Aktuelle Gesetze Bundesrepublik Deutschland

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DOKUMENTART
RECHTSGEBIET
JAHR
§ 4 POP-Abfall-ÜberwV, Nachweispflichten
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. POP-Abfall-ÜberwV
  3. § 4
§ 2 POP-Abfall-ÜberwV, POP-haltige Abfälle
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. POP-Abfall-ÜberwV
  3. § 2
§ 5 POP-Abfall-ÜberwV, Registerpflichten
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. POP-Abfall-ÜberwV
  3. § 5
Art 3 DBAbkG ARM
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Juni 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
  1. Gesetze
  2. DBAbkG ARM
  3. Art 3
Art 2 DBAbkG ARM
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Juni 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
  1. Gesetze
  2. DBAbkG ARM
  3. Art 2
Eingangsformel DBAbkG ARM
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Juni 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
  1. Gesetze
  2. DBAbkG ARM
  3. Eingangsformel
Art 1 DBAbkG ARM
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Juni 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
  1. Gesetze
  2. DBAbkG ARM
  3. Art 1
§ 6 POP-Abfall-ÜberwV, Ordnungswidrigkeiten
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. POP-Abfall-ÜberwV
  3. § 6
§ 3 POP-Abfall-ÜberwV, Getrennte Sammlung und Beförderung; Vermischungsverbot
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. POP-Abfall-ÜberwV
  3. § 3
§ 1 POP-Abfall-ÜberwV, Anwendungsbereich
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. POP-Abfall-ÜberwV
  3. § 1
Inhaltsübersicht POP-Abfall-ÜberwV
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung)
  1. Gesetze
  2. POP-Abfall-ÜberwV
  3. Inhaltsübersicht
§ 1 BMIWidVertrAnO, Widerspruchsbescheid
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
  1. Gesetze
  2. BMIWidVertrAnO
  3. § 1
§ 3 BMIWidVertrAnO, Vorbehaltsklausel
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
  1. Gesetze
  2. BMIWidVertrAnO
  3. § 3
Eingangsformel BMIWidVertrAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
  1. Gesetze
  2. BMIWidVertrAnO
  3. Eingangsformel
§ 4 BMIWidVertrAnO, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
  1. Gesetze
  2. BMIWidVertrAnO
  3. § 4
§ 2 BMIWidVertrAnO, Vertretung bei Klagen
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
  1. Gesetze
  2. BMIWidVertrAnO
  3. § 2
Schlussformel BMIWidVertrAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
  1. Gesetze
  2. BMIWidVertrAnO
  3. Schlussformel
§ 28 ZAG, Anzeigen; Verordnungsermächtigung
Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz)
  1. Gesetze
  2. ZAG
  3. § 28
§ 27 ZAG, Organisationspflichten
Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz)
  1. Gesetze
  2. ZAG
  3. § 27
§ 33 ZAG, Verpflichtungen des E-Geld-Emittenten bei der Ausgabe und dem Rücktausch von E-Geld
Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz)
  1. Gesetze
  2. ZAG
  3. § 33