Ausfertigungsdatum: 02.12.2016
Inhaltsübersicht EfbV
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 | Anwendungsbereich |
§ 2 | Begriffsbestimmungen |
Abschnitt 2
Anforderungen an die
Organisation, die Ausstattung und
die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes
§ 3 | Anforderungen an die Betriebsorganisation |
§ 4 | Anforderungen an die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung |
§ 5 | Betriebstagebuch |
§ 6 | Versicherungsschutz |
§ 7 | Anforderungen an die Durchführung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit |
Abschnitt 3
Anforderungen an
den Inhaber und die im
Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen
§ 8 | Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen |
§ 9 | Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen |
§ 10 | Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen Personals |
Abschnitt 4
Abschluss eines Überwachungsvertrages
mit einer technischen Überwachungsorganisation
§ 11 | Überwachungsvertrag |
§ 12 | Zustimmung zum Überwachungsvertrag, Widerruf |
Abschnitt 5
Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft
§ 13 | Satzung oder sonstige Regelung der Entsorgergemeinschaft |
§ 14 | Überwachungsausschuss |
§ 15 | Anforderungen an die Mitgliedschaft und Mitteilung der Aufnahme und des Austritts |
§ 16 | Anerkennung der Entsorgergemeinschaft, Widerruf |
Abschnitt 6
Anforderungen an Sachverständige
und Kontrolle der Sachverständigen
§ 17 | Zuverlässigkeit von Sachverständigen |
§ 18 | Unabhängigkeit von Sachverständigen |
§ 19 | Fach- und Sachkunde von Sachverständigen |
§ 20 | Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation |
§ 21 | Kontrolle der Sachverständigen |
Abschnitt 7
Anforderungen an die Überwachung
§ 22 | Erstmalige und jährliche Überprüfung |
§ 23 | Überwachungsbericht |
Abschnitt 8
Umfang der Zertifizierung
und Gestaltung des Zertifikats
§ 24 | Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs |
§ 25 | Gestaltung des Zertifikats |
Abschnitt 9
Sonstige gemeinsame Vorschriften
§ 26 | Entzug des Zertifikats und des Überwachungszeichens |
§ 27 | Pflicht zur Kündigung des Überwachungsvertrages oder der Mitgliedschaft |
§ 28 | Entsorgungsfachbetrieberegister |
§ 29 | Ordnungswidrigkeiten |
§ 30 | Zugänglichkeit privater Regelwerke |
§ 31 | Übergangsvorschriften |
Anlage 1 | (zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Satz 2, § 19 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b Halbsatz 2 sowie § 31 Absatz 1 und 2) |
Anlage 2 | (zu § 23 Satz 2) |
Anlage 3 | (zu § 25) |