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Urteile für Drogen

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-07-18
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausleistung - Abrechnung - Vorliegen von Komplikationen bei Wiederaufnahme innerhalb der oberen Grenzverweildauer - Nebenwirkungen von Medikamenten - Chemotherapie - Fallzusammenführung nur bei Zusammenhang mit der durchgeführten Krankenhausbehandlung - Auslegung der Begrifflichkeiten in Abrechnungsbestimmungen
...Entsprechendes findet sich im ersten Unterpunkt (Y40-Y59) wieder, denn dieser lautet: "Unerwünschte Nebenwirkungen bei therapeutischer Anwendung von Arzneimitteln, Drogen oder biologisch aktiven Substanzen". 21 Zusammengefasst folgt daraus, dass der Begriff der Komplikation allgemein sehr weit verstanden wird und alle Umstände einschließt, die eine Krankheit ungünstig beeinflussen, wobei sich die Störung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 6/12 R
2018-12-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Im Bewährungsbeschluss wurde ihm die Zahlung von 3 000 € an den Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr auferlegt. Mit Beschluss vom 5. September 2018 ist die Strafe nach Ablauf der Bewährungszeit erlassen worden. 7 .... 8 1. Das Verfahren ist nach Anhörung des früheren Soldaten mit Verfügung des Kommandeurs Kommando ... vom 22. November 2016 eingeleitet worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/18
2016-05-06
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Wiederholung einer einstweiligen Anordnung sowie nachträgliche Mitteilung der Gründe einer ohne Begründung bekanntgegebenen eA - einstweilige Untersagung der Auslieferung eines Kroaten an Großbritannien - Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit und Möglichkeit der Verwertung des Schweigens des Angeklagten gem § 35 CJPOA GBR
...Opfers ohne Vorwarnung zu dem von diesem geführten Fahrzeug gelaufen sein, um sodann mit einer Handfeuerwaffe durch das Fahrzeugfenster auf das Opfer zu schießen, das seinen Verletzungen erlag; nach dem Recht des ersuchenden Staates strafbar als Mord, Besitz einer Schusswaffe mit der Absicht der Begehung einer schweren Straftat, Verabredung zum Betrug und Angebot der Lieferung einer kontrollierten Droge...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 890/16
2016-01-07
BGH 2. Strafsenat, Raub: Finale Verknüpfung zwischen zwischen Gewaltanwendung und Wegnahmehandlung
.... , der eine sogenannte "Depotwohnung" bewohnte, in welche in der Nacht zuvor eingebrochen und die in der Wohnung gelagerten Drogen nebst zwei Waffen entwendet worden waren. Der Angeklagte sowie die gesondert verfolgten Klubmitglieder Z. und F. stellten Cl. zur Rede....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 202/15
2013-11-28
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verfassungsrechtliche Anforderungen bzgl der medizinischen Zwangsbehandlung eines im Maßregelvollzug Untergebrachten - hier: unzureichende Sachaufklärung bzgl der Rechtfertigung einer Zwangsbehandlung verletzt Betroffenen in Grundrechten aus Art 2 Abs 2 S 1 GG iVm Art 19 Abs 4 GG
...Er werde seit nunmehr zehn Jahren gegen seinen erklärten Willen zur Einnahme näher bezeichneter psychoaktiver Drogen gezwungen; dies verstoße gegen seine Grundrechte aus Art. 2 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 GG....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2784/12
2010-06-23
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Versagung der Vergütung für Substitutionsbehandlung - Widerspruch zu den Richtlinienvorgaben des G-BA
...Wenn dieser die Leistungspflicht der Krankenkassen für Substitutionsbehandlungen nur vorschreibt, soweit diese dem Ziel dienen, den Gebrauch von Drogen zu beenden, und zugleich dem Wirtschaftlichkeitsgebot genügen (BSGE aaO S 87 = SozR aaO S 43), steht das mit den gesetzlichen Vorgaben im Einklang. 18 Dieser Beurteilung der Rechtslage entspricht auch die im Jahr 2009 erfolgte Erweiterung der zur Substitution...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 12/09 R
