Anlage ERPWiPlanG 2017 (zu § 1) Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2731 - 2745)

Kapitel 1 (Ausgaben):	Investitionsfinanzierung
Kapitel 2 (Sonstige Ausgaben):	Sonstige Ausgaben
Kapitel 3 (Einnahmen):	Einnahmen
Anlage 1:	Übersicht über die Verpflichtungen und Verpflichtungsermächtigungen aus Kapitel 1
Anlage 2:	Nachweisung des ERP-Sondervermögens nach dem Stand vom 31. Dezember 2015
Anlage 3:	Bericht der KfW gemäß § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes über die Verwendung des eingebrachten Eigenkapitals und des gewährten Nachrangdarlehens

Kapitel 1

Titel und Funktion	Zweckbestimmung	Betrag für 2017 1 000 €	Betrag für 2016 1 000 €	Ist-Ergebnis 2015 1 000 €
1	2	3	4	5
	Ausgaben
892 01-691	Finanzierungshilfen zur Unterstützung von Unternehmensgründungen und -übernahmen, zur Leistungssteigerung mittelständischer privater Unternehmen sowie für Exporte der gewerblichen Wirtschaft.			48 200	37 200	12 637
	Die veranschlagten Mittel werden zur Verbilligung von KfW-refinanzierten Darlehen eingesetzt.
	Verpflichtungsermächtigung	308 500 T€
	davon fällig:
	Jahr 2018 bis zu	51 700 T€
	Jahr 2019 bis zu	47 600 T€
	Jahr 2020 bis zu	40 700 T€
	in künftigen Haushaltsjahren	168 500 T€
	Haushaltsvermerk:
	1. Einsparungen dienen der Deckung von Mehrausgaben bei den Titeln 683 01 und 870 01.
	2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 01.
	3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 01.
683 01-691	Förderkosten aus Zusagen bis zum 31.12.2016 sowie sonstigen Verpflichtungen aus der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung			243 100	214 200	286 163
	Zahlungsverpflichtungen	855 700 T€
	davon fällig:
	Jahr 2018 bis zu	203 600 T€
	Jahr 2019 bis zu	156 700 T€
	Jahr 2020 bis zu	126 000 T€
	in künftigen Haushaltsjahren	369 400 T€
	Haushaltsvermerk:
	1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 892 01 geleistet werden.
	2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 01.
	3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 01.
682 02-330	Finanzierungen von Projekten mit deutschen und europäischen Partnern zur Bereitstellung von haftendem Kapital für kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland sowie von Vorhaben im Zusammenhang mit der Energiewende. Mehrausgaben können bis zur Höhe der Einnahmen aus Kap. 3 Tit. 129 01 geleistet werden. In diesem Zusammenhang können mit Zustimmung des BMF Verpflichtungen für künftige Haushaltsjahre eingegangen werden.			500 000	500 000	171 530
	Verpflichtungsermächtigung	2 069 620 T€
	davon fällig:
	in künftigen Haushaltsjahren	2 069 620 T€
	Haushaltsvermerk:
	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 129 01 geleistet werden.
681 02-029	Gewährung von Stipendien an Studenten und junge Wissenschaftler sowie langfristige Förderung von Informationsreisen von deutsch/jüdisch-amerikanischen Jugendlichen und von Multiplikatoren nach Deutschland			2 700	2 700	2 635
	Verpflichtungsermächtigung	3 120 T€
	davon fällig:
	Jahr 2018 bis zu	1 040 T€
	Jahr 2019 bis zu	1 040 T€
	Jahr 2020 bis zu	1 040 T€
	Haushaltsvermerk:
	1. Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 681 03.
	2. Die Ausgaben sind übertragbar.

Investitionsfinanzierung

Erläuterungen
6

Zu Tit. 892 01

Die ERP-Finanzierungshilfen sollen der Unterstützung von Unternehmensgründungen und -übernahmen, der Leistungssteigerung mittelständischer privater Unternehmen sowie der Förderung von Exporten der gewerblichen Wirtschaft dienen. Des Weiteren können Förderbeiträge zur Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen geleistet werden.

Dementsprechend sollen mit den Mitteln folgende Finanzierungszwecke mit einem Volumen von rd. 6 500 Mio. Euro zinsbegünstigt werden:

a)	Vorhaben in regionalen Fördergebieten	350 Mio. Euro
b)	Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierungen	3 890 Mio. Euro
c)	Refinanzierung privater Kapitalbeteiligungsgesellschaften	60 Mio. Euro
d)	Innovationen	1 200 Mio. Euro
e)	Exportfinanzierung	1 000 Mio. Euro.

