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Urteile für Arbeitsunfähigkeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-05-05
BSG 5. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Beweiswürdigung des LSG - Beweisantrag
...als Gutachterinnen zur Arbeitsunfähigkeit zu hören". Denn die Tatsachengerichte sind nicht verpflichtet, auf die Stellung von Beweisanträgen hinzuwirken (BSG SozR 1500 § 160 Nr 13; BSG, NZS 1997, 592) oder im Rahmen von Beweisanträgen sonstige Formulierungshilfen zu geben (Berchtold in ders/Richter, Prozesse in Sozialsachen, 2009, § 7 RdNr 132 aaO)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 26/10 B
2017-05-12
BSG 8. Senat
...Der Kläger hat am 29.3.2016 unter Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seines behandelnden Arztes vom selben Tag, mit der eine Arbeitsunfähigkeit unter Bezugnahme auf den Diagnoseschlüssel ICD-10-GM 2016 B34.9 G (Virusinfektion, nicht näher bezeichnet) bis einschließlich 1.4.2016 attestiert worden ist, eine Verlegung des Termins beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 102/16 B
2017-05-12
BSG 8. Senat
...Der Kläger hat am 29.3.2016 unter Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seines behandelnden Arztes vom selben Tag, mit der eine Arbeitsunfähigkeit unter Bezugnahme auf den Diagnoseschlüssel ICD-10-GM 2016 B34.9 G (Virusinfektion, nicht näher bezeichnet) bis einschließlich 1.4.2016 attestiert worden ist, eine Verlegung des Termins beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 98/16 B
2015-11-04
BAG 7. Senat, Auflösende Bedingung - Klagefrist - Altersgrenze vor Vollendung des Regelrentenalters - Zusatzurlaub
...Konnte er wegen Arbeitsunfähigkeit des/der Beschäftigten bis zum 31. März nicht angetreten werden, ist er spätestens bis zum 30. Juni zu gewähren und anzutreten. (5) Urlaub, der nicht rechtzeitig genommen wurde, verfällt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 851/13
2010-02-16
BAG 3. Senat
...September 2007 - 76 Ca 6595/07 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: a) Es wird festgestellt, dass die Beklagten gesamtschuldnerisch verpflichtet sind, dem Kläger bei Eintritt der Voraussetzungen für die Zahlung einer Versorgungsleistung bei normalem Ruhestand, vorzeitigem Ruhestand und Arbeitsunfähigkeit für jedes anrechenbare Dienstjahr nach Ablauf der ersten zehn anrechenbaren...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 782/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...Oktober 2007 - 34 Ca 9117/07 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: a) Es wird festgestellt, dass die Beklagten gesamtschuldnerisch verpflichtet sind, dem Kläger bei Eintritt der Voraussetzungen für die Zahlung einer Versorgungsleistung bei normalem Ruhestand, vorzeitigem Ruhestand und Arbeitsunfähigkeit für jedes anrechenbare Dienstjahr nach Ablauf der ersten zehn anrechenbaren...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 995/08
2010-02-16
BAG 3. Senat
...November 2007 - 54 Ca 9723/07 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: a) Es wird festgestellt, dass die Beklagten gesamtschuldnerisch verpflichtet sind, dem Kläger bei Eintritt der Voraussetzungen für die Zahlung einer Versorgungsleistung bei normalem Ruhestand, vorzeitigem Ruhestand und Arbeitsunfähigkeit für jedes anrechenbare Dienstjahr nach Ablauf der ersten zehn anrechenbaren...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 908/08
2018-11-15
BAG 6. Senat, Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich - Umgehungsgeschäft
...Überbrückungsbeihilfe wird gezahlt: a) zum Arbeitsentgelt aus anderweitiger Beschäftigung außerhalb des Bereichs der Stationierungsstreitkräfte, … c) zum Krankengeld der gesetzlichen Krankenversicherung bei Arbeitsunfähigkeit infolge Erkrankung … 2. … b) Für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit infolge Erkrankung … (Ziffer 1c) wird die Überbrückungsbeihilfe zum Krankengeld … innerhalb eines Kalenderjahres...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 522/17
2016-08-24
BAG 7. Senat, Befristung - Vorbeschäftigung - Heimarbeitsverhältnis
...Bei Arbeitsunfähigkeit in Folge einer Erkrankung hat der Heimarbeiter der Firma unverzüglich eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, aus der sich die Dauer der voraussichtlichen Arbeitsunfähigkeit ergibt.“ 3 Die Klägerin etikettierte die von der Beklagten importierten Artikel für den europäischen Markt um....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 625/15
2017-12-21
BAG 6. Senat, Eingruppierung und Einstufung nach dem TV-Ärzte Hessen
...Unterbrechungen von jeweils bis zu sechs Monaten sind unschädlich; unabhängig hiervon sind ferner unschädlich Unterbrechungen wegen a) Ableistung des Grundwehrdienstes, des zivilen Ersatzdienstes nach dem Gesetz über den zivilen Einsatzdienst und des Zivildienstes nach dem Zivildienstgesetz, b) Arbeitsunfähigkeit im Sinne des § 17, c) der Schutzfristen nach dem Mutterschutzgesetz, d) Elternzeit nach...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 863/16
2012-08-07
BAG 9. Senat, Urlaubsabgeltung - Tilgungsbestimmung bei Urlaubsgewährung - gesetzlicher Mindesturlaub und übergesetzlicher Mehrurlaub
