Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV)
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Ausfertigungsdatum: 26.01.2010


Inhaltsübersicht 1. BImSchV

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften§  1Anwendungsbereich§  2Begriffsbestimmungen§  3Brennstoffe
Abschnitt 2Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe§  4Allgemeine Anforderungen§  5Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr
Abschnitt 3Öl- und Gasfeuerungsanlagen§  6Allgemeine Anforderungen§  7Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner§  8Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner§  9Gasfeuerungsanlagen§ 10Begrenzung der Abgasverluste§ 11Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt
Abschnitt 4Überwachung§ 12Messöffnung§ 13Messeinrichtungen§ 14Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen§ 15Wiederkehrende Überwachung§ 16Zusammenstellung der Messergebnisse§ 17Eigenüberwachung§ 18Überwachung von Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt
Abschnitt 5Gemeinsame Vorschriften§ 19Ableitbedingungen für Abgase§ 20Anzeige und Nachweise§ 21Weitergehende Anforderungen§ 22Zulassung von Ausnahmen§ 23Zugänglichkeit der Normen§ 24Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 6Übergangsregelungen§ 25Übergangsregelung für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen§ 26Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe§ 27Übergangsregelung für Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013
Abschnitt 7Schlussvorschrift§ 28Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1 (zu § 12)

Messöffnung
Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1, §§ 7, 8, 10, 14 Absatz 4, § 15 Absatz 5, § 25 Absatz 2)

Anforderungen an die Durchführung der Messungen im Betrieb
Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6)

Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Prüfbedingungen
Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6)

Anforderungen bei der Typprüfung