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Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz (EMVG)
Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln

Ausfertigungsdatum: 14.12.2016

Stand: Geändert durch Art. 3 Abs. 1 G v. 27.6.2017 I 1947

Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit
§ 5 Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen
§ 6 Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme
§ 7 Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 8 Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 9 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 10 Bevollmächtigter des Herstellers
§ 11 Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 12 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 13 Pflichten des Händlers
§ 14 Einführer oder Händler als Hersteller
§ 15 Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3 Konformität der Betriebsmittel
§ 16 Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln
§ 17 Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte
§ 18 CE-Kennzeichnung von Geräten
§ 19 Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
§ 20 Ortsfeste Anlagen
Abschnitt 4 Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 21 Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung
Abschnitt 5 Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1 Zuständigkeiten und Befugnisse
§ 22 Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 2 Marktüberwachung und Störungsbearbeitung
§ 23 Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist
§ 23a Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
§ 24 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
§ 25 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken
§ 26 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
§ 27 Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung
§ 28 Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung
§ 29 Auskunftsrechte
Unterabschnitt 3 Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
§ 30 Zwangsgeld
§ 31 Beiträge, Verordnungsermächtigung
§ 32 Vorverfahren
Abschnitt 6 Bußgeldvorschriften
§ 33 Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7 Schlussbestimmungen
§ 34 Übergangsbestimmungen