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Urteile für Adoptionsrecht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Nach der Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung war die Änderung eine Folge des neuen Adoptionsrechts (BTDrucks 8/3688, S. 23). 13 Im Adoptionsgesetz (AdG) vom 2. Juli 1976 (BGBl I 1976, 1749) wurden die §§ 1741 bis 1772 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) mit Wirkung ab 1. Januar 1977 völlig neu gefasst....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 46/08
...Der Gesetzgeber hat bei dieser Ausgestaltung des Adoptionsrechts konsequent die verfassungsrechtlich legitime Zielsetzung verfolgt, die dauerhafte Integration angenommener Kinder in die aufnehmende Familie durch vollständige Angleichung des rechtlichen Status leiblicher und angenommener Kinder zu fördern (BTDrucks 7/3061, S. 1)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1227/14
...Denn auch nach kongolesischem Adoptionsrecht begründe die Adoption die Gleichstellung des Kindes mit einem Kind des Annehmenden. Sie bewirke, dass der Adoptierte in jeder Hinsicht wie ein Kind des Adoptierenden angesehen werde, in die Familie des Adoptierenden eintrete und in der neuen Familie unterhalts- und erbberechtigt sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 30/16
...Bei der entsprechenden Prüfung sei jedoch zu berücksichtigen, dass die Anerkennung einer ausländischen Adoptionsentscheidung anderen Grundsätzen folge als eine am inländischen Adoptionsrecht orientierte Entscheidung. Denn es müsse beachtet werden, dass bereits eine ausländische Entscheidung getroffen und umgesetzt worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 730/12
...Dies müsse auch für das Adoptionsrecht gelten (Verweis auf Hoppe, Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften: Gemeinschaftliche Adoption eines fremden Kindes, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags, Aktenzeichen WD 3-060/10, S. 4 ff.). 18 Das Bundesverfassungsgericht habe bereits festgestellt, dass ein genereller Vorrang verschiedengeschlechtlicher Elternschaft gegenüber gleichgeschlechtlicher...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 2/13, 1 BvL 3/13
...Selbst in Fällen krassen materiellen Unrechts komme eine entsprechende Anwendung von § 1771 Satz 1 BGB nicht in Betracht, zumal der Gesetzgeber das Adoptionsrecht mehrfach reformiert habe, ohne dieser Problematik mit einer Änderung der Vorschrift Rechnung zu tragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 504/12
...der Anzunehmenden jeweils von ihren Ehegatten scheiden ließen und erneut miteinander die Ehe eingingen, ist diese rechtliche Möglichkeit im Hinblick auf die Wirkung der neuen Ehe der Eltern mit der vorliegenden Konstellation nicht vergleichbar. 16 Würde man dem Begehren des Annehmenden Folge leisten, würde dies zudem auch eine Umgehung der - restriktiv zu handhabenden - Aufhebungsvorschriften des Adoptionsrechts...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 443/13
...Mit dem Adoptionsrecht habe der Gesetzgeber zudem für ein angemessenes Instrumentarium gesorgt, mit Hilfe dessen Eltern-Kind-Verhältnisse auch bei gleichgeschlechtlichen Ehepaaren unter Wahrung der jeweiligen Grundrechte von Mutter, Kind, Ehefrau der Mutter und biologischem Vater gestaltet werden könnten. 8 Es möge im vorliegenden Fall durchaus so sein, dass der biologische Vater bereits im Zusammenhang...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 231/18
...Nach §§ 1767 Abs. 2 Satz 1, 1757 Abs. 1 Satz 1 BGB erhält der Angenommene zwingend den Geburtsnamen des Annehmenden (Müller/Sieghörtner/Emmerling de Oliveira, Adoptionsrecht in der Praxis 2. Aufl. Rn. 364 f.). Auch ein volljähriger Angenommener erhält mithin einen neuen Geburtsnamen, den er anstelle des früheren Geburtsnamen führen muss, wenn er nicht verheiratet ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 656/10
...Lebensjahres ein Antrag nach § 1768 Abs. 1 BGB anknüpft, ist ein Gebrauch des Adoptionsrechts zu vorrangig familienrechtsfremden Zwecken weitestgehend ausgeschlossen, so dass dem Zweck der grundsätzlichen Beschränkung staatsangehörigkeitsrechtlicher Wirkungen auf die Minderjährigenadoption hinreichend Rechnung getragen wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 17/14
...Der Gesetzgeber hat zur Anwendung der Adoptionsvorschriften nur im Hinblick auf die Besonderheiten der Stiefkindadoption einzelne Regelungen getroffen, während die übrigen, nicht die Stiefkindadoption betreffenden Vorschriften des Adoptionsrechts ohne gesonderte gesetzliche Anordnung anwendbar sein sollten (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 473/13
...I. 5 Das Oberlandesgericht hat seine Entscheidung damit begründet, eine Adoption mit der Rechtsfolge, dass die Anzunehmenden die Stellung gemeinschaftlicher Kinder der Antragsteller erlangen, sei nach derzeitiger Gesetzeslage nicht möglich. 6 Nach der amtlichen Begründung des Gesetzentwurfs sei der Gesetzgeber bei der Reform des Adoptionsrechts im Jahre 1976 von der Vorstellung ausgegangen, dass den...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 586/15
...Der Gesetzgeber hat bei dieser Ausgestaltung des Adoptionsrechts konsequent die verfassungsrechtlich legitime Zielsetzung verfolgt, die dauerhafte Integration angenommener Kinder in die aufnehmende Familie durch vollständige Angleichung des rechtlichen Status leiblicher und angenommener Kinder zu fördern....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 371/17
...Die Altersgrenze entspricht dabei der des § 63 Abs. 1 Satz 1 PStG (Reinhardt in Reinhardt/Kemper/Weitzel Adoptionsrecht § 9 b AdVermiG Rn. 12; BT-Drucks. 14/6011)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 201/13