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Urteile für Schufa-Auskunft

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 27 W (pat) 515/12 Markenbeschwerdeverfahren – "UFA (Wort-Bild-Marke)/SCHUFA" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 78 320 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 515/12
...Zivilsenat VI ZR 156/13 Datenschutz: Umfang einer von der SCHUFA zu erteilenden Auskunft 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 156/13
...Zivilsenat VI ZB 48/14 Berufungssumme: Wert der Beschwer bei Verpflichtung zum Widerruf eines Negativeintrags bei der Schufa und zur Unterlassung der erneuten Mitteilung offener Forderungen Zur Beschwer des Beklagten, der zum Widerruf eines von ihm veranlassten Negativeintrags bei der Schufa, zur Mitteilung an die Schufa, dass derjenige Zustand auch im Hinblick auf die Berechnung von Scorewerten wiederhergestellt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 48/14
...Zivilsenat VI ZB 75/14 Berufungsbeschwer bei Widerruf einer Negativeintragung bei der Schufa Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 26. Zivilsenats des Kammergerichts vom 27. Oktober 2014 wird auf Kosten der Beklagten als unzulässig verworfen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 75/14
...Eine Umkehr der Beweislast soll durch sämtliche vorstehenden Zwangsvollstreckungsunterwerfungen nicht eintreten. [...]" 6 Während die Kläger meinen, es liege ein Wohnraummietverhältnis vor, und behaupten, die Klägerin zu 2 sei auf Wunsch des Beklagten in den Mietvertrag aufgenommen worden, weil ihr Geschäftsführer, der Kläger zu 1, über kein Einkommen im Inland verfügt habe und eine Schufa-Auskunft...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 76/16
...Hierzu hätte bereits der Umstand gedrängt, dass sich diese Bankverbindungen aus (verlesenen) Auskünften der Schufa Holding AG ergeben, deren Einholung das Landgericht zur Beweiserhebung über die Zahlungsfähigkeit der Angeklagten und zur Feststellung der von ihnen unterhaltenen Konten selbst angeordnet hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 442/09
...Das Gericht habe zudem die existenzielle Bedeutung des Verfahrens für ihn verkannt; er benötige für seine weitere gewerbliche Tätigkeit endlich eine "saubere Schufa-Auskunft", um eine Gewerbeerlaubnis (§ 34c GewO; Maklertätigkeit) erhalten zu können. III. 15 Die Hessische Staatskanzlei sowie der Beklagte hatten Gelegenheit zur Stellungnahme, haben sich im Verfahren jedoch nicht geäußert....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2821/14
....de, www.wa .de, www.o .de, www.g .de, www.tr .de, www.n .de, www.i .de, www.z .tv einschließlich deren mobilen Anwendungen unterdrückt; hilfsweise: die Beklagten wie vorstehend angegeben zu verurteilen, wenn und soweit Werbung nur nach von den Beklagten vorgegebenen Kriterien und gegen Zahlung eines Entgelts der Klägerin nicht unterdrückt wird, 2. die Beklagte ferner zu verurteilen, der Klägerin Auskünfte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 154/16