Gesetz über das Branntweinmonopol (BranntwMonG)

Ausfertigungsdatum: 08.04.1922
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 10.3.2017 I 420

Inhalt
Erster Teil
Branntweinmonopol
Erster Abschnitt
Gegenstand und Geltungsbereich des Monopols
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Gegenstand des Monopols
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Monopolgebiet
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Einfuhrmonopol
Zweiter Abschnitt
Verwaltung des Monopols
Erster Titel
Bundesmonopolverwaltung
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Allgemeine Vorschriften
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Präsident oder Präsidentin der Bundesmonopolverwaltung
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Das Bundesmonopolamt
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Der Gewerbeausschuß
Zweiter Titel
Mitwirkung anderer Behörden bei der Verwaltung des Monopols
Dritter Abschnitt
Herstellung und Reinigung des Branntweins und Einteilung der Brennereien
Erster Titel
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Brennereiklassen
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Landwirtschaftliche Brennereien
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Obstbrennereien
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Gewerbliche Brennereien
Zweiter Titel
Reinigung des Branntweins
Vierter Abschnitt
Brennrecht
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Kleinbrennereien
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Stoffbesitzer
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Obstgemeinschaftsbrennereien
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Verlust des Brennrechts
Fünfter Abschnitt
Überwachung der Herstellung und Verwendung von Branntwein und Branntweinerzeugnissen
Zweiter Titel
Verschlußbrennereien
Dritter Titel
Abfindungsbrennereien
Sechster Abschnitt
Ablieferung und Übernahme des Branntweins
Siebenter Abschnitt
Branntweinübernahmepreise
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Branntweingrundpreis
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Betriebsabzüge
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Betriebszuschläge
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Abzüge und Zuschläge bei besonderen Verhältnissen
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Erhöhter Übernahmepreis
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Überbrand
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Zahlung des Übernahmegeldes
Achter Abschnitt
Befreiung von der Ablieferung, Branntweinaufschlag
Neunter Abschnitt
Branntweinverwertung und Branntweinhandel
Erster Titel
Branntweinverwertung durch die Bundesmonopolverwaltung
I.
Allgemeine Vorschriften
II.
Verwertung des unverarbeiteten Branntweins
Zweiter Titel
Branntweinverwertung durch andere als die Bundesmonopolverwaltung und Branntweinhandel
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Ausfuhr
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Branntweinhandel
Zweiter Teil
Branntweinsteuer
Abschnitt 3
Einfuhr von Erzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten
Dritter Teil
Übergangs- und Schlußvorschriften
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Sonder- und Überleitungsregelungen für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet
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Ausnahmen von den Vorschriften des Gesetzes