Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer

Ausfertigungsdatum: 20.06.2016

§ 6 OGewV
Einstufung des chemischen Zustands

Die Einstufung des chemischen Zustands eines Oberflächenwasserkörpers richtet sich nach den in Anlage 8 Tabelle 2 aufgeführten Umweltqualitätsnormen. Erfüllt der Oberflächenwasserkörper diese Umweltqualitätsnormen, stuft die zuständige Behörde den chemischen Zustand als gut ein. Andernfalls ist der chemische Zustand als nicht gut einzustufen. Abweichend von Satz 1 werden die Stoffe Nummer 34 bis Nummer 45 der Anlage 8 Tabelle 2 und deren Umweltqualitätsnormen erst ab dem 22. Dezember 2018 berücksichtigt.

Rechtsprechungen zu § 6 OGewV - Fundstellen

BVerwG 7. Senat 7 A 2/15, 7 A 2/15 (7 A 14/12) Ausbau der Bundeswasserstraße Elbe ("Elbvertiefung") Beschlussdatum: 09.02.2017