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Urteile für Domainrecht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Bettinger, Handbuch des Domainrechts, 2. Aufl., Rn. DE1293; Radjai-Bokharaj, Zwangsvollstreckung in die Website, 2008, S. 85; Birner, Die Internet-Domain als Vermögensrecht, 2005, S. 84 ff.). 22 Die Summe dieser Ansprüche und Rechte gegen die DENIC eG machen deren Inhaber zum "Inhaber" einer Internet-Domain, die selbst lediglich eine technische Adresse im Internet darstellt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 288/17
...Es kommt hier nicht auf die in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten Besonderheiten des Domainrechts an, wonach es bei marken- und namensrechtlichen Ansprüchen hinsichtlich eines Domainnamens nur einen Freigabeanspruch, nicht jedoch einen Umschreibungsanspruch gibt (vgl. BGHZ 149, 192, 204 f. - shell.de)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 197/08
...(Beklagter) seine Domainrechte nicht weiterverfolgt und den Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ... zurücknimmt." 28 Nach Auffassung des Berufungsgerichts rechtfertigen diese Äußerungen nicht die Annahme, mit der Geltendmachung der Vertragsstrafe werde überwiegend das Ziel der Übertragung des Domainnamens verfolgt und nicht das Ziel, den Beklagten als Unterlassungsschuldner zur zukünftigen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 45/11
...Bettinger in Bettinger, Handbuch des Domainrechts Rn. DE 144; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 14 Rn. 52; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 82/14