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Urteile für Manteltarifvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-08-02
BAG 6. Senat, Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen
...Sein Einsatzort ist H. 3 Nach dem Arbeitsvertrag bestimmt sich das Arbeitsverhältnis nach dem Manteltarifvertrag für die bei der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom 7. Juli 1993 und den diesen ergänzenden, ändernden oder an seine Stelle tretenden Tarifverträgen in der jeweils gültigen Fassung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 188/17
2014-01-21
BAG 9. Senat, Urlaubsgeld Kabinenpersonal Condor Berlin - Kürzung bei Teilzeit
.... § 2 Abs. 3 des Änderungsvertrags lautet: „Evtl. zu zahlendes Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie alle weiteren Zulagen und Zuschläge werden gemäß dem gewählten Teilzeitmodell anteilig gekürzt.“ 3 In den auf das Arbeitsverhältnis anzuwendenden Tarifverträgen heißt es ua. wie folgt: Manteltarifvertrag Nr. 1a Kabinenpersonal Condor Berlin vom 19. September 2006, gültig ab 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 134/12
2012-09-26
BAG 4. Senat, Geltungsbereich eines Tarifvertrages - Durchführung von Werttransporten
...Sicherheitstransportgewerbe des Landes Niedersachsen trifft, aber ansonsten ausdrücklich die Weitergeltung der bisherigen Regelungen bestimmt. 25 (1) Bis zum Abschluss des LTV Geld- und Wertdienste NI 2008 waren die tariflichen Arbeitsbedingungen der niedersächsischen Sicherheitstransportmitarbeiter in landesweiten Tarifverträgen für den gesamten Bereich der Sicherheitswirtschaft geregelt, ua. dem Manteltarifvertrag...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 782/10
2012-01-18
BAG 7. Senat, Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze für Piloten
...Senat 7 AZR 112/08 Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze für Piloten Die Altersgrenze in § 19 Abs. 1 Satz 1 des Manteltarifvertrags Nr. 5a für das Cockpitpersonal bei Lufthansa idF vom 14. Januar 2005, wonach das Arbeitsverhältnis von Flugzeugführern mit dem Ende des Monats der Vollendung des 60....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 112/08
2014-07-10
BAG 10. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage
...Die Parteien haben in einem Verfahren nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 ArbGG über die Auslegung einer Regelung im Manteltarifvertrag für das Metallbauerhandwerk, Feinwerkmechanikerhandwerk, Metall- und Glockengießerhandwerk Nordrhein-Westfalen (im Folgenden: MTV 2011) gestritten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZN 307/14
2010-03-16
BAG 3. Senat
...Der Anspruch auf die Gewährung von Invalidendeputatkohle richtet sich dem Grunde und der Höhe nach nach den einschlägigen Tarifverträgen. ...“ 3 Einschlägig ist der „Manteltarifvertrag für die Arbeitnehmer des rheinisch-westfälischen Steinkohlenbergbaus“ (hiernach: MTV). § 54 dieses Tarifvertrags lautet: „Die Hausbrandbezugsrechte richten sich nach den Bestimmungen der Anlage 7 dieses Manteltarifvertrages...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 599/09
2011-09-14
BAG 10. Senat, Tariflicher Mehrarbeitszuschlag - Geld- und Werttransport Niedersachsen
...Januar 2007 (MRTV 2006), der Manteltarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe im Lande Niedersachsen vom 10. Oktober 2005, gültig ab 1. Januar 2006 (MTV Niedersachsen 2005), und der Lohntarifvertrag für die Geld- und Wertdienste im Lande Niedersachsen vom 9. Januar 2008, gültig ab 1. November 2007, Anwendung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 358/10
2017-01-25
BAG 4. Senat, Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels Nordrhein-Westfalen durch Verweisungsklausel und Prozessvergleich
...März 2000 und der Manteltarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen (MTV) bis zum 31. März 2003 allgemeinverbindlich. Der MTV sah eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Eingruppierung vor....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 522/15
2017-01-25
BAG 4. Senat, Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels Nordrhein-Westfalen durch Verweisungsklausel
...März 2000 und der Manteltarifvertrag für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen (MTV) bis zum 31. März 2003 allgemeinverbindlich. Der MTV sah eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Eingruppierung vor....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 521/15
2015-02-10
BAG 3. Senat, Auslegung eines Versorgungstarifvertrags
.... … § 2 Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach den Bestimmungen des Manteltarifvertrages vom 18.12.1982 für die Angestellten des Arbeiter-Samariter-Bundes Landesverband Bayern e.V. und den zusätzlich abgeschlossenen Tarifverträgen in ihrer jeweils geltenden Fassung. Das gleiche gilt für die an ihre Stelle tretenden Tarifverträge....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 904/13
2014-09-24
BAG 5. Senat, Annahmeverzug - Arbeit auf Abruf
