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Urteile für eBay-Shop

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-08-29
BGH 1. Strafsenat, Steuerstrafverfahren: Schätzung der Besteuerungsgrundlagen; Wirkungen eines allgemein gehaltenen Geständnisses
...I. 2 Nach den Feststellungen des Landgerichts vertrieb der Angeklagte ab August 2008 über einen von ihm betriebenen Web-Shop sowie über die Internet-Handelsplattformen eBay und eGun Softairwaffen samt Zubehör. Seiner ihm bekannten Verpflichtung, gemäß § 18 Abs. 3 UStG, § 149 Abs. 2 AO bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 374/18
2012-04-26
BFH 5. Senat, Zur Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay" - Auslegung der Klageschrift - Verzicht auf Berichtigung des Rubrums bei Aufhebung des FG-Urteils
...Senat V R 2/11 Zur Unternehmereigenschaft beim Verkauf von Gegenständen über "ebay" - Auslegung der Klageschrift - Verzicht auf Berichtigung des Rubrums bei Aufhebung des FG-Urteils 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 2/11
2010-01-20
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Wegen nicht ausreichender Substantiierung und mangelnder Rechtswegerschöpfung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Beschränkung des Kostenersatzes für Abmahnungen in Urheberechtsverletzungen auf 100 .-- Euro
...Der Beschwerdeführer ist als Händler für gebrauchte Hifi-Geräte tätig, die er zum Großteil über eBay und einen eBay-Shop veräußert. Die für den Verkaufserfolg bedeutsamen Produktfotos stellt der Beschwerdeführer selbst her; er hat sich eigens hierfür fortgebildet und eine professionelle Fotoausrüstung angeschafft. Sein Fotoarchiv umfasst inzwischen mehr als 20.000 Produktfotos....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2062/09
2015-02-05
BGH 1. Zivilsenat, Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im Internet: Haftung eines Internetauktionshauses für Rechtsverstöße Dritter im Rahmen der automatisierten Einstellung von Verkaufsangeboten; Vortragslast hinsichtlich eines Handelns im geschäftlichen Verkehr; gesteigerte Überwachungspflicht des Internetauktionshauses bei Angebotsinformationen über eine Email-Service - Kinderhochstühle im Internet III
...die einzelnen Offerten lassen sich elektronisch nicht herausfiltern; weiter hilfsweise zu den Hilfsanträgen zu 1 (Hilfsantrag zu 2), die Beklagte nach den Klageanträgen zu a) und b) zu verurteilen, wobei ein Angebot im geschäftlichen Verkehr insbesondere dann vorliegt, wenn 1. der Anbieter seine Angebote u.a. auch zusammengefasst an einem Platz im Internet-Auktionshaus der Beklagten präsentiert ("eBay-Shop...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 240/12
2016-08-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bikehit" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Die Umsatzzahlen der Beschwerdeführerin stiegen stetig und lägen allein bei der Verkaufsplattform ebay derzeit bei … Euro pro Monat. 18 Dieser Shop habe innerhalb eines dreiviertel Jahres eine ebay-follower-Anzahl von 281 erreicht und sich zudem seit der Beschwerdeeinlegung mit 733 weit mehr als verdoppelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/15
2018-02-15
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung im Internet: Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer seiteninternen Suchmaschine; Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der Marke - ORTLIEB
...Es hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, wer das Schlüsselwort für seine Zwecke auswählt und daher Benutzer dieses Zeichens ist. 30 (1) Der Betreiber eines Online-Shops, der in dem Shop selbst Waren anbietet und auf seiner Internetseite eine Suchmaschine vorhält, mit der sein Warenangebot erschlossen werden kann, benutzt als Marken geschützte Zeichen im Rahmen der eigenen kommerziellen Kommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 138/16
2019-02-14
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtliches Vertragsstrafeversprechen: Kündigung aus wichtigem Grund wegen missbräuchlicher Abmahnung; Geltendmachung von Vertragsstrafen für vor der Vertragskündigung begangene Verstöße - Kündigung der Unterlassungsvereinbarung
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger verkaufte über eBay und über einen Online-Shop Kopf- und Ohrhörer. Er mahnte die Beklagte, die ihrerseits Kopf- und Ohrhörer über einen Online-Shop und über Filialgeschäfte vertreibt, im Frühjahr 2014 wegen Verstößen gegen das seinerzeit geltende Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 6/17
2015-01-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "akku-net" – keine Unterscheidungskraft
...Die Anmelderin sei schon Inhaberin der Domains www.akku-net.de und www.akku.net, des Händlernamens bei Amazon „akku-net“ mit tausenden von einzelnen Angeboten und ebenso seit geraumer Zeit des ebay-Händlernamens „akku-net“ mit mehreren tausend Bewertungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 122/12
2017-03-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RETROWELT" – keine Unterscheidungskraft
...Ü. neben anderen Rubriken wie „Lifestyle-Welt, Präsente-Welt, Exklusiv-Welt, Genuss+ Fan-Welt) verschiedene Produkte wie Werbeschilder, Poster, T-Shirts, Magnet-Sets, Notizbücher im Retro-Desgin; 39 - im „retrowelten-Shop“ bei ebay werden unter dem Stichwort „retrowelten“ Retro-Artikel wie folgt angeboten: „Hier finden Sie ausgesuchte vintage Originalfotos und historische Postkarten aus der Zeit von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 519/16
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND" – keine Unterscheidungskraft
...Das Zeichen eigne sich im konkreten Waren- und Dienstleistungszusammenhang nicht als eindeutige Merkmalsangabe. 14 Der Anmelder kennzeichne Waren und Dienstleistungen in Verbindung mit einem modularen Online-Shop mit dem Zeichen „e-FRIEND“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 568/14