Inhaltsübersicht ERegG

Kapitel 1Allgemeine Bestimmungen

§  1	Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§  2	Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§  3	Ziele der Regulierung
§  4	Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Kapitel 2Entwicklung des Eisenbahnsektors

§  5	Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
§  6	Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
§  7	Getrennte Rechnungslegung
§  8	Unabhängigkeit des Betreibers der Schienenwege
§  9	Geschäftsplan des Betreibers der Schienenwege
§ 10	Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
§ 11	Zugang zu Leistungen
§ 12	Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
§ 13	Koordinierungsverfahren bei Serviceeinrichtungen
§ 14	Zugang zu weiteren Leistungen
§ 15	Werksbahnen
§ 16	Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
§ 17	Umfang der Marktüberwachung

Kapitel 3Erhebung von Entgelten und
Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr

§ 18	Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
§ 19	Schienennetz-Nutzungsbedingungen und Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen
§ 20	Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
§ 21	Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
§ 22	Eintritt eines Drittunternehmens
§ 23	Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
§ 24	Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
§ 25	Anreizsetzung
§ 26	Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
§ 27	Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
§ 28	Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
§ 29	Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
§ 30	Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
§ 31	Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
§ 32	Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
§ 33	Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
§ 34	Entgeltgrundsätze
§ 35	Besondere Bedingungen bei Entgelten
§ 36	Ausgestaltung der Entgelte
§ 37	Ausgestaltung der Entgelte für Schienenwege und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
§ 38	Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
§ 39	Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
§ 40	Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
§ 41	Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
§ 42	Rechte an Schienenwegkapazität
§ 43	Rechte an Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
§ 44	Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
§ 45	Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
§ 46	Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
§ 47	Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Schienenwegkapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
§ 48	Anforderungen an Zugangsberechtigte
§ 49	Rahmenvertrag
§ 50	Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
§ 51	Antragstellung
§ 52	Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
§ 53	Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
§ 54	Nutzungsvertrag
§ 55	Überlastete Schienenwege
§ 56	Anträge außerhalb des Netzfahrplans
§ 57	Besondere Schienenwege
§ 58	Kapazitätsanalyse
§ 59	Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
§ 60	Nutzung von Zugtrassen
§ 61	Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
§ 62	Sondermaßnahmen bei Störungen

Kapitel 4Wartungseinrichtungen

§ 63	Ausnahmen vom Anwendungsbereich für Betreiber einer Wartungseinrichtung
§ 64	Bericht der Regulierungsbehörde zum Markt für Wartungseinrichtungen
§ 65	Verfahren für den Bericht der Regulierungsbehörde zum Markt für Wartungseinrichtungen

Kapitel 5Regulierungsbehörde

§ 66	Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
§ 67	Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
§ 68	Entscheidungen der Regulierungsbehörde
§ 69	Gebühren und Auslagen
§ 70	Überwachung der Entflechtungsvorschriften
§ 71	Berichtspflichten
§ 72	Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
§ 73	Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
§ 74	Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
§ 75	Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
§ 76	Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
§ 77	Beschlusskammern
§ 78	Gutachten der Monopolkommission
§ 79	Eisenbahninfrastrukturbeirat

Kapitel 6Übergangsvorschriften; Anwendungsvorschriften

§ 80	Übergangsvorschriften
§ 81	Befristungen
Anlage 1	Verzeichnis der Eisenbahnanlagen
Anlage 2	Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen
Anlage 3	Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
Anlage 4	Anreizsetzung
Anlage 5	Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege
Anlage 6	Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
Anlage 7	Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte
Anlage 8	Zeitplan des Zuweisungsverfahrens
Anlage 9	Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten