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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-07-06
BAG 4. Senat
...KG bestehenden Arbeitsvertrages und die Begründung eines befristeten Transferarbeitsverhältnisses bei der NSN Transfergesellschaft mbH beinhaltet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 75/14
...Dezember 1995 geschlossenen Arbeitsvertrages finden auf das Arbeitsverhältnis die Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes der evangelischen Kirche in Deutschland in der jeweils gültigen Fassung Anwendung. Die Klägerin ist staatlich geprüfte Physiotherapeutin und verfügt über Zusatzausbildungen nach „Bobath“ und „Vojta“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 773/09
...Juni 2009 enthalten über die persönlichen Daten des Klägers und die Daten der vorangegangenen Arbeitsverträge hinaus keine individuellen Besonderheiten. Den Inhalt solcher typischer Musterverträge kann der Senat selbst auslegen (vgl. nur BAG 18. Oktober 2012 - 6 AZR 86/11 - Rn. 23; 9....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 373/11
2016-07-06
BAG 4. Senat
...KG bestehenden Arbeitsvertrages und die Begründung eines befristeten Transferarbeitsverhältnisses bei der NSN Transfergesellschaft mbH beinhaltet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 80/14
...Auch Ziele im Bereich der Arbeits- und Sozialpolitik, die ein Arbeitgeber mit einer im Arbeitsvertrag vorgesehenen betrieblichen Altersversorgung anstrebt, können legitime Ziele im Sinne der europäischen Vorgaben sein (BAG 14. November 2017 - 3 AZR 781/16 - Rn. 33 mwN, aaO)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 219/18
...Mai 1988 bei der Beklagten mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von durchschnittlich 3.700,00 Euro beschäftigt, er ist als Flugzeugabfertiger (Beschäftigter im Rampendienst) tätig. 3 § 2 des Arbeitsvertrags vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 1053/12
2012-08-29
BSG 10. Senat
...Im Falle der Klägerin würden zweimal jährlich fest vereinbarte Zahlungen durch den Arbeitgeber geleistet, jeweils in Höhe eines vollen Monatsgehalts, worauf die Klägerin habe vertrauen dürfen, weil diese Zahlungen ausweislich des Arbeitsvertrages geschuldet und bei den Vertragsverhandlungen zum Jahresgehalt vereinbart worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 8/11 R
...Der Arbeitsvertrag unterstellt die Angestellten der Dienstordnung. Sobald der Vertrag geschlossen ist, wirkt die Dienstordnung in ihrer jeweiligen Fassung gesetzesgleich auf das Dienstverhältnis ein (BAG 26. September 2017 - 3 AZR 72/16 - Rn. 20 mwN, BAGE 160, 255 zu §§ 351 ff. RVO). 20 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 547/17
...Auf Grund des Änderungsvertrages zum Arbeitsvertrag vom 14.4.1983 war der Kläger mit Wirkung vom 1.1.1982 bis 30.6.1990 beim VEB C. Stammbetrieb G. Außenstelle D. als Schutzgütebeauftragter beschäftigt. 3 Am 9.6.1990 erklärten der VEB C. L....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RS 17/09 R
...Im Arbeitsvertrag behielt sich die Beklagte das Recht vor, ihm eine andere - bei Abwägung der beiderseitigen Belange zumutbare - Arbeit zuzuweisen. Zuletzt erzielte der Kläger einen durchschnittlichen Bruttomonatsverdienst iHv. 2.759,29 Euro. 3 Im April 2010 beschäftigte die Beklagte rund 700 Arbeitnehmer....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 516/11
...Senat B 10 EG 7/17 R (Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - Quartalsprämien - Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG - sonstige Bezüge - laufender Arbeitslohn - keine elterngeldspezifische Auslegung - materielles Steuerrecht - Vereinbarungen im Arbeitsvertrag - regelmäßig nur ein Arbeitslohn in einem Lohnzahlungszeitraum - Einordnung im Lohnsteuerabzugsverfahren -...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 EG 7/17 R
