6

Urteile für PayPal

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Für ihre jeweilige Geschäftsbeziehung zu PayPal akzeptierten die Parteien die Geltung der von PayPal formularmäßig verwendeten Nutzungsbedingungen sowie der sogenannten PayPal-Käuferschutzrichtlinie und der PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie. Die PayPal-Käuferschutzrichtlinie bestimmt in der hier maßgeblichen Fassung unter anderem: "1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 213/16
...Für die Geschäftsbeziehung zu PayPal akzeptierten die Parteien die Geltung der von PayPal formularmäßig verwendeten Nutzungsbedingungen sowie der sogenannten PayPal-Käuferschutzrichtlinie und der PayPal-Verkäuferschutzrichtlinie. Die PayPal-Käuferschutzrichtlinie bestimmt in der hier maßgeblichen Fassung unter anderem: "1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 83/16
...Zur Abwicklung der finanziellen Transaktionen wurden gleichfalls unter falschen Identitäten eingerichtete oder von Dritten gekaufte Paypal-Konten und über Strohmänner gehaltene Offshore-Firmen genutzt, deren Konten Pa. über Zugangsdaten und Kreditkarten nutzte. 4 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 479/18
...Dass in NK18 nicht näher beschrieben ist, wie dieser Kauf erfolgen soll, und dass es nach dem Vorbringen der Berufung im Zeitpunkt der Veröffentlichung noch keine Bezahlsysteme wie PayPal oder dergleichen gab, führt nicht zu einer abweichenden Beurteilung. Auch das Streitpatent enthält keine näheren Festlegungen dazu, auf welche Weise die in Merkmal 7 vorgesehene Bestellung getätigt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 100/13
...professioneller gewerblicher Verkäufer ("Power-Seller") auftritt und/oder 3. der Anbieter im Internet-Auktionshaus der Beklagten eine "Mich-Seite" unterhält, auf der er Interessenten über sich, seine Produkte und Dienstleistungen informieren und auf seine besonderen Angebote aufmerksam machen kann, und/oder 4. der Anbieter die Möglichkeit der Zahlung des Kaufpreises über den eBay-Online-Zahlungsservice ("Paypal...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 240/12
...Ermittlungsansätze könnten sich weiter daraus ergeben, dass - wie aus der Anlage K 23 hervorgeht - in einem Parallelverfahren in den Niederlanden der niederländische Rechteinhaber vom dortigen Host-Provider die paypal-Adresse genannt erhielt, über die der niederländische Host-Provider von den Betreibern von "Goldesel" bezahlt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 174/14