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Urteile für Angehörigenpflege

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-04-14
BVerwG 2. Senat, Antrag einer Soldatin auf Teilzeit "statt einer Elternzeit"
...Nicht privilegiert werden sollen demgegenüber insbesondere Fälle der von § 30a Abs. 1 SG eröffneten Teilzeit zum Zweck der Angehörigenpflege sowie die Fälle, in denen der Soldat von der Möglichkeit Gebrauch macht, einen Teil der ihm zustehenden Elternzeit gemäß § 1 Abs. 2 Satz 2 EltZSoldV zu übertragen, um diesen erst nach der Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes anzutreten, zuvor aber elternzeitunabhängige...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 16/14
2011-11-21
BGH Senat für Notarsachen, Berufsrecht der Notare: Wiederbestellungsanspruch des Anwaltsnotars bei mehr als einjähriger Amtsniederlegung wegen Kinderbetreuung oder Angehörigenpflege
...Bundesgerichtshof 2011-11-21 BGH Senat für Notarsachen NotZ (Brfg) 3/11 Berufsrecht der Notare: Wiederbestellungsanspruch des Anwaltsnotars bei mehr als einjähriger Amtsniederlegung wegen Kinderbetreuung oder Angehörigenpflege Legt ein Anwaltsnotar sein Amt gemäß § 48b BNotO für mehr als ein Jahr nieder, so hat er keinen Anspruch auf eine erneute Übertragung des Notaramtes....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. NotZ (Brfg) 3/11
2018-08-28
BGH 6. Zivilsenat, Anspruch auf Ersatz vermehrter Bedürfnisse nach Verkehrsunfallverletzung: Bestimmung des ersatzfähigen Aufwandes bei Pflegebedürftigkeit; Bedarfsberechnung in der vom Geschädigten in zumutbarer Weise gewählten Lebensgestaltung
...Die Klägerin habe die Kosten für die Angehörigenpflege im genannten Zeitraum auf der Basis eines Stundensatzes von 9 € für die aktiven Betreuungsleistungen in 13,7 Stunden und von 4,50 € für die Bereitschaftszeiten von 10,3 Stunden täglich berechnet. Den Stundensatz in Höhe von 4,50 € pro Bereitschaftsstunde habe die Beklagte nicht mehr angegriffen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 518/16