Brennereiordnung (Anlage zur Branntweinmonopolverordnung) (BrennO 1998)

Ausfertigungsdatum: 20.02.1998
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 25.7.2013 I 2722

Inhalt
Erstes Buch
Herstellung und Reinigung des Branntweins
1. Abschnitt
Herstellung des Branntweins
1.
Einteilung der Brennereien
2.
Rohstoffe der Branntweinerzeugung in Eigenbrennereien
3.
Landwirtschaftliche Brennereien
4.
Obstbrennereien
5.
Gewerbliche Brennereien
6.
Kleinbrennereien
7.
Stoffbesitzer
8.
Bestimmung und Änderung der Brennereiklasse
9.
Stammblatt
2. Abschnitt
Reinigung des Branntweins
2.
Ausnahmen
Zweites Buch
Brennrecht
1.
Allgemeines
2.
Veranlagung von anderen Brennereien als Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht
a)
Antrag auf Veranlagung zum Brennrecht
b)
Bemessungsmaßstäbe für die Festsetzung von Grundziffer und Brennrecht
c)
Veranlagungsausschüsse
d)
Unterausschüsse
e)
Beschlußfähigkeit der Veranlagungsausschüsse
f)
Aufgaben des Vorsitzenden
g)
Sachverständige
h)
Vergleichsbrennereien
i)
Entscheidungen der Oberfinanzdirektion
k)
Zuweisung eines vorläufigen Brennrechts
3.
Veranlagung von Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht
4.
Obstgemeinschaftsbrennereien
5.
Verlust des Brennrechts
a)
Verlegung von Brennereien auf ein anderes Grundstück
b)
Malz aus Korn als Hilfsstoff
c)
Übergang zur Verarbeitung von Rübenstoffen
6.
Jahresbrennrecht
Drittes Buch
Überwachung der Herstellung und Reinigung von Branntwein
1. Abschnitt
Errichtung, Anmeldung und Erlöschen der Brennereien
1.
Errichtung von Brennereien
2.
Erstmalige Betriebsanmeldung
3.
Brennereibelegheft
4.
Vermessung von Geräten und Gefäßen
5.
Bezeichnung der Geräte und Gefäße
6.
Aufbewahrung der Geräte und Gefäße
7.
Änderungen
8.
Erlöschen der Brennereien
2. Abschnitt
Sicherungsmaßnahmen in den Verschlußbrennereien
1.
Allgemeines
2.
Anforderungen, die allgemein an Geräte, Gefäße und Rohre zu stellen sind
a)
Beschaffenheit
b)
Aufstellung
c)
Verbindung
3.
Verschlußmaßnahmen
a)
Allgemeines
b)
Einfache Verschlüsse
4.
Anforderungen, die an einzelne Geräte, Gefäße und Rohre hinsichtlich ihrer Beschaffenheit, Aufstellung, Verbindung oder Verschließung noch besonders zu stellen sind, und Abweichungen von den allgemeinen Anforderungen
a)
Brenngeräte
b)
Vorlagen
c)
Pumpen
d)
Branntweinmischgeräte
e)
Absperrvorrichtungen
f)
Stauungsanzeiger
g)
Klärgefäße
h)
Tagessammelgefäße
i)
Hilfssammelgefäße
k)
Zwischensammelgefäße
l)
Hauptsammelgefäße
m)
Sauermaischerohre
n)
Branntweinrohre
o)
Wasser- und Dampfrohre
p)
Lüftungsvorrichtungen
q)
Überlaufvorrichtungen
r)
Übersteigrohre
5.
Meßuhren
a)
Amtliche Meßuhren
1.
Hauptmeßuhren
2.
Nebenmeßuhren
b)
Privatmeßuhren
6.
Ausnahmen
7.
Erstattung von Kosten für Sicherungsmaßnahmen
a)
Allgemeines
b)
Verfahren
3. Abschnitt
Abfindung der Brennereien
1.
Begriff und Arten der Abfindung
2.
Zulässigkeit der Abfindung
3.
Verlust der Abfindung
3 a.
Dauer des Verlustes und Wiederzulassung zur Abfindung
4.
Ausschluß von der Abfindung
5.
Versagung und Entziehung der Abfindung
6.
Abfindung bei Verschlußbrennereien
7.
Grenzzahl der Obstabfindungsbrennereien
8.
Ausbeutesätze
a)
Allgemeines
b)
Regelmäßige Ausbeutesätze
c)
Besondere Ausbeutesätze
9.
Abfindung auf die Mindestmenge
4. Abschnitt
Betriebsbestimmungen
A.
Verschlußbrennereien
1.
Betriebseröffnung, Betriebseinstellung
2.
Prüfung der Sicherungsmaßnahmen vor der Betriebseröffnung
3.
Betriebserklärung
4.
Betriebsführung
a)
Bereitung, Aufbewahrung und Behandlung der Maische
b)
Brennfrist, Roh- und Feinbrennen
c)
Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken
5.
Brennvorrichtungen zur Untersuchung von Proben
6.
*Ku Ausländischer Wein *KE
7.
Buchführung
8.
Ablieferung von ablieferungsfreiem Branntwein
9.
Branntweinaufbewahrung in Meßuhrbrennereien
10.
In Meßuhren enthaltener Branntwein
11.
Störungen und Gefährdungen der Sicherungsmaßnahmen. Störungen im Gange amtlicher Meßuhren
B.
Abfindungsbrennereien
1.
Betriebserklärung
2.
Materialüberwachung
3.
Betriebsführung
a)
Aufbewahrung der Rohstoffe
b)
Maischfrist, Bereitung und Behandlung der Maische
c)
Brennfrist, Roh- und Feinbrennen
d)
Brennbuch
e)
Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken
4.
Abfindungsanmeldung
5.
Branntweinerzeugung durch Stoffbesitzer
5. Abschnitt
Sicherungsmaßnahmen in der betriebslosen Zeit
6. Abschnitt
Amtliche Aufsicht
Viertes Buch
Ablieferung und Übernahme des Branntweins
1. Abschnitt
Ablieferung
1.
Abnahmefristen
2.
Abnahmetage
3.
Maßnahmen der Bundesmonopolverwaltung
4.
Verpflichtungen des Brennereibesitzers
5.
Abfertigungsanträge
6. Ausführung der Abnahme
a)
im allgemeinen
b)
in Brennereien mit Hauptmeßuhren
c)
in wiederholt abtreibenden Brennereien
7.
Aufschub der Abfertigung
8.
Nebenerzeugnisse
9.
Buchführung
10.
Ablieferung bei nicht ordnungsmäßiger Herstellung
2. Abschnitt
Übernahme
1.
Verpflichtungen der Abfertigungsbeamten
2.
Verpflichtungen des Brennereibesitzers
3.
Verpflichtungen der Bundesmonopolverwaltung
3. Abschnitt
Ablieferung und Übernahme von Branntwein bei Monopolsammelstellen
Fünftes Buch
Branntweinübernahmepreise
2.
Betriebszuschlag nach § 68 des Gesetzes
3.
Neuberechnung des Übernahmegeldes
4.
Betriebswechsel
5.
*Ku Angaben der Zollstellen *KE
Sechstes Buch
Branntweinsteuer
1.
Festsetzung der ersparten Kosten
2.
Festsetzung der Branntweinsteuer
3.
Vereinigungen nach § 82 des Gesetzes
Siebentes Buch
Besondere Bestimmungen für einzelne Betriebe
1.
Geräte zur Herstellung oder Reinigung von Branntwein außerhalb der Brennereien
2.
Hefenbetriebe ohne Branntweingewinnung