Kristallglaskennzeichnungsgesetz (KrGlasKennzG)
Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas

Ausfertigungsdatum: 25.06.1971


§ 3 KrGlasKennzG

(1) Wer Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt (§ 4 Abs. 2 Nr. 4 des Außenwirtschaftsgesetzes) oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt oder für diese wirbt, hat bei einer Kennzeichnung der Glasart die Bezeichnungen

"Hochbleikristall 30 v.H."für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 1,"Full lead crystal 30 v.H.""Cristal Superieur 30 v.H.""Cristallo Superiore 30 v.H.""Volloodkristal 30 v.H.""Krystal 30 v.H." "Bleikristall 24 v.H."für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 2,"Lead crystal 24 v.H.""Cristal au Plomb 24 v.H.""Cristallo al Piombo 24 v.H.""Loodkristal 24 v.H.""Krystal 24 v.H." "Preßbleikristall"für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 3,"Bleikristall gepreßt"(wobei beide Wörter in gleichem Schriftbild erscheinen müssen) "Kristallglas"für Erzeugnisse nach § 2 Abs. 1 Nr. 4


zu verwenden. Zusätzlich zu einer dieser Bezeichnungen darf die Kennzeichnung der Glasart in einer anderen Sprache erfolgen.

(2) Für Erzeugnisse, die die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen, dürfen die Bezeichnungen des Absatzes 1 oder mit diesen verwechselbare Bezeichnungen nicht verwendet werden.

(3) Die Absätze 1 und 2 sind auf Genossenschaften auch dann anzuwenden, wenn sich ihr Geschäftsbetrieb auf den Kreis der Mitglieder beschränkt.