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Urteile für Promotion

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-03-21
BAG 7. Senat, Staatenimmunität - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses
...Bereitstellung relevanter wirtschaftlicher Informationen, Handelsförderung und -vermittlung, Recherche, bilateral wirtschaftliche Zusammenarbeit, erste Markteinschätzung und Promotion. b. … haben sich die Beteiligten wie folgt geeinigt: 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 207/15
2017-10-10
BVerfG 1. Senat, Partielle Verfassungswidrigkeit von § 21 Abs 1 Nr 3 PStG iVm § 22 Abs 3 PStG wegen fehlender Möglichkeit zur Eintragung einer weiteren positiven Geschlechtsbezeichnung bei Person mit Varianten der Geschlechtsentwicklung - allgemeines Persönlichkeit sowie Diskriminierungsverbot schützen geschlechtliche Identität auch derjenigen, die sich dauerhaft weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zuordnen lassen - Frist für Neuregelung bis 31.12.2018
...Die Vorlage der Geburtsurkunde wird unter anderem für die Anmeldungen zum Studium, zu universitären Prüfungen, Staatsexamina und zur Promotion, bei Bewerbungen in den öffentlichen Dienst beziehungsweise in das Beamtenverhältnis sowie für bestimmte Ausbildungsberufe angefordert. 9 3. Aus medizinischer Sicht wird an einer allein binären Geschlechtskonzeption nicht festgehalten....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2019/16
2017-01-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EXPODOME" – bösgläubige Markenanmeldung – Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung der Antragstellerin – Behinderungsabsicht - Kostenauferlegung
...„EXPOTENT“, „EXPOMOTION“, „EXPOAIR“, „expoarch“, „EXPOSCOPIC“, „EXPOWAVE“). 9 Ferner verwendet die Antragstellerin seit ihrer Gründung im Jahr 2002 die Bezeichnung EXPODOME für Zelte und deren Vertrieb innerhalb der EU und insbesondere in Deutschland. 10 Die Antragsgegnerin war zunächst Inhaberin der Firma B… eK und sodann Geschäftsführerin deren Rechtsnachfolgerin, der S… GmbH, eines auf mobile „Promotions-Systeme...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 8/14
2010-11-04
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen der Wissenschaftsfreiheit an Gestaltung des Habilitationsverfahrens - hier: Verletzung der Grundrechte eines Ausländers aus Art 2 Abs 1 GG iVm Art 5 Abs 3 S 1 GG durch Ablehnung seines Habilitationsantrags - zudem Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch überlange Dauer eines verwaltungsgerichtlichen Berufungszulassungsverfahrens (hier: vier Jahre) - teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung
...Der experimentelle Teil der Arbeit sei nicht überzeugend und entspreche nicht dem Niveau, das man bereits bei einer Promotion voraussetze....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3389/08
2016-10-12
BFH 1. Senat, Unionsrecht und Hinzurechnungsbesteuerung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter im Drittstaatenfall
...Die Klägerin trägt dort vielmehr vor, es sei Ziel der Y-AG gewesen, mit dem Erwerb der Erlösbeteiligungen nach dem Vorbild der Z-GmbH "nachhaltig" in das Geschäft der Beratung und Promotion von Sportvereinen einzusteigen; mit dem Erlös aus etwaigen Weiterveräußerungen habe sie Kapital für den Erwerb weiterer Erlösbeteiligungen an anderen Vereinen generieren wollen. 32 e) Die Vorschriften über die Hinzurechnungsbesteuerung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 80/14
2016-05-19
BAG 8. Senat, Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive Eignung - Stellenausschreibung - Vermutung der Benachteiligung - Bewerberbegriff
...Ihre hervorragenden juristischen Fähigkeiten haben Sie mit überdurchschnittlichen Examina und idealerweise durch eine Promotion unter Beweis gestellt. Ein besonderes Interesse an haftungs- und medizinrechtlichen Fragestellungen haben Sie bereits dokumentiert. Sie sind engagiert, verfügen über ein sicheres Auftreten und unternehmerische Initiative....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 583/14
2016-06-23
BVerwG 2. Senat, Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Berufung eines Hochschulkanzlers in ein Beamtenverhältnis auf Zeit
...Januar 2016, S. 2), die Genehmigung von Studien- und Prüfungsordnungen sowie von Promotions- und Habilitationsordnungen, die Bestellung der Leitung zentraler Einrichtungen und die Erstellung und Umsetzung des Gleichstellungskonzepts, der dezentralen Gleichstellungspläne, der Frauenförderrichtlinien und der Frauenförderpläne. 82 Demgegenüber leitet der Kanzler die Verwaltung der Hochschule unter der...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 1/15
2016-05-19
BAG 8. Senat, Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung
...Vor dem Hintergrund seiner Promotion und seiner Berufserfahrung von 30 Berufsjahren komme es nicht in erster Linie auf die von ihm erzielten Examensnoten an, mit denen er sich im Übrigen sogar im oberen Fünftel (1. Staatsexamen) bzw. im oberen Drittel (2. Staatsexamen) aller Absolventen befunden habe....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 470/14
2016-08-11
BAG 8. Senat, Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch
...Seine Rechtskenntnisse seien wegen seiner zwei Prädikatsexamina, seiner Promotion und seiner nahezu 30-jährigen Berufserfahrung hervorragend iSd. Stellenanzeige. In der Stellenanzeige sei auch keine Mindestnote genannt worden, eine solche könne deshalb auch nicht nachträglich gefordert werden. Bei diskriminierungsfreier Auswahl hätte er die Stelle erhalten müssen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 4/15
2018-10-25
BAG 8. Senat, Berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft
...Die Klägerin wurde nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. 10 Der Beklagte besetzte die Stelle mit einem Bewerber deutsch-ghanaischer Herkunft, der ein politikwissenschaftliches Universitätsstudium mit einer englischsprachigen Diplomarbeit und sehr guten Noten abgeschlossen hatte und seit Februar 2008 an einer Promotion mit internationalem Bezug arbeitete....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 501/14
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "@" – keine Unterscheidungskraft – zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen
...Absatzforschung]; Dateienverwaltung mittels Computer; betriebswirtschaftliche Beratung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Meinungsforschung; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Personalanwerbung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Vermietung von Werbeflächen; Verkaufsförderung [Sales promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/13
2014-10-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de (Wort-Bildmarke“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Stenografiearbeiten, Sekretariatsdienstleistungen; Sponsoring in Form von Werbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst (für abwesende Teilnehmer), Telefonkostenabrechnung, Telemarketing, Unternehmensberatung, Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen, Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung (Sales Promotion...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 129/12