Wenn es die Nachfrage erfordert, können Zinsverbilligungen angepasst, Vergabevolumina entsprechend verändert und Verschiebungen zwischen den einzelnen Förderbereichen vorgenommen werden.

Bei der Planung des Neugeschäfts wurde sichergestellt, dass das ERP-Sondervermögen die daraus resultierenden Belastungen dauerhaft tragen kann. Dabei wurde das für das Jahr 2017 geplante Fördervolumen auch für die kommenden Jahre zugrunde gelegt.

Entsprechend der vorstehenden Aufteilung und mit der Zielsetzung, dass dadurch zu einer nachhaltigen Entwicklung beigetragen werden soll, können Finanzierungshilfen mit Zinsverbilligung für folgende Zwecke gewährt werden:

a)

Investitionen mittelständischer Unternehmen in den Gebieten der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“.

b)

Existenzgründungen, Unternehmensübernahmen und Wachstumsfinanzierungen mittelständischer Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der Freien Berufe, einschließlich der KfW-Fondsfinanzierung.

c)

Refinanzierung für private Kapitalbeteiligungsgesellschaften, die mittelständischen Unternehmen die Beschaffung von haftendem Kapital erleichtern.

d)

Langfristige Förderung marktnaher Forschung und Entwicklung neuer Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen sowie ihrer Markteinführung.

e)

Finanzierung von Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Investitionsgütern in Entwicklungsländer.

Im Rahmen der veranschlagten Mittel können auch bis zu 10 Mio. Euro für neue Förderansätze gewährt werden.

Aus dem Ansatz können auch Ausgaben für Mandatar-/Projekt-/Verwaltungskosten geleistet werden.

Zu Tit. 683 01

Der Titelansatz enthält die Zahlungsverpflichtungen aus den im Zuge der Neuordnung nicht auf den Bund übertragenen Kreditforderungen (Altgeschäft) und aus sonstigen Verpflichtungen im Zuge der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung sowie die Kosten aus Zusagen nach der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung bis einschließlich 31. Dezember 2016.

Die Zahlungsverpflichtungen in künftigen Haushaltsjahren belaufen sich auf 855,7 Mio. Euro, davon fällig:
Jahr 2018 bis   203,6 Mio. Euro 
Jahr 2019 bis zu   156,7 Mio. Euro 
Jahr 2020 bis zu   126,0 Mio. Euro 
in künftigen Haushaltsjahren   369,4 Mio. Euro.

Zu Tit. 682 02

Der Ansatz umfasst insbesondere:

–

die Dotierung der ERP/EIF-Programme mit dem Ziel, mittelständischen Unternehmen die Beschaffung von haftendem Kapital so-wohl in der Früh- und Wachstumsphase (Venture Capital) als auch in der Expansionsphase (Private Equity, Mezzaninkapital) zu erleichtern;

–

die Bedienung von Kapitalabrufen des High-Tech Gründerfonds I und II sowie eines für 2017 geplanten Nachfolgefonds High-Tech Gründerfonds III;

–

die Dotierung der mit der KfW zusammen durchgeführten, im Rahmen der Neuausrichtung aus der KfW ausgegliederten Beteiligungsfinanzierung (Ausgründung coparion-Fonds).

Weitere Maßnahmen sind der Mikromezzaninfonds zusammen mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF), Beteiligungen an Frühphasen- und mittelstandsorientierten Beteiligungsgesellschaften sowie Projekte im Rahmen der Energiewende im Umfang von rd. 250 Mio. Euro.

In dem Titel sind Doppelveranschlagungen als Ansatz im Haushaltsjahr 2017 beziehungsweise als Verpflichtungsermächtigung mit Auszahlung in den Jahren 2018 ff. erforderlich, da es die Entscheidungsfreiheit der Verwalter der refinanzierten Fonds ist, ob sie Zusagen mit Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 oder in Folgejahren tätigen.

Die ausgewiesenen Mittel sind Teil des Sondervermögens (Umschichtung) und gehen nicht zu Lasten der erwirtschafteten Erträge.

Aus dem Ansatz können auch Ausgaben für Mandatar-/Projektträger-/Verwaltungskosten geleistet werden.

Die Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten künftiger Haushaltsjahre belaufen sich auf 2 069,62 Mio. Euro.

Im Rahmen der veranschlagten Mittel können auch bis zu 10 Mio. Euro für neue Förderansätze gewährt werden.

