BAG Urteile Überstunden

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DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-16
BAG 4. Senat, OT-Mitgliedschaft - Anforderung an die Verbandssatzung - Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung eines Tarifvertrags
...Weiter hat es aber festgestellt, dass die Gehaltszahlungen der Folgejahre ab April 2004, ab Juni 2004, ab Oktober 2005 und ab August 2008 in Form von Festbeträgen (unter Einbeziehung von jeweils 20 angeblich enthaltenen Überstunden monatlich) „jeweils“ aufgrund einer „individuellen Vereinbarung mit dem Kläger“ erfolgt sind....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 697/14
2017-01-25
BAG 4. Senat, Bestimmtheit eines Feststellungsantrags - Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels Nordrhein-Westfalen durch Verweisungsklausel
...Ferner hat sie in Abrede gestellt, dass diese Zulage zur pauschalen Abgeltung von Überstunden gezahlt werde. Diese Streitpunkte können abschließend allein durch eine gerichtliche Entscheidung über die vom Kläger begehrte Feststellung endgültig geklärt und künftige Streitigkeiten vermieden werden. 34 B....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 517/15
2012-03-14
BAG 7. Senat
...Gewährung von Vorzugsaktien für AT-Mitarbeiter (anstelle vermögenswirksamer Leistungen) • Möglichkeit des Bezugs von B-Aktien im Rahmen der Netto-Jahresprämie • Gewährung von Zusatzurlaub für die den Schwerbehinderten gleichgestellten Mitarbeiter • Mehrarbeitspauschale und Dienstwagenregelung für Außendienst-Mitarbeiter • ‚Richtlinien für Dienstwagen’ sowie für ‚Bereitschaft, Noteinsätze, Meldung von Überstunden...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 148/11
2012-11-14
BAG 10. Senat, Tantieme gemäß Partnervergütungssystem - Zielvereinbarung
...Gehalt, Vergütung für Überstunden, Stadttagegeld und ähnliche Leistungen werden nicht gezahlt.“ 3 Am 17. März/26. Mai 2006 vereinbarten die Parteien folgende Vertragsänderung (VÄ): „Präambel Mit Änderung des Konsortialvertrages wurde vom Arbeitsausschuss des Country Leadership Teams (CLT) in Abstimmung mit dem Partnerrat beschlossen, das bestehende Partnervergütungssystem zu modifizieren....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 783/11
2012-03-14
BAG 7. Senat, Bestimmtheit der Urteilsformel - Wiedereinstellungsanspruch - Auslegung einer Betriebsvereinbarung
...Gewährung von Vorzugsaktien für AT-Mitarbeiter (anstelle vermögenswirksamer Leistungen) • Möglichkeit des Bezugs von B-Aktien im Rahmen der Netto-Jahresprämie • Gewährung von Zusatzurlaub für die den Schwerbehinderten gleichgestellten Mitarbeiter • Mehrarbeitspauschale und Dienstwagenregelung für Außendienst-Mitarbeiter • ‚Richtlinien für Dienstwagen’ sowie für ‚Bereitschaft, Noteinsätze, Meldung von Überstunden...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 147/11
2012-03-14
BAG 7. Senat
...Gewährung von Vorzugsaktien für AT-Mitarbeiter (anstelle vermögenswirksamer Leistungen) • Möglichkeit des Bezugs von B-Aktien im Rahmen der Netto-Jahresprämie • Gewährung von Zusatzurlaub für die den Schwerbehinderten gleichgestellten Mitarbeiter • Mehrarbeitspauschale und Dienstwagenregelung für Außendienst-Mitarbeiter • ‚Richtlinien für Dienstwagen’ sowie für ‚Bereitschaft, Noteinsätze, Meldung von Überstunden...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 149/11
2011-07-06
BAG 4. Senat, Eingruppierung als (leitender) Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - Anspruch auf Beschäftigung als ständiger Vertreter des leitenden Arztes
...November 2006 erbrachte eine amtsärztliche Untersuchung, dass der Kläger keine Rufbereitschaft oder Überstunden mehr leisten könne und seine Arbeitsfähigkeit ansonsten zwar beeinträchtigt sei, er jedoch noch Routinedienste versehen könne. 14 In dem zwischenzeitlich unterbrochenen Rechtsstreit hat der Kläger beim Arbeitsgericht sodann die Eingruppierung nach Entgeltgruppe IV, hilfsweise Entgeltgruppe...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 568/09
2017-04-27
BAG 8. Senat
...Hinzu kamen Überstunden-, Nachtdienst-, Feiertags-, Sonntags- und Samstagszuschläge sowie Überstundenvergütungen in unterschiedlicher Höhe. 10 Die Klägerin hat die Auffassung vertreten, auf das Arbeitsverhältnis fänden nach Kündigung der BV und dem damit verbundenen Ende der Änderungsvereinbarung ab dem 1. September 2014 der TVöD sowie der TVÜ-VKA in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 860/15
2016-07-26
BAG 1. Senat, Streik - Schadensersatz
...Bis zum Ende strittig waren somit die Punkte: ● Geltungsbereich ● Laufzeit, ● Entgelte, ● Berechnung des Nachtzeitraums, ● Vergütung der Überstunden, ● Regelung der Rufbereitschaft und ● die Überleitungsvorschriften....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 160/14
2010-07-22
BAG 8. Senat, Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei Beförderung - Frauenanteil in Führungsebene - Statistik als Indiz für eine Diskriminierung
...Es entspricht vielmehr allgemeiner Lebenserfahrung, dass ein beruflicher Aufstieg häufig eine nicht unerhebliche Flexibilität voraussetzt (zB Bereitschaft zur Leistung von Überstunden, Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen und Tagungen, Durchführung von Dienstreisen und Versetzungsbereitschaft an andere Standorte), welche sich mit der häufig von Frauen ausschließlich oder überwiegend wahrgenommenen Kindererziehung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 1012/08
2018-10-24
BAG 10. Senat, Bonuszahlung - billiges Ermessen - Revisibilität
...Mit der Zahlung der laufenden Bezüge und eines etwaigen Bonus sind Überstunden/Mehrarbeit, Zuschläge und Zulagen für Schicht- und Nachtarbeit sowie Sonn- und Feiertagsarbeit abgegolten. … § 9. Leistungen ohne Rechtsanspruch. Auf Leistungen, die nicht in diesem Vertrag festgesetzt sind, besteht auch bei wiederholter Gewährung kein Rechtsanspruch.“ 3 In dem Begleitschreiben vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 285/16