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Urteile für IT Virus

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-02-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „SOPHOS KNOW HOW TRANSFER/SOPHOS/Sophos Antivirus/SOPHOS MAILMONITOR/SOPHOS ENTERPRISE MANAGER“ – keine Verwechslungsgefahr – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine Glaubhaftmachung der Benutzung
...“ intensiv für Software- und Hardware-Lösungen und IT-Beratung benutzt würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 552/11
2017-11-21
BPatG 3. Senat, Patentrecht – Verfahren auf Erteilung einer Zwangslizenz – "Isentress II" - vorangegangenes Verfahren zur einstweiligen Verfügung im Zwangslizenzverfahren – in das Hauptsacheverfahren verlagerte Entscheidung über die Höhe der Lizenzgebühr – im Laufe des Hauptsacheverfahrens eintretender Widerruf des Patents – teilweise Erledigung des Rechtsstreits - Antragssteller der Zwangslizenz hat von der einstweiligen Benutzungsgestattung Gebrauch gemacht – Entrichtung der gesetzlich bestimmten Vergütung...
...Raltegravir gehört zur Wirkstoffgruppe der Integraseinhibitoren (INI), die das für die Integration des HIV-Genoms in das Wirtszellgenom erforderliche Schlüsselenzym Integrase hemmen und damit die Virus-Replikation unterbrechen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Li 1/16 (EP)