Zu Tit. 681 02

Von dem veranschlagten Baransatz entfallen 2,080 Mio. Euro auf Stipendienprogramme, und zwar

–

1,040 Mio. Euro auf das MOE/GUS-Stipendienprogramm, mit dem Studenten der Wirtschaftswissenschaften aus mittel-, ost- und südosteuropäischen Ländern ein Studienaufenthalt in Deutschland ermöglicht wird,

–

0,830 Mio. Euro auf das ERP-Stipendienprogramm USA, mit dem jungen deutschen postgraduierten Wissenschaftlern die Möglichkeit gegeben wird, ihre Ausbildung an einer führenden Hochschule in den Vereinigten Staaten von Amerika fortzusetzen,

–

0,210 Mio. Euro zur Mitfinanzierung des McCloy Academic Scholarship Program.

Darüber hinaus können in diesem Zusammenhang auch Ausgaben für die Bereitstellung von Lehr- und Lernmaterial für Universitäten in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, den befristeten Aufenthalt deutscher Hochschullehrer an Universitäten dieser Länder sowie Ausgaben für Evaluierung und Stipendiatenauswahl der genannten Stipendienprogramme finanziert werden.

Bis zu 0,580 Mio. Euro des Baransatzes entfallen auf ein deutsch/jüdisch-amerikanisches Begegnungsprojekt, mit dem jungen amerikanischen Juden und Multiplikatoren die Möglichkeit gegeben wird, sich an Ort und Stelle selbst ein Bild über die Situation im heutigen Deutschland und über das Verhältnis zu den jüdischen Mitbürgern zu machen. Dieses Projekt ist langfristig angelegt.

Grundsätzlich sollen Reisen in die USA nicht gefördert werden.

Aus dem Ansatz können auch Mandatar-/Projektträger-/Verwaltungskosten geleistet werden.

Außer dem Baransatz ist bei diesem Titel eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 3,12 Mio. Euro veranschlagt, fällig in den Jahren 2018 bis 2020, um die Verlängerung der Stipendienprogramme USA und McCloy bewilligen zu können.

Kapitel 1

Titel und Funktion	Zweckbestimmung	Betrag für 2017 1 000 €	Betrag für 2016 1 000 €	Ist-Ergebnis 2015 1 000 €
1	2	3	4	5
681 03-029	Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Deutschen Programms für transatlantische Begegnung			3 600	3 600	1 396
	Verpflichtungsermächtigung	5 100 T€
	davon fällig:
	Jahr 2018 bis zu	1 500 T€
	Jahr 2019 bis zu	1 300 T€
	Jahr 2020 bis zu	1 300 T€
	Jahr 2021 bis zu	1 000 T€
	Haushaltsvermerk:
	1. Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 681 02.
	2. Die Ausgaben sind übertragbar.
870 01-680	Inanspruchnahme aus Gewährleistungen			1 000	1 000	0
	Haushaltsvermerk:
	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 892 01 geleistet werden.
	Gesamtsumme Investitionsfinanzierung			798 600	758 700
	Abschluss
	Zuweisungen und Zuschüsse			6 300	6 300
	Ausgaben für Investitionen			792 300	752 400
	Gesamtsumme Investitionsfinanzierung			798 600	758 700

Investitionsfinanzierung

Erläuterungen
6

Zu Tit. 681 03

Die Mittel dienen der Durchführung des Deutschen Programms für transatlantische Begegnung (Transatlantik-Programm). Im Rahmen dieses Programms werden völkerverbindende, insbesondere transatlantische Projekte im Sinne von George C. Marshall finanziell gefördert. Über die Förderung entscheidet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) grundsätzlich im Einvernehmen mit dem Interministeriellen Ausschuss (IMA).

Außer dem Baransatz ist bei diesem Titel eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt 5,1 Mio. Euro veranschlagt, fällig in den Jahren 2018 bis 2021, um auch mehrjährige Projekte fördern zu können.

Aus dem Ansatz können auch Mandatar-/Projektträger-/Verwaltungskosten geleistet werden.

Zu Tit. 870 01

Der Betrag ist für Inanspruchnahme aus Gewährleistungen, Bürgschaften, Haftungsfreistellungen und Haftungszusagen vorgesehen.

Die Ermächtigung zur Übernahme von Gewährleistungen ergibt sich aus § 4 des jeweiligen ERP-Wirtschaftsplangesetzes.

Die Verpflichtungen aus Gewährleistungen betrugen am 31. Dezember 2015 rund 1 700 Mio. Euro.

