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Urteile für Reisekatalog

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-10-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Ferne so nah" – keine Unterscheidungskraft
...Der normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher, der ihr im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen in einem Reisebüro, Reisekatalog oder auf der Internetseite eines Reiseveranstalters begegnet, entnimmt ihr, ohne dass es dafür einer gedanklichen Analyse des Slogans bedarf, lediglich den Hinweis, dass er bei Inanspruchnahme einer solchen Dienstleistung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 553/12
2014-06-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBTI/ETI (Gemeinschaftsmarke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...(soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Photographien, Postkarten; Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge, insbesondere Reisekataloge...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 543/13
2010-04-29
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: "Tagesaktuelles Preissystem" eines Pauschalreiseveranstalters - Costa del Sol
...Die Flughafenzuschläge und -abschläge stellten Preiselemente dar, deren Höhe zum Zeitpunkt der Erstellung des Reisekatalogs noch nicht feststehe, sondern von der Entwicklung bestimmter, nur kurzfristig ermittelbarer Faktoren wie der Auslastung des jeweiligen Fluges, plötzlicher Schwankungen der Beschaffungskosten oder nicht vorhersehbarer unternehmerischer Entscheidungen anderer Marktteilnehmer abhänge...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 23/08
2016-12-07
BFH 2. Senat, Verkaufsaufschlag als Teil des Versicherungsentgelts
...Die Versicherungsleistungen wurden in den Reisekatalogen mit von der Klägerin vorgegebenen Texten beworben. 2 Nach den vertraglichen Vereinbarungen war die Klägerin der Versicherer, die Reiseveranstalter waren Versicherungsnehmer und die Reisekunden Versicherte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 1/15
2013-12-10
BGH 10. Zivilsenat, Inhaltskontrolle allgemeiner Reisebedingungen: Bindung des Reiseveranstalters an vorläufige Flugzeiten
...trägt, die endgültige Flugzeit hingegen erst mit Übersendung der Reiseunterlagen von der Beklagten bestimmt wird. 29 (b) Aber auch für den - praktisch im Vordergrund stehenden - Fall, dass dem Vertragsschluss lediglich Angaben der Beklagten zu voraussichtlichen Hin- und Rückreisezeiten zugrunde liegen, modifiziert die Klausel die Hauptleistungsverpflichtung. 30 Nennt ein Reiseveranstalter in seinem Reisekatalog...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 24/13