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Bundespflegesatzverordnung (BPflV)
Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze


Ausfertigungsdatum: 26.09.1994

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 11.12.2018 I 2394

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Krankenhausleistungen
Zweiter Abschnitt Vergütung der Krankenhausleistungen
§ 3 Vereinbarung eines Gesamtbetrags
§ 4 Leistungsbezogener Vergleich
§ 5 Vereinbarung von Zu- und Abschlägen
§ 6 Vereinbarung sonstiger Entgelte
Dritter Abschnitt Entgeltarten und Abrechnung
§ 7 Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen
§ 8 Berechnung der Entgelte
Vierter Abschnitt Vereinbarungsverfahren
§ 9 Vereinbarung auf Bundesebene
§ 10 (weggefallen)
§ 11 Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus
§ 12 Vorläufige Vereinbarung
§ 13 Schiedsstelle
§ 14 Genehmigung
§ 15 Laufzeit
Fünfter Abschnitt Sonstige Vorschriften
§ 16 Gesondert berechenbare ärztliche und andere Leistungen
§ 17 Zuständigkeit der Krankenkassen auf Landesebene
§ 18 Übergangsvorschriften

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