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Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV)
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Ausfertigungsdatum: 02.05.2013

Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2 Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb
§ 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
§ 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
§ 5 Betriebsbedingungen
§ 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
§ 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen
§ 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
§ 11 Ableitungsbedingungen für Abgase
§ 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
§ 13 Wärmenutzung
Abschnitt 3 Messung und Überwachung
§ 14 Messplätze
§ 15 Messverfahren und Messeinrichtungen
§ 16 Kontinuierliche Messungen
§ 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
§ 18 Einzelmessungen
§ 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen
§ 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen
§ 21 Störungen des Betriebs
§ 22 Jährliche Berichte über Emissionen
Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften
§ 23 Veröffentlichungspflichten
§ 24 Zulassung von Ausnahmen
§ 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen
Abschnitt 5 Schlussvorschriften
§ 26 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
§ 27 Ordnungswidrigkeiten
§ 28 Übergangsregelungen
Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) Emissionsgrenzwerte für krebserzeugende Stoffe
Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) Äquivalenzfaktoren
Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) Umrechnungsformel