Stand: Geändert durch Art. 3 Abs. 1 G v. 27.6.2017 I 1947
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs § 4 Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit § 5 Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen § 6 Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme § 7 Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr Abschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 8 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 9 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 10 Bevollmächtigter des Herstellers § 11 Allgemeine Pflichten des Einführers § 12 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers § 13 Pflichten des Händlers § 14 Einführer oder Händler als Hersteller § 15 Identifizierung der Wirtschaftsakteure Abschnitt 3 Konformität der Betriebsmittel
§ 16 Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln § 17 Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte § 18 CE-Kennzeichnung von Geräten § 19 Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen Abschnitt 4 Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 21 Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung Abschnitt 5 Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1 Zuständigkeiten und Befugnisse
§ 22 Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur Unterabschnitt 2 Marktüberwachung und Störungsbearbeitung
§ 23 Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist § 23a Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen § 24 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität § 25 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken § 26 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten § 27 Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung § 28 Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung Unterabschnitt 3 Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
§ 31 Beiträge, Verordnungsermächtigung Abschnitt 6 Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7 Schlussbestimmungen
§ 34 Übergangsbestimmungen