Kapitel 2

Titel und Funktion	Zweckbestimmung	Betrag für 2017 1 000 €	Betrag für 2016 1 000 €	Ist-Ergebnis 2015 1 000 €
1	2	3	4	5
	Sonstige Ausgaben
427 09-011	Kosten für befristete Arbeitskräfte, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige			200	–	0
531 01-013	Kosten für Veröffentlichungen und Untersuchungen sowie sonstige Kosten des ERP-Sondervermögens			750	750	67
575 01-680	Zinsaufwendungen			1 000	1 000	0
671 01-680	Bearbeitungsgebühren			50	50	40
595 01-062	Tilgung von Krediten gemäß § 2 ERP-Wirtschaftsplangesetz 2017			–	–	0
697 01-389	Ausgleich von Liquiditätszuflüssen			–	–	0
	Summe Sonstige Ausgaben			2 000	1 800	107
	Abschluss
	Sonstige Ausgaben			2 000	1 800
	Zinskosten			–	–
	Gesamtsumme Sonstige Ausgaben			2 000	1 800	107

Sonstige Ausgaben

Erläuterungen
6

Zu Tit. 427 09

Veranschlagt werden Kosten für die zeitweilige Überlassung von Personal zur Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben bei der Verwaltung des ERP-Sondervermögens gemäß § 1 in Verbindung mit § 10 ERP-Verwaltungsgesetz. Hierbei geht es insbesondere um Aufgaben, die sich aus der Beteiligung des ERP-Sondervermögens an der Kreditanstalt für Wiederaufbau ergeben und besondere finanzwirtschaftliche Kenntnisse voraussetzen.

Zu Tit. 531 01

Durch diese Mittel sollen Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit und der Fortentwicklung der ERP-Programme finanziert werden. Hierzu gehören Publikationen, in denen über Tätigkeit und Programme des ERP-Sondervermögens auch im Internet informiert wird.

Ferner können aus dem Ansatz sonstige Ausgaben des ERP-Sondervermögens geleistet werden, soweit sie nicht vom Bund übernommen werden.

Finanziert werden können auch Evaluierungen von ERP-Programmen sowie praxisnahe Untersuchungsformen (z. B. Seminare, Workshops, Tagungen u. Ä.), die zur Fortentwicklung der ERP-Förderung beitragen können.

Zu Tit. 575 01

Der Betrag ist für die Verzinsung der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau gemäß ERP-Wirtschaftsplan 2016 aufgenommenen Mittel vorgesehen.

Zu Tit. 671 01

Veranschlagt sind zu erstattende Bearbeitungsgebühren, die nicht aus der Zinsmarge zu decken sind. Dazu gehören insbesondere die Gebühren für die treuhänderische Verwaltung von ERP-Darlehen und sonstigen Forderungen (z. B. wenn das ERP-Sondervermögen aus Bürgschaften in Anspruch genommen wird und den Förderinstituten die Weiterverfolgung der auf das ERP-Sondervermögen übergegangenen Forderungen übertragen worden ist). Aus dem Ansatz können auch Gerichts-, Prüfungs- und ähnliche Kosten gezahlt werden.

Zu Tit. 595 01

Der Titel ist für die Rückzahlung von Mitteln vorgesehen, die bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau aufgenommen wurden.

Zu Tit. 697 01

Mit dem Bundesrechnungshof wurde im Zusammenhang mit der Prüfung der Jahresrechnung 2008 vereinbart, dass im Rahmen des ERP-Wirtschaftsplans alle Zahlungsströme erfasst werden, also auch solche, die sich nicht im Wirtschaftsförderungsbereich, sondern im Vermögensbereich des ERP-Sondervermögens abspielen (z. B. Rückzahlungen von ausgereichten Darlehen oder Einnahmen, die dem Erhalt der Vermögenssubstanz dienen). Der Ausgleichstitel gleicht Einnahmen und Ausgaben durch einen Korrekturposten aus und trägt so dem Grundsatz des Haushaltsausgleichs im ERP-Verwaltungsgesetz Rechnung.

Aus dem Titel können auch Zahlungen im Rahmen der Förderabrechnung der ERP-Wirtschaftsförderung des Vorjahres geleistet werden.

