(1) Diese Verordnung gilt für
- 1.
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die stoffliche Verwertung,
- 2.
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die energetische Verwertung und
- 3.
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die Beseitigung
von Altöl.
(2) Diese Verordnung gilt für
- 1.
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Erzeuger, Besitzer, Einsammler und Beförderer von Altöl,
- 2.
-
Betreiber von Altölentsorgungsanlagen,
- 3.
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öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, soweit sie Altöl entsorgen, und
- 4.
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Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft, denen nach § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, Pflichten zur Entsorgung von Altöl übertragen worden sind.
(3) Diese Verordnung gilt nicht für PCB/PCT-haltiges Altöl, das zugleich PCB nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 der PCB/PCT-Abfallverordnung ist und nach den Vorschriften dieser Verordnung zu beseitigen ist.