...Er erhielt einen Bruttostundenlohn von zunächst 10,50 Euro, ab Juli 2009 von 11,50 Euro. 3 Dem Arbeitsverhältnis lag ein schriftlicher Arbeitsvertrag zugrunde, der auszugsweise lautet: „Zwischen … wird gemäß dem geltenden Manteltarifvertrag für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Baden-Württemberg, sofern nicht nachfolgend anderes vereinbart ist, folgender 1 Jahres-Arbeitsvertrag abgeschlossen: §...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 1024/12
2013-09-17
BAG 1. Senat, Mitbestimmung der Personalvertretung des fliegenden Personals bei der Anpassung von Flugplänen
...Oktober 2010 für die verbleibende Zeit des Sommerflugplans eine weitere Verlängerung der örtlichen Ruhezeit in Shanghai um 24 Stunden und eine Verkürzung der Sonderruhezeit nach dem Umlauf auf 72 Stunden. 4 Im Manteltarifvertrag Nr. 5a für das Cockpitpersonal der DLH AG vom 8. Juni 2001 idF vom 1. Juli 2006 (MTV) ist Folgendes bestimmt: „§ 4 Arbeitszeit, Flugdienst-, Flug- und Ruhezeit … 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 37/12
2017-03-02
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrecht: Verpflichtung von Werknutzern und Vereinigungen von Urhebern zur Verhandlung über die Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln - Verhandlungspflicht
...Für diese Vertragsbeziehungen gelte ein Manteltarifvertrag, der detaillierte Regelungen über Urheberrechte und Vergütungen enthalte und nach § 36 Abs. 1 Satz 3 UrhG gemeinsamen Vergütungsregeln vorgehe. 4 Der Kläger hat beantragt festzustellen, dass er gegenüber dem Beklagten nicht verpflichtet ist, mit diesem über die Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln nach § 36 UrhG über Eigenproduktionen und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 45/16
2013-11-12
BAG 1. Senat, Höhe des Vergütungsabzugs anlässlich einer Streikteilnahme
...Februar 2010 rief die zuständige Gewerkschaft, die Vereinigung Cockpit, die Piloten der Beklagten in der Zeit von 0:00 Uhr bis 23:59 Uhr zu einem Streik auf, an dem sich die Kläger beteiligten. 3 Auf die Arbeitsverhältnisse der Parteien findet der Manteltarifvertrag Nr. 1a für das Cockpitpersonal der Lufthansa Cargo Aktiengesellschaft (MTV) vom 8. Juni 2001 Anwendung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 628/12
2017-09-26
BAG 1. Senat, Auslegung eines Sozialplans
...Im Arbeitsvertrag war die Geltung des Manteltarifvertrags für die Arbeitnehmer/innen in den sächsischen Betrieben des Groß- und Außenhandels vereinbart. Nach dessen § 9 waren ua. für Sonntags- und Nachtarbeit Zuschläge zu zahlen. Darüber hinaus erhielt der Kläger einen „Leistungslohn“ nach den Bestimmungen einer im Januar 2004 geschlossenen und zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 137/15
2013-12-11
BAG 10. Senat, Antrittsgebühr in der Druckindustrie - Schiedsspruch vom 7. November 1975
...Auf das Arbeitsverhältnis findet der Manteltarifvertrag für Angestellte der Druckindustrie im Land Nordrhein-Westfalen vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 1018/12
2010-06-16
BAG 4. Senat, Betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau - Durchführung von Bauhilfsarbeiten für Subunternehmen - Wirksamkeit der in Abschn III Nr 5 der AVE enthaltenen Einschränkungsklausel
...Der Fachverband des Tischlerhandwerks Nordrhein-Westfalen ist neben anderen Landesinnungsverbänden des Tischlerhandwerks auf Arbeitgeberseite Partei des Manteltarifvertrages für das Tischlerhandwerk im nordwestdeutschen Raum der Bundesrepublik Deutschland vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 934/08
2017-09-27
BAG 7. Senat, Zustimmungsersetzung - Ein- und Umgruppierung
...Umgruppierung der genannten Arbeitnehmerinnen in die jeweilige Tarifgruppe/Berufsjahresgruppe gemäß den Vorschriften des § 6 Manteltarifvertrag und des § 3 Vergütungstarifvertrag für die Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie die genossenschaftliche Zentralbank in der Fassung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 8/16
2018-11-20
BAG 9. Senat, Urlaubsentgelt nach dem MTV für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen
...Ihre Grundstundenvergütung betrug danach ab Januar 2016 16,00 Euro brutto. 3 Der Manteltarifvertrag für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen vom 4. September 2013 (MTV) regelt ua. Folgendes: „§ 14 Arbeitszeitkonten (1) Im Rahmen der Regelung des § 13 (durchschnittliche Arbeitszeit) und § 15 wird ein Planungs-/Arbeitszeitkonto eingerichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 132/18
2018-05-08
BAG 9. Senat, Urlaubsentgelt nach dem MTV für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen
...Die Beklagte und die Klägerin, deren regelmäßige monatliche Arbeitszeit 160 Stunden beträgt, sind tarifgebunden. 3 Der Manteltarifvertrag für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen vom 4. September 2013 (MTV) regelt ua. Folgendes: „§ 14 Arbeitszeitkonten (1) Im Rahmen der Regelung des § 13 (durchschnittliche Arbeitszeit) und § 15 wird ein Planungs-/Arbeitszeitkonto eingerichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 383/17