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Urteile für Podcasting

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-02-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Handyführerschein" – keine Unterscheidungskraft
...Lehrmaterial über Telekommunikation; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung, Herausgabe und Verbreitung von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und/oder Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Erstellung und Verbreitung von Mediendateien über das Internet (Podcasting...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 19/10
2013-06-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" – keine Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...der für die Waren und Dienstleistungen 2 "Klasse 9: magnetische und optische Datenträger, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, DVDs und Blue-ray-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; downloadbare Text-, Bild-, Audio- und Videodateien; bespielte Filme und Videofilme; Audio- und Video-Dateien zur Übermittlung im Wege des Podcasting...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/11
2013-06-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" – keine Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...der für die Waren und Dienstleistungen 2 "Klasse 9: magnetische und optische Datenträger, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, DVDs und Blue-ray-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; downloadbare Text-, Bild-, Audio- und Videodateien; bespielte Filme und Videofilme; Audio- und Video-Dateien zur Übermittlung im Wege des Podcasting...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 65/11
2015-02-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "AppOtheke" – offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs – Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen – Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg – keine Bezeichnung einer application
...Dienstleistungen der 5 Klasse 9: Magnetische und optische Datenträger, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, DVDs und Blueray-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; downloadbare Text-, Bild-, Audio- und Videodateien (herunterladbar); bespielte Filme und Videofilme; Audio- und Video-Dateien (herunterladbar) zur Übermittlung im Wege des Podcasting...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 73/14