Kapitel 3

Titel und Funktion	Zweckbestimmung	Betrag für 2017 1 000 €	Betrag für 2016 1 000 €	Ist-Ergebnis 2015 1 000 €
1	2	3	4	5
	Einnahmen
119 99-680	Vermischte Einnahmen			0	0	53
141 02-680	Rückflüsse aus der Inanspruchnahme aus Gewährleistungen			0	0	0
162 01-691	Erträge aus Vermögen			172 502	199 590	231 535
182 01-691	Tilgung von Darlehen			217 184	81 755	84 766
129 01-873	Einnahmen aus Vermögen			350 384	412 555	596 589
	Haushaltsvermerk: Einnahmen dürfen für Ausgaben in Kapitel 1 verwendet werden. Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei Titel 682 02.
231 01-699	Zinszuschüsse und Erstattungen aus dem Bundeshaushalt zur Leistungssteigerung mittelständischer privater Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft			60 530	66 600	62 600
	a) ERP-Innovationsprogramm:	43 210 T€
	b) Sonderfonds Energieeffizienz:	8 320 T€
	c) ERP-Startfonds:	9 000 T€
	Haushaltsvermerk: Ist-Einnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen zur Leistung der Ausgaben bzw. zur Tilgung der Vorleistungen des ERP-Sondervermögens gegenüber dem Bundeshaushalt für den Bundesanteil des ERP-Innovationsprogramms, für das ERP-Umwelt- und Energieeffizienzprogramm (Sonderfonds Energieeffizienz/Investitionsdarlehen), des ERP-Startfonds bei folgenden Titeln: 892 01, 683 01 und 682 02.
325 02-928	Einnahmen aus Kreditaufnahmen bei der KfW			0	0	0
	Gesamteinnahmen			800 600	760 500
	Abschluss
	Verwaltungseinnahmen			0	0
	Übrige Einnahmen			800 600	760 500
	Gesamteinnahmen			800 600	760 500

Einnahmen

Erläuterungen
6

Zu Tit. 119 99

Der Titel ist für Eingänge aus bereits ausgebuchten Forderungen vorgesehen.

Zu Tit. 162 01

Erwartet werden folgende liquide Erträge des ERP-Vermögens:

a)	Vergütung ERP-Förderrücklage I	135 868 T€
b)	Verzinsung Nachrangdarlehen	5 456 T€
c)	Erträge aus Darlehen an Unternehmen	31 178 T€
Summe	172 502 T€

Diese Erträge werden für Fördermaßnahmen im Rahmen des ERP-Wirtschaftsplans eingesetzt. Die überschießenden Erträge dienen zusammen mit dem erwarteten Zuwachs der nichtliquiden Vermögensbestandteile des ERP-Sondervermögens in der KfW dem Substanzerhalt. Nichtliquide Erträge des ERP-Sondervermögens sind die auf die Anteile des ERP-Sondervermögens am haftenden Kapital der KfW entfallenden Gewinne.

Für Erträge aus den ERP-Förderrücklagen II, III und IV, die lediglich in der KfW liquide und dort ausschließlich für Förderung einsetzbar sind, wird kein Ansatz ausgebracht, da der Ertrag abhängig ist vom KfW-Gewinn, dessen Entstehung und Höhe ungewiss ist.

Um einen dauerhaften Substanzerhalt des ERP-Sondervermögens zu gewährleisten, haben BMWi und BMF eine Ausgleichsvereinbarung abgeschlossen, nach der Jahresfehlbeträge zum fortgeschriebenen Gegenwertaufkommen des ERP-Sondervermögens jährlich ausgeglichen werden. Die zum Ausgleich erforderlichen Beträge werden jeweils im Zusammenhang mit der Aufstellung der jährlichen Bilanz des ERP-Sondervermögens ermittelt und mit Wirkung für diese Bilanz gebucht.

Zu Tit. 182 01

Veranschlagt sind Tilgungen von ERP-Darlehen:

Senator der Finanzen Berlin	1 053 T€
Unternehmen	216 131 T€
Summe	217 184 T€

Zu Tit. 129 01

Es wird auf die Erläuterungen zu Titel 697 01 verwiesen.

Zu Tit. 231 01

Der Bundeshaushalt beteiligt sich an den aus den Titeln 892 01 (Finanzierungshilfen zur Unterstützung von Unternehmensgründungen und -übernahmen, zur Leistungssteigerung mittelständischer privater Unternehmen sowie für Exporte der gewerblichen Wirtschaft) und 683 01 (Förderkosten aus Zusagen bis zum 31.12.2016 sowie sonstige Verpflichtungen aus der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung) des ERP-Wirtschaftsplans im Rahmen des Innovationsprogramms gewährten Zinszuschüssen und den im Rahmen des Energie-Effizienzprogramms sowie des ERP-Startfonds gewährten Zinsverbilligungen. Die vom Bundeshaushalt dem ERP-Sondervermögen zu erstattenden Beträge werden bei diesem Titel vereinnahmt. Neuzusagen ab 2012 werden aus dem Bundeshaushalt nur noch im ERP-Innovationsprogramm bezuschusst; im Übrigen handelt es sich um die Ausfinanzierung von Altzusagen.