...Liegt eine ununterbrochene Krankheit während eines gesamten Kalenderjahres vor und dauert diese Krankheit auch noch am 31.03. des folgenden Kalenderjahres an, so erlischt der Anspruch für das zurückliegende Kalenderjahr, es sei denn, die Arbeitsunfähigkeit ist durch einen Betriebsunfall/Wegeunfall im Sinne des SGB (Sozialgesetzbuch) verursacht. 7....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 760/10
2012-05-24
BAG 6. Senat, Vergütungsgruppenzulage nach § 9 TVÜ-L - Sonderurlaub aus familiären Gründen - unschädliche Tätigkeitsunterbrechung
...Den Tarifvertragsparteien sei es unbenommen, den Sonderurlaub anders als die Elternzeit, die Rente auf Zeit oder die Arbeitsunfähigkeit nach Ablauf der Entgeltfortzahlung zu regeln. 11 Die Vorinstanzen haben der Klage stattgegeben. Sie haben angenommen, nach Wortlaut und Systematik des § 9 Abs. 4 TVÜ-Länder sei der Sonderurlaub als Unterfall des Urlaubs ein unschädlicher Unterbrechungstatbestand....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 586/10
2014-03-04
BSG 1. Senat, (Krankenversicherung - Beginn der Mitgliedschaft - Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung - Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis iSd § 186 Abs 1 SGB 5 - Gegenstand einer kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage - Ausgangs- und Überprüfungsentscheidung)
...Senat B 1 KR 64/12 R (Krankenversicherung - Beginn der Mitgliedschaft - Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung - Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis iSd § 186 Abs 1 SGB 5 - Gegenstand einer kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage - Ausgangs- und Überprüfungsentscheidung) Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung durch Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis wird, wer eine...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 64/12 R
2017-11-30
BSG 3. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - notwendige Beiladung - Unterlassung - ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen (hier: Unfallversicherungsträger) - Fortzahlung von Verletztengeld bei verspäteter weiterer ärztlicher AU-Feststellung
...Sein Beschäftigungsverhältnis endete zum 1.10.2014. 2 Mit Bescheid vom 26.3.2015 teilte die Beklagte dem Kläger mit, Arbeitsunfähigkeit (AU) sei ihm von seinem Arzt bis 23.3.2015 attestiert worden. Daher werde Krankengeld (Krg) nur bis zu diesem Tag gezahlt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 38/17 B
2011-11-30
BSG 11. Senat, (Arbeitslosengeldanspruch - Verfügbarkeit bei ärztlichem Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG für nicht erwerbstätige Schwangere - fehlende Feststellungen zu Leistungseinschränkungen und zumutbaren Beschäftigungen)
...Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt: Eine Beiladung der für die Klägerin zuständigen Krankenkasse (KK) gemäß § 75 Abs 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sei nicht erforderlich, weil deren Leistungspflicht im Hinblick auf eine bei der Klägerin nicht feststellbare Arbeitsunfähigkeit (AU) nicht angenommen werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 7/11 R
2014-07-22
BAG 9. Senat, Zulässigkeit der Revision - unzureichende Revisionsbegründung
...August 2012 (- 9 AZR 353/10 - Rn. 13 bis 19, BAGE 142, 371) nur aus, eine Tarifvorschrift, die eine Kürzung des Urlaubsanspruchs im Falle der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers anordne, verstoße gegen die in § 13 Abs. 1 Satz 1 BUrlG angeordnete Unabdingbarkeit des gesetzlichen Mindesturlaubsanspruchs....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 41/13
2017-05-12
BSG 8. Senat
...Der Kläger hat am 29.3.2016 unter Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seines behandelnden Arztes vom selben Tag, mit der eine Arbeitsunfähigkeit unter Bezugnahme auf den Diagnoseschlüssel ICD-10-GM 2016 B34.9 G (Virusinfektion, nicht näher bezeichnet) bis einschließlich 1.4.2016 attestiert worden ist, eine Verlegung des Termins beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 97/16 B
2016-12-14
BGH 4. Zivilsenat, Krankentagegeldversicherung: Bestimmung der Berufsunfähigkeit
...In dieser Entscheidung hat der Senat betont, dass Maßstab für die Prüfung der Arbeitsunfähigkeit der bisherige Beruf in seiner konkreten Ausprägung ist. Entscheidend ist, dass der Versicherte aufgrund seiner Erkrankung seiner bisher ausgeübten beruflichen Tätigkeit in der konkreten Ausgestaltung nicht nachgehen kann (Senatsurteil vom 9. März 2011 aaO Rn. 14)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 422/15
2013-08-19
BVerwG 5. Senat, Verfahrensmangel; Verletzung des § 114 VwGO; Kündigung von Schwerbehinderten; Präventionsverfahren
...In den Urteilsgründen wird unter anderem dargelegt, das Integrationsamt sei offenbar davon ausgegangen, dass auch ein Präventionsverfahren wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit des Klägers sinnlos sei. Dieser Erwägung ist entgegen der Ansicht des Klägers die Feststellung zu entnehmen, dass das Integrationsamt das Fehlen eines Präventionsverfahrens berücksichtigt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 47/13
2017-05-12
BSG 8. Senat
...Der Kläger hat am 29.3.2016 unter Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seines behandelnden Arztes vom selben Tag, mit der eine Arbeitsunfähigkeit unter Bezugnahme auf den Diagnoseschlüssel ICD-10-GM 2016 B34.9 G (Virusinfektion, nicht näher bezeichnet) bis einschließlich 1.4.2016 attestiert worden ist, eine Verlegung des Termins beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 103/16 B