...Sowohl im früheren als auch im jetzigen Arbeitsvertrag der Parteien ist die Anwendung der jeweils gültigen Tarifverträge auf das Arbeitsverhältnis vorgesehen. 3 Die betriebliche Altersversorgung bei der Beklagten war durch mehrere Tarifverträge, zuletzt durch den Versorgungstarifvertrag Nr. 3 vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 29/09
...Laut Arbeitsvertrag vom 1.8.1990 nahm er am gleichen Tag bei der - am 15.8.1990 in Handelsregister eingetragenen - T. GmbH , in welche der VEB am 23.6.1990 umgewandelt worden war, eine Tätigkeit als Gruppenleiter auf. Eine Versorgungszusage der AVItech erhielt er nicht. Der Freiwilligen Zusatzrentenversicherung (FZR) trat der Kläger zum 1.11.1978 bei....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RS 2/08 R
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 262/10
...Der Arbeitgeber dürfe die Höhe seiner Zuwendungen davon abhängig machen, dass der Arbeitnehmer ihm die nach dem Arbeitsvertrag geschuldete Leistung erbringe, also tatsächlich arbeite. So, wie das Arbeitsverhältnis im Ganzen ruhe, dürfe der Arbeitgeber seine Aufwendungen für zusätzliche Entgeltleistungen ebenfalls „ruhen“ lassen. Dies belege auch ein Vergleich mit der Teilzeitarbeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 370/08
...Im Kern geht es um Dienstverträge, die keine Arbeitsverträge sind, um Werk- und Werklieferungsverträge und Geschäftsbesorgungsverhältnisse. Gemeinsames Merkmal ist, dass eine entgeltliche, tätigkeitsbezogene Leistung an den Verbraucher erbracht wird (vgl. BGH, NJW 1994, 262, 263), insbesondere gewerblicher, kaufmännischer, handwerklicher oder freiberuflicher Art (vgl. BGH, NJW 2006, 1806 Rn. 12)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 68/15
...September 2009 neue Arbeitsverträge abzuschließen. 15 Seit dem 1. September 2009 führt die LPP den Betrieb zur Herstellung von Leiterplatten in P. Sie hatte das Betriebsgrundstück und die im Eigentum der Insolvenzschuldnerin stehenden Betriebsmittel erworben. Von den Arbeitnehmern der Insolvenzschuldnerin beschäftigte die LPP jedenfalls etwas weniger als die Hälfte weiter....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 693/10
2012-09-27
BAG 2. Senat
...Im Arbeitsvertrag behielt sich die Beklagte das Recht vor, ihm eine andere - bei Abwägung der beiderseitigen Belange zumutbare - Arbeit zuzuweisen. Zuletzt verrichtete er die Tätigkeit eines Walzgerüstbauers in der Abteilung Baukolonne und erzielte dabei einen durchschnittlichen Bruttomonatsverdienst iHv. 3.122,60 Euro. 3 Im April 2010 beschäftigte die Beklagte rund 700 Arbeitnehmer....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 536/11
...Der Begriff der "sozialen Vergünstigung" umfasst alle Sozialleistungen, die - ob sie an einen Arbeitsvertrag anknüpfen oder nicht - den inländischen Arbeitnehmern wegen ihrer objektiven Arbeitnehmereigenschaft oder einfach wegen ihres Wohnortes im Inland gewährt werden und deren Ausdehnung auf Arbeitnehmer, die Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaats sind, deshalb als geeignet erscheint, deren...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 14/10 R
.... § 7 Abs. 2 AGG zählen neben Arbeitsverträgen auch Tarifverträge. Sie sind auch dann an dieser Bestimmung zu messen, wenn sie vor Inkrafttreten des AGG abgeschlossen wurden. Maßgebend ist, ob die geltend gemachte Benachteiligung nach Inkrafttreten des Gesetzes am 18. August 2006 eingetreten ist (BAG 20. März 2012 - 9 AZR 529/10 - Rn. 12, BAGE 141, 73; 15. Februar 2012 - 7 AZR 946/07 - Rn. 13)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 295/12