Zu Tit. 325 02

Nach § 2 ERP-Wirtschaftsplangesetz können Geldmittel durch Kredite beschafft werden.

Abschluss

Ka- pitel	Bezeichnung	Einnahmen	Ausgaben	davon entfallen auf
sonstige Ausgaben	Zinskosten	Zuweisungen und Zuschüsse	Investitionen
1 000 €	1 000 €	1 000 €	1 000 €	1 000 €	1 000 €
1	Investitions- und Exportfinanzierung	800 600	798 600	2 000		6 300	792 300
2	Sonstige Ausgaben/ Einnahmen		2 000
		800 600	800 600	2 000		6 300	792 300

Anlage 1
Übersicht über die Verpflichtungen und Verpflichtungsermächtigungen aus Kapitel 1

Titel sowie Zweckbestimmung (stichwortartig)	Ausgaben- soll 2017	a) Bis einschl.   31.12.2015   eingegangene   Verpflichtungen   fällig ab 2017 b) VE 2016 c) VE 2017	davon fällig
2017	2018	2019	2020	2021 ff.
in Mio. €
1	2	3	4	5	6	7	8
892 01	Mittelständische Unternehmen, Exportfinanzierung	48,2	a)	–	–	–	–	–	–
			b)	–	–	–	–	–	–
			c)	308,500	–	51,700	47,600	40,700	168,500
683 01	Förderkosten	243,1	a)	819,900	197,500	159,100	116,500	91,100	255,800
			b)	293,500	46,300	45,200	40,900	35,600	125,500
			c)	855,700	–	203,600	156,700	126,000	369,400
681 02	Gewährung von Stipendien und Förderung von Informationsreisen	2,7	a)	3,247	1,624	1,623	–	–	–
			b)	–	–	–	–	–	–
			c)	3,120	–	1,040	1,040	1,040	–
681 03	Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Deutschen Programms für transatlantische Begegnung	3,6	a)	1,630	0,957	0,505	0,168	–	–
			b)	5,100	1,500	1,300	1,300	1,000	–
			c)	5,100	–	1,500	1,300	1,300	1,000
	Summe	297,6	a)	824,777	200,081	161,228	116,668	91,100	255,800
			b)	298,600	47,800	46,500	42,200	36,600	125,500
			c)	1 172,420	–	257,840	206,640	169,040	538,900
682 02	Kooperationsprojekte	500,0	a)	569,500			2016 ff. :	569,500
			b)	2 198,710			2017 ff. :	2 198,710
			c)	2 069,620			2018 ff. :	2 069,620

Anlage 2
Nachweisung des ERP-Sondervermögens

Aktivseite

				2015	2014
				EUR	EUR
A.	Barreserve und Anlagen
	1.	Guthaben bei Kreditinstituten	562 703 925,92		95 701 287,79
	2.	Termingelder bei Kreditinstituten	0,00		0,00
	3.	Anlage bei Fondsgesellschaften	1 005 638 048,96		860 811 283,40
	4.	Anlage bei Unternehmen	895 892 291,62		927 750 714,19
	5.	Gesonderter Finanzierungsblock „Mikromezzaninfonds Deutschland“	83 330 000,00		70 000 000,00
	6.	KfW Nachrangdarlehen	300 000 000,00	2 847 564 266,50	2 246 588 989,89
B.	Darlehensforderungen	416 095 627,65	327 416 922,65
C.	Rechnungsabgrenzung				0,00	0,00
D.	Sonstige Forderungen				0,00	0,00
E.	Beteiligungen
	1.	Kreditanstalt für Wiederaufbau	1 082 876 331,12		1 082 876 331,12
	2.	KfW-Rücklage aus Mitteln des ERP-Sondervermögens	1 190 752 106,00		1 190 752 106,00
	3.	Kapitalrücklage II	1 000 000 000,00		1 000 000 000,00
	4.	Gesonderte Kapitalrücklage	614 280 731,32		614 280 731,32
		Sonstige Gewinnrücklagen	2 097 597 246,07		1 719 276 772,38
	5.	ERP-Gewinnrücklage I	417 046 750,40		172 758 415,49
	6.	ERP-Gewinnrücklage II	12 475 382,34		1 588 144,33
	7.	ERP-Gewinnrücklage III	339 221 082,93		243 012 391,34
	8.	ERP-Gewinnrücklage IV	107 339 439,21
	9.	ERP-Förderrücklage I	4 650 000 000,00		4 650 000 000,00
	10.	ERP-Förderrücklage II	250 000 000,00		250 000 000,00
	11.	ERP-Förderrücklage III	1 000 000 000,00		1 000 000 000,00
	12.	ERP-Förderrücklage IV	1 250 000 000,00
	13.	Gesetzliche Rücklage der KfW	615 270 642,68		615 270 642,68
	14.	Sondergewinnrücklage	0,00		0,00
	15.	High-Tech Gründerfonds I	66 021 506,00		73 882 581,39
	16.	High-Tech Gründerfonds II	47 488 475,28	14 740 369 693,35	32 107 831,57
	Summe der Aktiva				18 004 029 587,50	17 174 075 145,54

