nach der Hauerprüfung eine der unter I. bezeichneten Beschäftigungen ausübte,

2.

der für den Einsatz unter Tage bestimmten Grubenwehr - nicht nur als Gerätewart - angehörte,

3.

Mitglied des Betriebsrates war, bisher eine der unter I. oder Nummer 1 genannten Beschäftigungen ausübte und wegen der Betriebsratstätigkeit hiervon freigestellt wurde,

4.

bis zu drei Monaten im Kalenderjahr eine sonstige Beschäftigung ausübte, wenn er aus betrieblichen Gründen aus einer unter I. oder Nummer 1 genannten Beschäftigung herausgenommen wurde.