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Urteile für Doping

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-09-18
BGH 2. Strafsenat, Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport: Bezugnahme auf den jährlich aktualisierten Anhang zum Übereinkommen gegen Doping durch Blankettstrafnorm
...Die Stärkung des Muskelwachstums im Zusammenhang mit „Bodybuilding“ durch Einnahme von Anabolika ist als Doping im Sport anzusehen (vgl. BT-Drucks. 13/9996 S. 13; BGH, Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 365/12
2018-04-19
BGH 1. Zivilsenat, Verfahren zur Entscheidung über die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts: Umfang der Überprüfung der Auslegung einer formularmäßig verwendeten Schiedsvereinbarung durch das Revisionsgericht; Änderung der Verfahrensordnung eines Schiedsgerichts
...Die Antragsgegnerin ist die für Deutschland zuständige Nationale Anti Doping Agentur (NADA). 2 Der Antragsteller und der Deutsche Ringer-Bund e.V. (DRB) schlossen am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 52/17
2017-12-05
BGH 4. Strafsenat, Anti-Doping-Gesetz: Strafbarkeit des Besitzes von Dopingmitteln in nicht geringen Mengen zum Eigendoping im nicht mit Wettkampfteilnahmen verbundenen Kraftsport
...Strafsenat 4 StR 389/17 Anti-Doping-Gesetz: Strafbarkeit des Besitzes von Dopingmitteln in nicht geringen Mengen zum Eigendoping im nicht mit Wettkampfteilnahmen verbundenen Kraftsport Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 5. Mai 2017 wird als unbegründet verworfen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 389/17
2018-08-07
BGH 3. Strafsenat, Herstellen und Handeltreiben mit Dopingmitteln: Konkurrenzverhältnis der Tatvarianten
...Dies sind nach § 6a Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 AMG aF solche Arzneimittel, die Stoffe der im Anhang des Übereinkommens gegen Doping (Gesetz vom 2. März 1994 zu dem Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping, BGBl. II S. 334) aufgeführten Gruppen von verbotenen Wirkstoffen oder Stoffe enthalten, die zur Verwendung bei den dort aufgeführten verbotenen Methoden bestimmt sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 345/17
2016-06-07
BGH Kartellsenat, Schadensersatzklage einer Eisschnellläuferin wegen der gegen sie verhängten Dopingsperre: Einrede der Schiedsvereinbarung; Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung eines internationalen Sportverbands mit seinen Athleten; Einordnung des Court of Arbitration for Sports als echtes Schiedsgericht; Marktbeherrschung eines nach dem "Ein-Platz-Prinzip" organisierten internationalen Sportverbands; Abhängigkeit der Teilnahme an einem Sportwettkampf von der Unterzeichnung einer Schiedsvereinbarung;...
...Sportverbände und Athleten stehen sich bei der Bekämpfung des Dopings grundsätzlich nicht als von gegensätzlichen Interessen geleitete "Lager" gegenüber. 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. KZR 6/15
2017-06-20
BGH 1. Strafsenat, Aufhebung des Strafausspruchs mit den dazugehörigen Feststellungen in der Revisionsinstanz: Vorliegen doppelrelevanter Tatsachen; Abtrennbarkeit des Straferschwerungsgrundes des gewerbsmäßigen Handelns vom Tatgeschehen im Falle des Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel zu Doping-Zwecken
...Strafsenat 1 StR 458/16 Aufhebung des Strafausspruchs mit den dazugehörigen Feststellungen in der Revisionsinstanz: Vorliegen doppelrelevanter Tatsachen; Abtrennbarkeit des Straferschwerungsgrundes des gewerbsmäßigen Handelns vom Tatgeschehen im Falle des Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel zu Doping-Zwecken 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 458/16
2011-12-14
BGH 5. Strafsenat, Unerlaubtes Inverkehrbringen von Arzneimitteln: Annahme einer Bewertungseinheit
...Denn durch diese wird ein Vorrat angelegt und damit das gemäß § 4 Abs. 17 AMG als Inverkehrbringen anzusehende Vorrätighalten zum Verkauf begründet. 7 b) Im vorliegenden Fall sprechen gravierende - von der Strafkammer außer Acht gelassene - Anhaltspunkte dafür, dass die vom Angeklagten in den Fällen 1 bis 83 an Abnehmer veräußerten Doping- und Arzneimittel ebenso wie die im Fall 84 vorrätig gehaltenen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 425/11
2019-02-14
BGH 4. Strafsenat
.... § 6a Abs. 1 und 2 AMG aF enthaltene Verweisung auf die jeweils geltende Fassung des Anhangs des Übereinkommens gegen Doping (Gesetz vom 2. März 1994 zu dem Übereinkommen vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 283/18
2016-09-15
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Ablehnung des Erlasses einer eA: keine einstweilige Aussetzung der Nichtzulassung von fünf wegen des Vorwurf des staatlich organisierten Dopings von der Teilnahme an den Paralympischen Sommerspielen 2016 suspendierten russischen Sportlern - Folgenabwägung
...Kammer 1 BvQ 38/16 Ablehnung des Erlasses einer eA: keine einstweilige Aussetzung der Nichtzulassung von fünf wegen des Vorwurf des staatlich organisierten Dopings von der Teilnahme an den Paralympischen Sommerspielen 2016 suspendierten russischen Sportlern - Folgenabwägung Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. I. 1 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvQ 38/16
2014-02-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SPORT" – keine Unterscheidungskraft
.... …“ – www.deutschetoscana.de/content/view (Bl. 161 VA) 30 - „Doping: Schneller durch Fleischextrakt“ – Artikel aus Der Spiegel 35/1992 in www.spiegel.de/ (Bl. 164 GA); 31 - „ASTOR Wurst und Schinken / Astro Sport: „Unsere Spezialität – die fettreduzierte Sport-Salami. … Ideal als energiereicher Snack für zwischendurch oder nach sportlicher Betätigung auf einem …Sandwich. …“ aus www.astro-verl.com/...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 54/12
2014-02-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SPORT" – keine Unterscheidungskraft
.... …“ – www.deutschetoscana.de/content/view (Bl. 163 VA) 30 - „Doping: Schneller durch Fleischextrakt“ – Artikel aus Der Spiegel 35/1992 in www.spiegel.de/ (Bl. 166 GA). 31 Die Bezeichnung „Sport“ kam auch bereits im Jahr 2003, dem Zeitpunkt der Anmeldung, als Hinweis auf die bestimmte Eignung der so bezeichneten Waren speziell für Sportler in Frage (vgl. BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 52/12
2015-01-16
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Suzuki: Study on the doping technologies of wide band gap semiconductors for the development of light emitting devices, 2007 52 D16 US 3 541 375 53 LRB4 Ch. Van de Walle, Jörg Neugebauer: Hydrogen in Semiconductors, Annu. Rev. Mat....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 17/10 (EP)