(SchwbAV)
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung

Ausfertigungsdatum: 28.03.1988


Inhaltsübersicht SchwbAV

 Erster Abschnitt
 (weggefallen)
  
§§ 1 bis 13(weggefallen)
  
 Zweiter Abschnitt
 Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe durch die Hauptfürsorgestellen
  
§ 14Verwendungszwecke
  
 1. Unterabschnitt
Leistungen zur Förderung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen
  
§ 15Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen
§ 16Arbeitsmarktprogramme für schwerbehinderte Menschen
  
 2. Unterabschnitt
Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben
  
§ 17Leistungsarten
§ 18Leistungsvoraussetzungen
  
 I. Leistungen an schwerbehinderte Menschen
  
§ 19Technische Arbeitshilfen
§ 20Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes
§ 21Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz
§ 22Hilfen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung
§ 23(aufgehoben)
§ 24Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten
§ 25Hilfen in besonderen Lebenslagen
  
 II. Leistungen an Arbeitgeber
  
§ 26Leistungen zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für Schwerbehinderte
§ 26aZuschüsse zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener
§ 26bPrämien und Zuschüsse zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener
§ 26cPrämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements
§ 27Leistungen bei außergewöhnlichen Belastungen
  
 III. Sonstige Leistungen
  
§ 27aLeistungen an Integrationsfachdienste
§ 28Leistungen zur Durchführung der psychosozialen Betreuung schwerbehinderter Menschen
§ 28aLeistungen an Integrationsprojekte
§ 29Leistungen zur Durchführung von Aufklärungs-, Schulungs- und Bildungsmaßnahmen
  
 3. Unterabschnitt
Leistungen für Einrichtungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben
  
§ 30Förderungsfähige Einrichtungen
§ 31Förderungsvoraussetzungen
§ 32Förderungsgrundsätze
§ 33Art und Höhe der Leistungen
§ 34Tilgung und Verzinsung von Darlehen
  
 Dritter Abschnitt
  
 Ausgleichsfonds
  
 1. Unterabschnitt
Gestaltung des Ausgleichsfonds
  
§ 35Rechtsform
§ 36Weiterleitung der Mittel an den Ausgleichsfonds
§ 37Anwendung der Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung
§ 38Aufstellung eines Wirtschaftsplans
§ 39Feststellung des Wirtschaftsplans
§ 40Ausführung des Wirtschaftsplans
  
 2. Unterabschnitt
Förderung
der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln des Ausgleichsfonds
  
§ 41Verwendungszwecke
  
 3. Unterabschnitt
Verfahren zur Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds
  
§ 42Anmeldeverfahren und Anträge
§ 43Vorschlagsrecht des Beirates
§ 44Entscheidung
§ 45Vorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
  
 Vierter Abschnitt
  
 Schlußvorschriften
  
§ 46Übergangsregelungen
§ 47Inkrafttreten, Außerkrafttreten