(1) Die Höhe der regelmäßigen Zuweisungen (Zahlungsbetrag) berechnet sich nach folgender Formel:
| ZB = SBE x ZS + EBet – VA. |
In dieser Formel bedeutet:
- ZB:
-
Zahlungsbetrag in Euro,
- SBE:
-
Summe der im Vorquartal gezahlten ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und Entgelte in Euro,
- ZS:
-
zum Zahlungstermin (§ 3 Absatz 1) geltender Zuweisungssatz in Prozent,
- EBet:
-
im Vorquartal erzielte Einnahmen aus der Beteiligung anderer Dienstherren an den Versorgungsausgaben der Bundesagentur für Arbeit in Euro,
- VA:
-
Versorgungsausgaben im Vorquartal in Euro.
(2) Ergibt sich ein negativer Zahlungsbetrag, so ist er durch eine Zahlung aus dem Sondervermögen an die Bundesagentur für Arbeit auszugleichen.