Aufzugsverordnung (12. ProdSV)
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Ausfertigungsdatum: 06.04.2016


Inhaltsübersicht 12. ProdSV

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften§  1Anwendungsbereich§  2Begriffsbestimmungen§  3Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt§  4Konformitätsvermutung
Abschnitt 2Pflichten der Wirtschaftsakteure§  5Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs§  6Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs§  7Allgemeine Pflichten des Herstellers§  8Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers§  9Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers§ 10Allgemeine Pflichten des Einführers§ 11Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers§ 12Pflichten des Händlers§ 13Einführer oder Händler als Hersteller§ 14Angabe der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3Konformitätsbewertungsverfahren§ 15Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge§ 16Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge
Abschnitt 4Marktüberwachung§ 17Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure§ 18Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde§ 19Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen§ 20Formale Nichtkonformität
Abschnitt 5Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen§ 21Ordnungswidrigkeiten§ 22Straftaten§ 23Übergangsvorschriften§ 24Inkrafttreten, Außerkrafttreten