2015-09-11
BVerwG 1. Senat, Verlustfeststellung noch während Verbüßung einer Strafhaft
...Gefährlichkeitsprognose bezieht das Gericht zudem die Entwicklung des Klägers während der mittlerweile neunjährigen Haft ein, zieht dazu die Vollzugspläne zweier Haftanstalten heran, würdigt die Kontakte zu seinen Töchtern und deren Mutter (UA S. 29), seine begonnene Ausbildung zum Koch (UA S. 30) und die Tatsache, dass er während seiner Haftzeit ausweislich der negativen Kontrollergebnisse keine Drogen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 39/15
2010-03-25
BVerwG 2. Senat, Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Dienstvergehen des außerdienstlichen sexuellen Missbrauchs eines Kindes
...Rn. 33). 30 Für die Annahme einer erheblichen Minderung der Schuldfähigkeit sind schwerwiegende Gesichtspunkte heranzuziehen wie etwa Psychopathien, Neurosen, Triebstörungen, leichtere Formen des Schwachsinns, altersbedingte Persönlichkeitsveränderungen, Affektzustände sowie Folgeerscheinungen einer Abhängigkeit von Alkohol, Drogen oder Medikamenten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 83/08
2016-11-30
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Auslieferung eines Deutschen zur Strafverfolgung an Polen bei Verdacht des grenzüberschreitenden Menschenhandels und Straftaten gegen die sexuelle Freiheit - maßgeblicher Auslandsbezug bei grenzüberschreitendem Menschenhandel - Zum Ort der Begehung von Taten gem § 232, 233a StGB aF bei Anwerbung der Tatopfer im Ausland und Beförderung ins Inland
...Der Auslandsbezug ist auch und gerade dann anzunehmen, wenn die Tat von vornherein eine typische grenzüberschreitende Dimension hat und eine entsprechende Schwere aufweist, wie beim internationalen Terrorismus oder beim organisierten Drogen- oder Menschenhandel; wer sich in solche verbrecherische Strukturen einbindet, kann sich auf den Schutz der Staatsangehörigkeit vor Auslieferung nicht in vollem...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1238/14
2014-03-20
BAG 2. Senat, Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung
...Gemäß § 15 Abs. 2 der Vorschrift dürfen Versicherte sich durch den Konsum von Alkohol, Drogen oder anderen berauschenden Mitteln nicht in einen Zustand versetzen, durch den sie sich selbst oder andere gefährden können....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 565/12
2015-10-26
BGH 1. Strafsenat, Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Eigennützigkeit bei Abgabe von Marihuana zum Einkaufspreis; gewerbsmäßiges Handeln
...Außerdem habe die Abgabe der Betäubungsmittel in diesen Fällen auch der Sicherung seines Kundenstamms und der Bindung der Abnehmer an ihn gedient, damit diese auch weiterhin Drogen von ihm bezögen, auch wenn es sich hierbei nur um Kleinstmengen handelte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 317/15
2018-09-13
BGH 1. Strafsenat, Voraussetzungen der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
...Der drogen- und alkoholabhängige Angeklagte ist vielfach - unter anderem wegen Körperverletzungsdelikten begangen in den Jahren 1995, 1999, 2001, 2007 und 2013 - vorbestraft. Zuletzt wurde der Angeklagte durch Urteil des Amtsgerichts Straubing vom 15. Januar 2015 wegen Diebstahls in Tateinheit mit Körperverletzung und Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. 5 2. a) Am 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 611/17
2017-03-21
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen einen der radikal-islamistischen Szene zuzuordnenden Gefährder
...Februar 2017 nicht entgegen, der Glaube habe dem Antragsteller geholfen, "zur Ruhe zu kommen, auf Drogen zu verzichten und ein geregeltes Leben zu führen" (Bl. 102 MI)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 VR 1/17, 1 VR 1/17 (1 A 2/17)
2015-05-19
BGH 1. Strafsenat, Tatprovokation durch Lockspitzel: Voraussetzungen einer konventionswidrigen polizeilichen Tatprovokation; Anforderungen an die auf eine polizeiliche Tatprovokation gegründete Verfahrensrüge
...Dabei sollte der über gute Kontakte zu Lieferanten von Betäubungsmitteln verfügende Mitangeklagte T. für den Bezug der Drogen und der Angeklagte für die Verkaufsgespräche mit potentiellen Abnehmern zuständig sein. Darüber hinaus wollten beide den bereits wegen Betäubungsmittelkriminalität mehrfach vorgeahndeten Mitangeklagten M. in ihren Betäubungsmittelhandel einbeziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 128/15
2012-07-12
BSG 3. Senat
...Die zweite Behandlung mit der Hauptdiagnose ICD T 81.0 (Blutung und Hämatom als Komplikation eines Eingriffs, anderenorts nicht klassifiziert) wurde auf der Basis der DRG X 62 Z (Vergiftungen/toxische Wirkungen von Drogen, Medikamenten und anderen Substanzen oder Folgen einer medizinischen Behandlung) mit 1557,01 Euro berechnet (Rechnung vom 23.7.2008 über 1597,75 Euro, abzüglich 40 Euro Zuzahlung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 15/11 R
2015-03-18
BAG 10. Senat, Entgeltfortzahlung - Alkoholabhängigkeit - Verschulden - Rückfall
...So wird heute in der Medizin zur Erklärung der Ursachen des Alkoholismus im Allgemeinen auf ein Ursachendreieck verwiesen, in dem sich die Droge Alkohol, das betroffene Individuum und die sozialen Beziehungen wechselseitig bedingen (Soyka/Küfner S. 20 f.; Tretter Suchtmedizin kompakt S. 12 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 99/14
2013-07-05
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: unzureichend begründete Entscheidung über Fortdauer der Unterbringung im Maßregelvollzug verletzt Grundrechte des Untergebrachten aus Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 20 Abs 3 GG - hier: erhebliche Abweichung von Einschätzung des Sachverständigen - unzureichende Konkretisierung der Gefahrenprognose - unzureichende Prüfung der Auswirkungen kraft Gesetzes eintretender Führungsaufsicht
...Unter anderem habe er sich an dem Einschmuggeln von Drogen, Alkohol und Porno-DVDs auf die Station beteiligt und zuletzt, im Januar 2012, auch selbst Cannabis konsumiert. Nach Aufdeckung dieser Vorkommnisse habe sich die Situation des Beschwerdeführers nochmals verschlechtert....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2957/12
2017-08-22
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen algerischen Islamisten
...Februar 2017 nicht entgegen, der Glaube habe ihm geholfen, "zur Ruhe zu kommen, auf Drogen zu verzichten und ein geregeltes Leben zu führen"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 2/17
2017-01-12
BGH 1. Strafsenat, Bewaffnetes unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Mitsichführen von Waffen; räumliche Entfernung zwischen Aufbewahrungsort der Betäubungsmittel und dem der Waffe
...Hat ein Täter zugleich Betäubungsmittel und Schusswaffen verfügungsbereit, treffen das Risiko einer Entdeckung der Tat, das Bedürfnis nach Sicherung der Drogen und die im Waffenbesitz dokumentierte Gewaltbereitschaft des Täters in besonderer Weise zusammen (BGH, Urteil vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 394/16
2018-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren – abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Januar 1945 für die nachfolgenden Waren der Klassen 3 und 5 eingetragen ist: 9 Parfümerien, Mittel zur Körper– und Schönheitspflege, ätherische Öle, Seifen, Arzneimittel, chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege, pharmazeutische Drogen, Pflaster, Verbandstoffe, Tier– und Pflanzenvertilgungsmittel, Entkeimungs- und Entwesungsmittel (Desinfektionsmittel). 10 Im Jahr 2002 ist die Widerspruchsmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/16