Hüttenknappschaftliche Abstimmungsverordnung (HAV)
Verordnung zur Abstimmung über die Aufnahme in die hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung

Ausfertigungsdatum: 04.11.1974

§ 1 Stimmberechtigung

§ 2 Abstimmungsbekanntmachung

§ 3 Tag, Zeit und Dauer der Abstimmung

§ 4 Abstimmungsvorstand

§ 5 Abstimmungsliste

§ 6 Einspruch gegen die Abstimmungsliste

§ 7 Stimmabgabe

§ 8 Abstimmungsvorgang

§ 9 Briefliche Stimmabgabe

§ 10 Behandlung der Abstimmungsbriefe durch den Abstimmungsvorstand

§ 11 Ermittlung, Feststellung und Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses

§ 12 Aufbewahrung der Abstimmungsunterlagen

§ 13 Berlin-Klausel

§ 14 Inkrafttreten

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