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Urteile für Rollstuhl

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-03-15
BSG 3. Senat
...Er ist seitdem mit einem handbetriebenen Rollstuhl mit E-Fix-Zusatzantrieb ausgestattet. 3 Am 1.12.2014 ging bei der Beklagten eine ärztliche Verordnung über einen Elektrorollstuhl zusammen mit einem Kostenvoranschlag eines zugelassenen Hilfsmittelerbringers über eine Fallkostenpauschale von 3199,30 Euro für den begehrten Elektrorollstuhl B 500 des Herstellers Otto Bock ein....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 12/17 R
2017-08-22
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen algerischen Islamisten
...Allah hätte seine Gründe dafür, dass dieser im Rollstuhl sitze. In einem weiteren Telefonat mit Herrn I.N. vom 19. Januar 2017 hat er angegeben, dass er bei einem Streit mit einem unbekannten Mann (Lateinamerikaner), der ihn und seine Frau beleidigt habe, ein Messer gezogen habe und es habe einsetzen wollen, wobei der Unbekannte letztlich flüchtete....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 2/17
2013-12-19
BAG 6. Senat, HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung
...Oktober 2001 - C-109/00 - [Tele Danmark] Rn. 20, 31, Slg. 2001, I-6993), oder wenn er einem Rollstuhlfahrer kündigt, weil die geschuldete Arbeit von einem Rollstuhlfahrer nicht verrichtet werden könne, denn nur Behinderte sind dauerhaft an den Rollstuhl gebunden (vgl. Kamanabrou RdA 2006, 321, 324)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 190/12
2016-07-26
BVerfG 1. Senat, Unvereinbarkeit des § 1906 Abs 3 BGB (Fassung: 18.02.2013) mit Art 2 Abs 2 S 1 GG insoweit, als eine medizinische Zwangsbehandlung stationärer behandelten Betreuten, die faktisch nicht in der Lage sind, sich räumlich zu entfernen, auch bei Gefahr schwerwiegender gesundheitlicher Beeinträchtigungen ausgeschlossen ist - Auftrag an den Gesetzgeber zur unverzüglichen Regelung dieser Fallgruppe - Anwendung des § 1906 Abs 3 BGB auch auf stationär behandelte Betreute bis zu einer Neuregelung
...Diese bestätigten den Verdacht eines - noch nicht durchgebrochenen - Mammakarzinoms. 20 Die Betroffene war zu diesem Zeitpunkt körperlich stark geschwächt, konnte nicht mehr gehen und sich auch nicht selbst mittels eines Rollstuhls fortbewegen. Geistig war sie in der Lage, ihren natürlichen Willen auszudrücken....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 8/15
2013-06-25
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Heizkissen und Heizdecken für medizinische Zwecke; gesundheitliche Geräte, nämlich Blutdruckmessgeräte, Hörgeräte, Fieberthermometer, Blutzuckermessgeräte, Inhalationsgeräte, Akupunkturgeräte, Bräunungsgeräte, Massagegeräte, Geräte für die Krankengymnastik, Reizstromgeräte, Stethoskop für Blutdruckmessgeräte, Thermokissen, Infrarotbestrahlungsgeräte, Stützkissen, Rollstühle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 70/11
2013-02-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/LS (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...smoking (Feuerzeuge, nicht für das Rauchen)" sowie der Klasse 12: "Vehicles; apparatus for locomotion by land, air or water (Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser), rubber hoses for vehicles (Gummischläuche für Fahrzeuge); tubes for vehicle wheel (Schläuche für Fahrzeugräder); tractors for agricultural purposes (Traktoren für Agrarzwecke); wheelchairs (Rollstühle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/11
2018-07-10
BPatG 28. Senat
...Fahrzeugräder; Nabenringe; Omnibusse; Paddel; Planen für Kinderwagen; Pleuel für Landfahrzeuge, ausgenommen Motorenteile; Pontons; Propeller; Puffer für Schienenfahrzeuge; Radachsen; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Radkappen; Raumfahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Reiseomnibusse; Reserveradhüllen; Roller [Fahrzeuge]; Rollstühle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 572/17
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "@" – keine Unterscheidungskraft – zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen
...Lagercontainern; Vermietung von Gepäckträgern für Fahrzeuge; Rettungsdienste [Transport]; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Reservierungsdienste [Reisen]; Unterwasserrettungsdienste [Bergung]; Einpacken von Waren; Nachrichtenüberbringung [Botendienst]; Austragen [Verteilen] von Zeitungen; Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; Verteilung von Energie; Vermietung von Rennautos; Vermietung von Rollstühlen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/13