nach dem Stand vom 31. Dezember 2015

Passivseite

				2015	2014
				EUR	EUR
A.	Rückstellungen
	1.	Rückstellung Vermögensabsicherung	0,00		0,00
	2.	Rückstellung Förderlasten	825 753 087,45		858 194 322,68
	3.	Rückstellung High-Tech Gründerfonds	38 900 000,00	864 653 087,45	72 000 000,00
B.	Verbindlichkeiten
	Verbindlichkeiten aus ERP-Förderlast			128 683 819,61		26 493 930,01
	Verbindlichkeiten gegenüber dem gesonderten Finanzierungsblock			79 486 113,67	208 169 933,28	70 000 000,00
	Mikromezzaninfonds
C.	Vermögen des ERP-Sondervermögens
	Vermögensbestand 01.01.			16 147 386 892,85		15 510 805 485,09
	Gewinn/Verlust				783 819 673,92	636 581 407,76
	Vermögensbestand 31.12.				16 931 206 566,77	16 147 386 892,85
	Summe Passiva				18 004 029 587,50	17 174 075 145,54

Anlage 3

Bericht der KfW gemäß § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes über die Verwendung des eingebrachten Eigenkapitals und des gewährten Nachrangdarlehens

Im Jahr 2015 wurde in der Mittelstandsfinanzierung aus den ERP-Förderprogrammen ein Finanzierungsvolumen von rd. 5,1 Mrd. EUR gebunden, die Förderlast belief sich im genannten Zeitraum auf 239,9 Mio. EUR.

Die ERP-Förderrücklagen I, II, III und IV sowie das ERP-Nachrangdarlehen werden im Rahmen dieses Finanzierungsbedarfs eingesetzt, das Eigenkapital dient zudem der risikoseitigen Unterlegung der ERP-Förderkredite.

Das 2007 im Rahmen der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung eingebrachte Kapital hat die KfW für den Zeitraum vom 01.01. bis 31.12.2015 wie folgt vergütet:

•

Vergütung der ERP-Förderrücklage I gemäß § 4 des Durchführungsvertrages mit einem Satz von 3,63 %. Die Erträge in Höhe von 168,7 Mio. EUR standen vollständig zur Abdeckung der Förderlasten (ohne ERP-Startfonds 2011) für das Jahr 2015 zur Verfügung.

•

Verzinsung des ERP-Nachrangdarlehens gemäß § 6 des Durchführungsvertrages mit einem Zinssatz von 1,82 %. Hieraus ergab sich im Jahr 2015 ein Zinsbetrag in Höhe von 5,5 Mio. EUR.

Die 2012, 2013 und 2015 eingebrachten ERP-Förderrücklagen II, III und IV werden gemäß § 2 der jeweiligen Einbringungsverträge durch Teilnahme der Rücklagen an der jährlichen Verteilung des nach den Vorabdotierungen verbleibenden handelsrechtlichen Jahresergebnisses der KfW vergütet. Die in den Vorjahren nicht zur ERP-Förderung eingesetzten anteiligen Jahresergebnisse werden separaten Gewinnrücklagen zugeführt (ERP-Gewinnrücklagen I und II), die für die ERP-Förderung in Folgejahren eingesetzt werden können. Darüber hinaus hat das ERP-Sondervermögen zum 01.01.2015 die ERP-Gewinnrücklage IV durch Erlass der Rückzahlung des ERP-Nachrangdarlehens in Höhe von 100 Mio. EUR dotiert, die der Abdeckung von Förderlasten aus dem Programm „ERP-Venture Capital-Fondsinvestments“ dient. Die Rücklage nimmt ebenfalls an der Verteilung des nach den Vorabdotierungen verbleibenden handelsrechtlichen Jahresergebnisses der KfW teil.

Die entsprechenden Anteile am zu verteilenden Jahresüberschuss der KfW beliefen sich für das Geschäftsjahr 2015 auf

•

18,3 Mio. EUR für die ERP-Förderrücklage II

•

73,4 Mio. EUR für die ERP-Förderrücklage III

•

91,7 Mio. EUR für die ERP-Förderrücklage IV

•

12,7 Mio. EUR für die ERP-Gewinnrücklage I

•

0,1 Mio. EUR für die ERP-Gewinnrücklage II

•

7,3 Mio. EUR für die ERP-Gewinnrücklage IV.

Die gesamten zur Abdeckung der ERP-Förderlasten 2015 zur Verfügung stehenden Erträge aus dem in die KfW eingebrachten Kapital beliefen sich im Jahr 2015 somit auf 377,7 Mio. EUR. Diese wurden wie folgt eingesetzt:

•

Vorabdotierung der ERP-Förderrücklage I: Die vom ERP-Sondervermögen aus der Vergütung der ERP-Förderrücklage I (168,7 Mio. EUR), der ERP-Förderrücklagen III (73,4 Mio. EUR) und IV (91,7 Mio. EUR), der ERP-Gewinnrücklage I (12,7 Mio. EUR) und dem ERP-Förderzuschuss (130,1 Mio. EUR, hiervon 5,5 Mio. EUR aus den Zinsen des ERP-Nachrangdarlehens) bereitgestellten Mittel in Höhe von 476,6 Mio. EUR wurden in Höhe von 232,3 Mio. EUR zur Abdeckung der Lasten aus der ERP-Wirtschaftsförderung des Jahres 2015 (ohne ERP-Startfonds 2011) verwendet. Die verbleibenden Mittel in Höhe von 244,3 Mio. EUR wurden gemäß § 4 Absatz 6 in Verbindung mit § 11 Absatz 5 des Durchführungsvertrages der separaten ERP-Gewinnrücklage I zugewiesen. Der Saldo der ERP-Gewinnrücklage I beläuft sich zum 31.12.2015 auf 417,0 Mio. EUR.

•

Vorabdotierung der ERP-Förderrücklage II: Die dem ERP-Sondervermögen aus der Vergütung der ERP-Förderrücklage II und der ERP-Gewinnrücklage II bereitgestellten Mittel in Höhe von 18,5 Mio. EUR wurden in Höhe von 7,6 Mio. EUR zur Abdeckung der Lasten aus der ERP-Wirtschaftsförderung des Jahres 2015 im Rahmen des ERP-Startfonds 2011 verwendet. Die nicht zur Abdeckung der Förderlasten benötigten Erträge in Höhe von 10,9 Mio. EUR wurden gemäß § 2 Absatz 5 des Einbringungsvertrages ERP-Förderrücklage II der separaten ERP-Gewinnrücklage II zugeführt. Der Saldo der ERP-Gewinnrücklage II beläuft sich zum 31.12.2015 auf 12,5 Mio. EUR.

•

Vorabdotierung der ERP-Gewinnrücklage IV: Die Erträge aus dem Erlass der Rückzahlung des Nachrangdarlehens in Höhe von 100 Mio. EUR wurden mit Wirkung zum 01.01.2015 der ERP-Gewinnrücklage IV zugeführt. Die Erträge aus dem anteiligen handelsrechtlichen Jahresüberschuss der KfW 2015 wurden ebenfalls vollständig der ERP-Gewinnrücklage IV zugeführt, da die vertraglichen Grundlagen zur Abrechnung der Förderlasten aus dem Programm „ERP-Venture Capital-Fondsinvestments“ noch nicht vereinbart waren. Der Saldo der ERP-Gewinnrücklage IV beläuft sich zum 31.12.2015 auf 107,3 Mio. EUR.

Somit wurden die aus dem eingebrachten Kapital erzielten Erträge für die ERP-Förderung eingesetzt bzw. dem ERP-Sondervermögen zugeführt. Die Ordnungsmäßigkeit der Berichterstattung zum 31.12.2015 wird vertragsgemäß durch einen Wirtschaftsprüfer geprüft und bestätigt.